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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6842/2023

Heft 6842 v. 29.3.2023

In aller Kürze

  1. Lehrlingseinkommen in Kraftfahrzeugverleihunternehmen
  2. Bauarbeiter - KV-Erhöhung ab 1. 5. 2023
  3. Rahmenvereinbarung zu Homeoffice mit der Slowakei

Thema - Arbeitsrecht

  1. Gerhartl, Impfung als Einstellungsvoraussetzung?

Rechtsprechung

    1. Arbeitsrecht
    2. Auslegung des Geltungsbereichs eines Sozialplans
    3. Sozialplanleistungen für Arbeitnehmer in Elternteilzeit - auch bei Änderung der Lage der Arbeitszeit?
    4. Auslegung einer Beendigungserklärung
    5. Berücksichtigung einer Überstundenpauschale bei Bemessung der Kurzarbeitsunterstützung
    6. Betriebsübergang: Zulässige stichtagsabhängige Begünstigung der Stammbelegschaft
    7. Konkurrenzverbot trotz fehlender gewerberechtlicher Bewilligungen
    8. Keine Wirksamkeit einer Konkurrenzklausel in nicht unterfertigtem Vertragsentwurf
    9. Anspruch auf Buchauszug bei Provisionsanspruch
    10. Falsche Adressangabe in der Bestellungsurkunde eines verantwortlichen Beauftragten
    11. Wirksamkeit einer Urlaubsvereinbarung bei Abberufung als Geschäftsführerin
    12. Mitwirkung eines befangenen BR-Mitglieds bei Beschlussfassung
    1. Sozialversicherungsrecht
    2. Keine beitragsfreie Aufwandsentschädigung für Lektoren an Maturaschule
    3. Mehrfachversicherung durch Beschäftigung als Beamter und Aufsichtsrat einer AG
    4. Pensionierter Tierarzt - keine Teilversicherung nach ASVG
    1. Steuerrecht
    2. BFG: Diätverpflegung und Fitness­studio als außergewöhnliche Belastung
    3. BFG: Übernahme der Begräbniskosten aufgrund eines Übergabsvertrags - keine außergewöhnliche Belastung
    4. BFG: Operationskosten im Ausland - keine außergewöhnliche Belastung

Artikelrundschau

    1. Arbeitsrecht
    2. Zankel, Rechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Errichtung eines besonderen Verhandlungsgremiums und eines Europäischen Betriebsrats, ASoK 2023, 101
    3. Lindtner, Compliance: Whistleblowing und Geschäftsführerhaftung, ecolex 2023, 86
    1. Sozialversicherung
    2. Streibel, Der Angehörigenbonus - neue Geldleistung im Pflegebereich, ZAS 2023, 11
    3. Derntl, Anspruch von Unternehmen aus der EU, dem EWR und der Schweiz auf Aufnahme in die Liste der haftungsfreistellenden Unternehmen? SWI 2023, 176