OGH 4Ob132/58; 4Ob42/59; 4Ob2/60; 4Ob20/60; 4Ob35/60; 4Ob59/60; 4Ob69/60; 4Ob57/60; 4Ob105/60; 4Ob70/60; 4Ob24/61; 4Ob30/61; 4Ob50/61; 4Ob55/61; 4Ob126/61; 4Ob138/61; 4Ob156/61; 4Ob1/62; 4Ob123/63; 4Ob73/64; 4Ob138/65; 4Ob135/65; 4Ob76/67; 4Ob13/71; 4Ob53/72; 4Ob14/74; 4Ob40/74; 4Ob43/74; 4Ob42/75; 4Ob55/75; 4Ob89/76; 4Ob127/79; 4Ob125/80; 4Ob5/80 (RS0082007)

Veröff: SZ 32/4 = JBl 1959,461 = SozM ID,178

Veröff: Arb 7042

Veröff: JBl 1960,455 (mit Glosse von Stifter) = SozM ID,235

Veröff: Arb 7209 = SozM ID,245

Veröff: SozM ID,237

Veröff: JBl 1961,239 = SozM ID,274

Veröff: SozM IVA,203 = Arb 7282

Veröff: SozM ID,303 = Arb 7359

Beisatz: Justizangestellte (Fachdienst nach § 29 Abs 4 lit h Geo). (T1) <br/>Veröff: Arb 7397

Beisatz: Meteorologe (Stufe a). (T2) <br/>Veröff: Arb 7374

Beisatz: Fachdienst - Entlohnungsgruppe c. (T3)

Beisatz: Mechaniker bei der Bundesmobilienverwaltung. (T4)<br/>Veröff: SozM ID,319

Veröff: Arb 7468

Beisatz: Bei der Frage, welche Dienstleistung überwiegt, kommt es nicht nur darauf an, in welchem Zeitverhältnis die höherwertigen Dienste zu anderen Dienstleistungen stehen, sondern auch darauf, welche Bedeutung und Wichtigkeit den zu beurteilenden Diensten im Rahmen der gesamten Tätigkeit zukommt. (T5)

Veröff: SozM ID,446

Veröff: SozM ID,523

nur: Für die Einstufung eines Vertragsbediensteten kommt es auf die tatsächlich geleisteten Dienste und nicht auf den Dienstvertrag an. (T6) <br/>Veröff: Arb 9092

Beisatz: Einstufung eines mit Arbeiten eines Hochschualassistenten eingesetzten Vertragsbediensteten ohne abgeschlossener Hochschulbildung in Entlohnungsgruppe A; auch ohne entsprechenden Posten im Dienstpostenplan. (T7) <br/>Veröff: Arb 9233

nur T6; Beisatz: Laborantin an Hochschulinstitut. (T8)<br/>Veröff: Arb 9240

Beisatz: Nö Gemeinde-VBG (auch ohne entsprechenden Posten im Dienstpostenplan). (T9)

Beisatz: KrankenpflegeG (T10)<br/>Veröff: Arb 9401 = SozM ID,981 = ZAS 1976,98 (kritisch Stifter)

nur T6; Veröff: SozM ID,965 = Arb 9426

nur T6; Beisatz: DorotheumsbedienstetenG (T11) <br/>Veröff: EvBl 1977/86 S 185 = Arb 9524

nur T6

Beisatz: Flugdatenbearbeiter (T12)

nur T6

nur T6

nur T6

nur T6

nur T6; Beisatz: § 48 ASGG (T13)

nur T6

Ähnlich; nur T6; Beisatz: Hier: Entlohnung eines Vertragsbediensteten. (T14)

Beis wie T5

Beisatz: Hier: Technischer Assistent - "gehobener" Dienst (Ib) oder "höherer" Dienst (Ia). (T15)

Auch; Beisatz: Daran vermag der Dienstpostenplan (jetzt Stellenplan) des Bundesfinanzgesetzes nichts zu ändern. Der Bedienstete ist selbst dann seiner Verwendung gemäß einzureihen und zu entlohnen, wenn im Stellenplan kein (freier) Dienstposten dieser Art vorgesehen ist. (T16)

Veröff: SZ 2005/20

Beisatz: Soweit besondere Einstufungserfordernisse festgelegt werden, sind aber auch diese zu beachten. (T17)

nur T6; Beisatz: Dieser Grundsatz gilt aber nur dort, wo der rechtliche Inhalt der im Entlohnungsschema für die einzelnen Entlohnungsgruppen verwendeten Bezeichnungen in der Norm nicht näher bestimmt ist und außerdem Vorschriften über die Einstufungsvoraussetzungen fehlen. Bestehen aber bindende Qualifikationsvorschriften für die Einstufung in eine Verwendungsgruppe, gilt der Grundsatz der bloßen Berücksichtigung der tatsächlich ausgeübten Leistung nicht (9 ObA 16/90 ua). (T18)

Vgl auch; Beis wie T16; Beisatz: Hier: Nicht in den AVB genannte Reisebüromitarbeiter der ÖBB. (T19)

Auch; Beis wie T16; Beis wie T17

Beis wie T7; Beis wie T9; Beis wie T16; Beisatz: Hier: Vertragsbediensteter im Anwendungsbereich der wr VBO 1995. (T20)

Auch; Beis ähnlich wie T5

Auch; Beisatz: Hier: Ergänzungszulage gemäß § 283 Abs 5 Stmk L-DBR. (T21)

Beis wie T18

Beis wie T5; Beisatz: Hier: Keine Leitungsfunktionen und Einstufung gemäß § 65 VBG 1948. (T22)

vgl; Beisatz wie T17; Beisatz wie T18<br/>Beisatz: Hier: Bei § 13 Abs 3 StatutG handelt es sich um eine solche bindende Qualifikationsvorschrift für die Einstufung in eine bestimmte Entlohnungsgruppe. (T23)