Inhaltsverzeichnis

(Anm.: wurde nicht im BGBl. kundgemacht

Stand 17.12.2014)

ABSCHNITT 1

§ 1.

Geltungsbereich

§ 1a.

Regelungen durch Betriebsvereinbarung

ABSCHNITT 2
Arbeitszeit

§ 2.

Begriff der Arbeitszeit

§ 3.

Normalarbeitszeit

§ 4.

Andere Verteilung der Normalarbeitszeit

§ 4a.

Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit

§ 4b.

Gleitende Arbeitszeit

§ 4c.

Dekadenarbeit

§ 5.

Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft

§ 5a.

Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmöglichkeiten

§ 6.

Überstundenarbeit

§ 7.

Verlängerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines höheren Arbeitsbedarfes

§ 8.

Verlängerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlußarbeiten

§ 9.

Höchstgrenzen der Arbeitszeit

§ 10.

Überstundenvergütung

ABSCHNITT 3
Ruhepausen und Ruhezeiten

§ 11.

Ruhepausen

§ 12.

Ruhezeiten

ABSCHNITT 3a
Nachtarbeit

§ 12a.

Definitionen und Arbeitszeit

§ 12b.

Untersuchungen

§ 12c.

Versetzung

§ 12d.

Recht auf Information

ABSCHNITT 4
Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen

Unterabschnitt 4a
Allgemeines

§ 13.

Definitionen

§ 13a.

Geltungsbereich

Unterabschnitt 4b
Bestimmungen zur Lenker-Richtlinie

§ 13b.

Arbeitszeit

§ 13c.

Ruhepausen

§ 14.

Nachtarbeit

Unterabschnitt 4c
Sonderbestimmungen für das Lenken sonstiger Fahrzeuge

§ 14a.

Lenkzeit

§ 15.

Lenkpausen

§ 15a.

Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr

§ 15b.

Kombinierte Beförderung

§ 15c.

Verbot bestimmter Arten des Entgelts

§ 15d.

Abweichungen

Unterabschnitt 4d
Gemeinsame Bestimmungen

§ 15e.

Ausnahmen durch Verordnung

§ 15f.

Schadenersatz- und Regressansprüche

§ 16.

Einsatzzeit

§ 17.

Kontrollgerät und Fahrtenbuch

§ 17a.

Digitales Kontrollgerät

§ 17b.

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht

§ 17c.

Informationspflichten

ABSCHNITT 5
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Betrieben des öffentlichen Verkehrs

§ 18.

Allgemeine Sonderbestimmungen

§ 18a.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Straßenbahn-, Oberleitungsomnibus- und Seilbahnunternehmen

§ 18b.

Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt

§ 18c.

Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt

§ 18d.

Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen

§ 18e.

Fliegendes Personal

Unterabschnitt 5a
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen

§ 18f.

Begriffsbestimmungen

§ 18g.

Tägliche Ruhezeit

§ 18h.

Ruhepausen für das Zugpersonal

§ 18i.

Fahrzeit für Triebfahrzeugführer

§ 18j.

Abweichungen für den nationalen Verkehr

§ 18k.

Arbeitszeitaufzeichnungen

ABSCHNITT 6
Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in Heil- und Pflegeanstalten (Krankenanstalten) und Kuranstalten

§ 19.

Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern

§ 19a.

Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken

ABSCHNITT 6a
Vertragsrechtliche Bestimmungen

§ 19b.

Geltungsbereich

§ 19c.

Lage der Normalarbeitszeit

§ 19d.

Teilzeitarbeit

§ 19e.

Abgeltung von Zeitguthaben

§ 19f.

Abbau von Zeitguthaben

§ 19g.

Unabdingbarkeit

ABSCHNITT 7
Ausnahmen

§ 20.

Außergewöhnliche Fälle

§ 20a.

Rufbereitschaft

§ 20b.

Reisezeit

§ 21.

Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Ruhezeit bei gefährlichen Arbeiten

§ 22.

Arbeitseinsatz bei Reparaturarbeiten in heißen Öfen von Eisen- oder Stahlhüttenbetrieben oder Kokereien

§ 23.

Ausnahmen im öffentlichen Interesse

ABSCHNITT 8
Gemeinsame Vorschriften

§ 24.

Auflagepflicht

§ 25.

Aushangpflicht

§ 26.

Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht

§ 27.

Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften

§ 28.

Strafbestimmungen

§ 29.

Weitergelten von Regelungen

ABSCHNITT 9
Schluß- und Übergangsbestimmungen

§ 30.

Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 31.

Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen

§ 32.

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 32a.

Verweisungen

§ 32b.

§ 32c.

Übergangsbestimmungen

§ 33.

Inkrafttreten und Vollziehung

§ 34.

Inkrafttreten von Novellen