OGH 5Ob108/75; 1Ob556/78; 4Ob559/81; 7Ob655/82; 4Ob22/83; 4Ob572/88; 8Ob553/89; 7Ob19/89; 1Ob1644/93; 2Ob581/94; 1Ob2342/96k; 7Ob265/00x; 7Ob214/03a; 4Ob8/04m; 7Ob62/04z; 8Ob31/05z; 6Ob31/06m; 9ObA54/06s; 5Ob7/08b; 5Ob70/10w; 1Ob254/12b; 5Ob9/13d; 5Ob235/13i; 2Ob210/13s; 4Ob102/15a; 8Ob95/17d; 5Ob221/17m; 5Ob73/19z; 4Ob17/20h; 6Ob124/20h; 10Ob3/21w; 10Ob35/20z; 6Ob49/23h; 9Ob26/24z (RS0032502)

Veröff: NZ 1977,44

Veröff: RZ 1978/88 S 193

Veröff: SZ 55/132

Veröff: SZ 55/152

Veröff: EvBl 1984/75 S 297

Beisatz: Hier: Konstitutives Anerkenntnis. (T1) <br/>Veröff: ÖBA 1989,537

Auch; Beisatz: Hier: Umwandlung eines partiarischen Darlehens in ein Darlehen mit Zinsenvereinbarung und bestimmter Fälligkeit. (T2) <br/>Veröff: WBl 1989,351

Vgl auch; Beisatz: Hier: Infolge Identität des Mietengegenstandes keine Auswechslung des Hauptgegenstandes. (T3)

Auch; Veröff: SZ 67/217

Auch; Beisatz: Die Novation setzt voraus, dass das ursprüngliche Rechtsverhältnis wirksam war. Andererseits erlischt die alte Schuld nur, wenn die neue Verbindlichkeit gültig zustande gekommen ist. (T4)

Vgl auch

Auch; Beisatz: Eine Änderung des Rechtsgrundes liegt vor, wenn der Entstehungsgrund des Anspruchs geändert wird; Hauptgegenstand ist der primäre Leistungsinhalt. Die bloße Vereinbarung einer Nebenbestimmung ohne Änderung des Rechtsgrundes oder des Hauptgegenstandes hat keine Novationswirkung, es liegt vielmehr eine bloße Schuldänderung im Sinne des § 1379 ABGB vor, welche das ursprüngliche Schuldverhältnis mit ganz bestimmten Änderungen hinsichtlich des Inhalts der Verpflichtung fortbestehen lässt und nicht wie bei der Novation das ursprüngliche Schuldverhältnis durch ein neues ersetzt. (T5)

Vgl; Beis wie T4 nur: Die Novation setzt voraus, dass das ursprüngliche Rechtsverhältnis wirksam war. (T6)<br/>Beisatz: Hier: Die Novation des als Scheingeschäft ursprünglich nichtigen Mietvertrags kommt daher nicht in Betracht, weil die Novation voraussetzt, dass das ursprüngliche Rechtsverhältnis wirksam war. (T7)

Beisatz: Ob eine Novation vorliegt oder nicht, ist eine Frage des Einzelfalles. (T8)

Auch; Beisatz: Im Zweifel ist nicht zu vermuten, dass durch die Konstituierung der neuen Verbindlichkeit die alte getilgt werden soll, solange sie mit der neuen „noch wohl bestehen kann". (T9)<br/>Veröff: SZ 2005/66

Vgl auch; Beis wie T8; Beisatz: Der Novationswille wird nicht vermutet. Er muss dahin gehen, dass auf das alte Schuldverhältnis nicht mehr zurückgegriffen werden soll. (T10)

Beis wie T8

Auch; Beis ähnlich wie T3; Beis ähnlich wie T5; Beisatz: Es entspricht ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung, dass die im Anlassfall vorgenommene bloße Änderung einer Nebenbestimmung, nämlich der Vertragsdauer, eine Schuldänderung im Sinn des § 1379 ABGB darstellt, nicht aber als Novation und damit Abschluss eines Neuvertrags zu qualifizieren ist. (T11)

Auch; Beis wie T8; Beisatz: Hier: Die Ausstellung einer neuen Mietvertragsurkunde rechtfertigt noch nicht die Annahme, dass das ursprüngliche Mietverhältnis nach der maßgeblichen Parteienabsicht durch ein neues ersetzt werden sollte. (T12)

Vgl auch

Vgl aber; Beisatz: Mit einer vereinbarten Konvertierung eines Fremdwährungskredits in eine andere Währung übt der Kreditgeber ein ihm vertraglich eingeräumtes Gestaltungsrecht aus, das zu einer Änderung des Vertragsgegenstands führt, nicht aber zu einer Novation. (T13)

Vgl

Auch; Beis wie T4; Beis ähnlich wie T5; Beis ähnlich wie T10

Auch; Beis wie T8

Auch; Beis wie T8

Beis wie T5; Beis wie T8; Beis wie T10

Vgl; Beis wie T8

Beis wie T5

Beis wie T5; Beis wie T9

Beis wie T5

Beis wie T5; Beis wie T10; Beisatz: Hier: Allein aus der Formulierung in den Schreiben der Beklagten, es sei aufgrund der Fälligstellung des Kredites „eine neue Regelung zu treffen“, kann der Abschluss eines Neuerungsvertrags nicht abgeleitet werden. Die Formulierung konnte nur dahin aufgefasst werden, dass die Beklagte grundsätzlich zu einer Vereinbarung über die Rückzahlungsmodalitäten im Sinn einer reinen Stundung bereit war. (T14)

vgl; Beisatz wie T8