OGH 6Ob79/62; 5Ob341/64; 6Ob71/70; 1Ob299/70; 1Ob193/71; 1Ob28/72; 5Ob190/72; 7Ob235/72 (RS0017487)

Veröff: SZ 35/47

Veröff: MietSlg 23076

Veröff: MietSlg 23076 = MietSlg 23078

Beisatz: Mit der Möglichkeit des Anschlusses an die öffentliche Stromversorgung war auch bei Bedachtnahme auf die Nachkriegsepoche bei Abschluss eines Vertrages am 01.09.1946 zu rechnen (vergleiche JBl 1954,396). (T1)

Veröff: MietSlg 24089

Beisatz: Wegfall der beiderseitigen Erwartung, dass der herzustellende Film vom Besteller (ORF) gesendet werden wird. (T2)

Veröff: SZ 48/77 = EvBl 1976/92 S 180

Veröff: EvBl 1978/137 S 435

Beisatz: Es muss eine solche zumindest schlüssige Vereinbarung vorliegen. (T3)

Veröff: SZ 54/4 = JBl 1982,431

Vgl; Beisatz: Beweggrund kann auch stillschweigend zur Bedingung gemacht werden. (T4)

Vgl; Beis wie T4; Beisatz: Auch der Eintritt einer auflösenden Bedingung (hier: Nichtvornahme der Übersiedlung) führt zum Erlöschen des bedingten Rechtsgeschäftes. (T5)

Vgl; Beisatz: Der Nichteintritt oder Wegfall der den Beweggrund bildenden Umstände führt nur dann zur Vertragsauflösung, wenn sie ausdrücklich oder stillschweigend (EvBl 1978/137 S 435; NZ 1979,172 und andere) zur Bedingung gemacht wurden. (T6)

Beis wie T4; Beis wie T6

Auch; Beisatz: Nichtaufnahme einer vereinbarten Lebensgemeinschaft. (T7)

Auch; Beis wie T4

Beisatz: Alpenland - Hotelanteil - Sparprogramm (T8)

Auch; Beisatz: Gehen die Parteien bei Vertragsabschluss vom Bestehen, Fortbestehen oder vom Eintritt bestimmter Umstände aus und machen sie diese nur deswegen nicht zur Bedingung (§ 901 ABGB), weil sie nicht an die Notwendigkeit einer ausdrücklichen Regelung denken, so soll bei Wegfall eines solchen von beiden Vertragsteilen vorausgesetzten Umstandes, zum Beispiel des Vertragszweckes, die Auflösung des Vertrages oder dessen Anpassung unter analoger Anwendung des § 872 ABGB möglich sein, das Institut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage darf nur als letztes Mittel herangezogen werden. (T9)

Vgl auch; Beis wie T9; Beisatz: Bei der Anpassung ist im Weg der ergänzenden Vertragsauslegung vorzugehen. (T10)

Vgl auch

Beisatz: Hier: Ungültigkeit einer fideikommissarischen Substitution. (T11)

Veröff: SZ 2012/144

Auch

Auch

Vgl; Beisatz: Hier aber Einwand nicht auf enttäuschte gemeinsame Erwartungen gestützt. (T12)

Auch

Auch

vgl; Beisatz: Dass die Vermittlung bzw die Besorgung der Eintrittskarten durch das Ticketservice aufgrund der erfolgten Absage der Veranstaltung für den Kunden letztlich wertlos wurde, reicht nicht für eine Bejahung des Rechtsinstituts des Wegfalls der Geschäftsgrundlage. (T13); Beisatz wie T10