OGH 4Ob364/87; 7Ob515/90; 4Ob80/91; 9ObA194/91; 9ObS15/93; 9ObA159/93; 4Ob554/94; 9ObA185/95; 8ObA288/95; 3Ob34/94; 8ObS60/00g; 10ObS110/00z; 10ObS280/00z; 8ObS245/00p; 8ObS310/01y; 10ObS360/01s; 4Ob230/02f; 6Ob254/05d; 8ObA52/06i; 4Ob149/07a; 8ObS1/09v; 8ObA65/08d; 3Ob174/09y; 6Ob261/09i; 5Ob190/10t; 2Ob84/13m; 6Ob90/14z; 10ObS35/16v; 7Ob45/19x; 9ObA40/23g; 10ObS136/23g (RS0008839)

Veröff: SZ 60/172 = JBl 1988,50

Veröff: RZ 1990/73 S 174

Veröff: ÖBl 1992,32

Veröff: WBl 1992,234

Veröff: WBl 1993,327

nur: Analogie ist geboten, wenn der nicht besonders angeführte Fall alle motivierenden Merkmale der geregelten Fälle enthält und das Prinzip der Norm auch in einem ihrem Tatbestand ähnlichen Fall Beachtung fordert. (T1) <br/>Veröff: DRdA 1994,309 (Widorn)

Auch; Beisatz: Die analoge Anwendung eines Tatbestandes ist nur dann ausgeschlossen, wenn ersichtlich ist, dass der Gesetzgeber die Rechtsfolge nur eintreten lassen will, wenn gerade die Voraussetzungen des geregelten Tatbestandes erfüllt sind, also die Nichtregelung dem Plan des Gesetzes entspricht; ein solcherart "ausschließender Charakter" eines Rechtssatzes ist allerdings nicht zu vermuten, sondern muss besonders erwiesen werden. (T2)

Beis wie T2

Beis wie T2 nur: Ein solcherart "ausschließender Charakter" eines Rechtssatzes ist allerdings nicht zu vermuten, sondern muss besonders erwiesen werden. (T3) <br/>Veröff: SZ 69/6

Verstärkter Senat; nur: Analogie ist vielmehr auch bei einer taxativen Aufzählung möglich und geboten, wenn der nicht besonders angeführte Fall alle motivierenden Merkmale der geregelten Fälle enthält und das Prinzip der Norm auch in einem ihrem Tatbestand ähnlichen Fall Beachtung fordert. (T4) <br/>Veröff: SZ 69/159

Ähnlich

Beisatz: Hier: § 4a BPGG nF (Rollstuhlfahrer). (T5)

Auch; nur T4; Beisatz: Hier: § 3a IESG idF BGBl I 1999/107. (T6)

Vgl auch; Beis ähnlich T2

Vgl auch; nur T4; Beisatz: Folgend sind auch Ausnahmeregelungen im Rahmen ihrer engeren ratio legis der ausdehnenden Auslegung und auch der Analogie fähig (SZ 69/159). (T7)

Beisatz: Die teleologische Reduktion verschafft der „ratio legis" gegen einen überschießend weiten Gesetzeswortlaut Durchsetzung. Die (verdeckte) Lücke besteht hier im Fehlen einer nach der „ratio legis" notwendigen Ausnahmeregel. (T8)<br/>Beisatz: Hier: § 245 Abs 1 HGB. (T9)<br/>Veröff: SZ 2005/177

Auch; Veröff: SZ 2006/111

Beis wie T7; Veröff: SZ 2007/141

Auch; Veröff: SZ 2009/10

Auch

nur T4; Veröff: SZ 2009/157

Auch; Bem: Hier: Die Frage der Zulässigkeit einer analogen Anwendung des § 215 AktG im Privatstiftungsrecht wird ausdrücklich offen gelassen (mit eingehender Darstellung der Lehre). (T10)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Keine Regelungslücke bei § 10 Abs 3 und 4 WEG. (T11)

Vgl; Beisatz: Hier: „Unechte“ Gesetzeslücke, die bei einem in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft organisierten Kreditinstitut eine zu den gebundenen Rücklagen des § 183 AktG iVm § 229 UGB analoge Behandlung der Haftrücklage nach § 23 Abs 6 BWG als geboten erscheinen lässt. (T12)<br/>Veröff: SZ 2014/47<br/>

vgl auch; Beisatz: Die Haftrücklage muss vor der Beschlussfassung über die vereinfachte Kapitalherabsetzung (§§ 182 ff AktG) nicht aufgelöst werden - ausdrücklich gegenteilig zu 2 Ob 84/13m (Siehe auch RS0130093). (T13)<br/>Anm: Veröff: SZ 2015/37

Beisatz: Hier: Regelungslücke in § 5 Abs 4a KBGG verneint. (T14)

nur T1

nur T4

nur T4; Beisatz wie T7