OGH 1Ob45/54; 2Ob661/56; 6Ob309/64 (RS0016321)

Veröff: EvBl 1954/273 S 395 = ImmZ 1954,316

Veröff: JBl 1965,420

nur: Gemäß § 877 ABGB hat jeder Teil alles zurückzustellen, was er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden. (T1)

nur T1; Beisatz: Der geschäftsunfähige Leistungsempfänger ist auch dann nicht schlechthin zum Rückersatz verbunden, wenn der andere Teil den Mangel der Geschäftsfähigkeit weder kannte noch kennen musste (Gschnitzer in Klang 2 Auflage IV/1 S 158). (T2)

nur T1

nur T1

nur T1; Beisatz: Der Anspruch auf Rückstellung des Vorteils gründet sich auf die Tatsache des Empfanges einer des rechtlichen Grundes entbehrenden Leistung. (T3)

nur T1; Beis wie T3; Veröff: NZ 1980,37

nur T1, Veröff: EvBl 1979/848 S 267

nur T1; Beisatz: Kann der Empfänger (Käufer) den erhaltenen Vorteil nicht mehr zurückstellen, so hat er dessen Wert zu vergüten. (T4)

nur T1; Beis wie T4; Veröff: JBl 1984,200 (zust Reidinger, JBl 1984,190)

nur: Gemäß § 877 ABGB hat jeder Teil alles zurückzustellen, was er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. (T5)<br/>Beis wie T3<br/>Veröff: SZ 54/156

Auch; nur T5; Beisatz: Hier: Vereinbarte Vertragsaufhebung (T6)

nur T5; Beisatz: Hier: Irrtumsanfechtung (T7) <br/>Veröff: RZ 1983/3 S 16

nur T5; Beisatz: Dabei handelt es sich um eine bereicherungsrechtliche Rückabwicklung (condictio sine causa), nicht jedoch um einen Schadenersatzanspruch. (T8) <br/>Veröff: SZ 57/108 = JBl 1985,677

nur T5; Beis wie T3

nur T1; Veröff: SZ 60/129 = EvBl 1988/9 S 84 = JBl 1988,172 (P Bydlinski)

nur T1; Veröff: JBl 1988,250 (M Karollus)

nur T1; Veröff: RZ 1988/69 S 284

Auch; nur T5

Auch

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Rückabwicklung des Rechtsgeschäftes wegen Nichtigkeit infolge Verstoßes gegen das TirGVG, das einer Zug-um-Zug-Leistung nicht entgegensteht. (T9) <br/>Veröff: JBl 1992,594

nur T1; Veröff: JBl 1994,171

nur T1; Beisatz: Hier: Zug - um - Zug - Einrede gegenüber Löschungsklage (T10)

nur T1; Beisatz: Hier: Auflösung des Vertrages durch Wandlung gem § 932 ABGB. (T11)

Auch; Beis wie T8; Beisatz: Ist die Rückgabe in Natur unmöglich oder untunlich, etwa bei Arbeitsleistungen, so schuldet der Empfänger Wertersatz nach Maßgabe seines Nutzens im Zeitpunkt der Leistung und nicht nach dem Schaden des Leistenden. (T12)

Auch; Beisatz: Unterbleiben der Zustimmung der Grundverkehrsbehörde zu einem Liegenschaftskauf. (T13)<br/>Beis wie T12

Auch; nur T1; Beis wie T10

nur T5; Veröff: SZ 2005/168

Auch; nur T1; Beis wie T10

nur T5

Beisatz: Der Kondiktionsanspruch ist gegen den Empfängergerichtet, dem der Zurückfordernde die Leistung mittelbar oder unmittelbar erbracht hat. Er setzt nicht voraus, dass der Zurückfordernde Eigentümer der geleisteten Sache war oder gegenwärtig ist. Bei Vorliegen eines Rechtsmangels kann jedoch die Eigentumsklage des wahren Eigentümers mit der Leistungskondiktion des Verkäufers nach Wandlung konkurrieren: In diesem Fall trifft den Übernehmer, der die Sache dem Eigentümer ausgefolgt hat, keine Rückstellungspflicht gegenüber dem Übergeber. Der Übernehmer ist von seiner Herausgabepflicht jedoch (nur) dann befreit, wenn er die Sache dem Eigentümer ausfolgt oder zumindest für diesen bereit hält. (T14)

Vgl auch; Vgl Beis wie T12

Auch

Vgl auch; nur T5

Vgl; Beisatz: Hier Rückabwicklung eines Tankstellenpachtvertrags wegen Wuchers. (T15)

Auch

Vgl; Beis wie T10

Vgl; Beis wie T12; Veröff: SZ 2019/103

nur T1; Beisatz: Hier: Nichtiges Scheingeschäft. (T16)

Vgl; Beis wie T10; Beisatz: Hier: Zug-um-Zug-Einrede gegenüber Löschungsklage aufgrund einer an die – durch Sprungeintragung – bücherliche Eigentümerin abgetretenen Forderung aus einem nie verbücherten Kaufvertrag, der unwirksam sein soll. (T17)

Vgl

vgl

Beisatz: Hier: VW Tiguan mit Dieselmotor EA189 (T18)

nur T1

vgl

vgl; nur: Gemäß § 877 ABGB hat jeder Teil alles zurückzustellen, was er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden. (T19)<br/>Beisatz wie T12: Hier allerdings Bereicherungsanspruch aufgrund des Normzwecks von § 17 Abs 5 PSG verneint. (T20)

vgl; nur T1; Beisatz wie T4; Beisatz wie T19<br/>Beisatz: Maßgebender Zeitpunkt für die Bewertung des erlangten Vorteils ist jener der Nutzgewinnung (hier durch Weiterveräußerung). (T21)<br/>Beisatz: Die Höhe des Wertersatzes für den erlangten Vorteil hängt davon ab, ob der Bereicherungsschuldner redlich oder unredlich war. Unredlichkeit liegt jedenfalls ab Kenntnis des Gestaltungsrechtes vor. (T22)<br/>Beisatz: Der unredliche Bereicherungsschuldner hat jedenfalls den Verkehrswert des erlangten Vorteils zu ersetzen. (T23)

nur T1