OGH 1Ob581/83; 1Ob546/84; 5Ob541/85; 7Ob600/85 (RS0016913)

Veröff: SZ 56/62 = EvBl 1983/129 S 468 = JBl 1983,534 (zustimmend F Bydlinski) = MietSlg 35084 = MietSlg 35093 = MietSlg 35261(12)

nur: Bei der Angemessenheitskontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB ist objektiv auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses abzustellen. Für diesen Zeitpunkt ist eine umfassende, die Umstände des Einzelfalles berücksichtigende Interessenprüfung vorzunehmen. (T1); Veröff: SZ 57/41 = JBl 1985,233

nur T1; Veröff: RdW 1986,10 = JBl 1986,373

nur T1; Veröff: RdW 1985,369 = JBl 1986,508 = NZ 1986,184

nur T1; Veröff: SZ 58/144 = EvBl 1986/54 S 210 = RdW 1986,75

nur: Bei Vereinbarung einer Konventionalstrafe wird es darauf ankommen, ob sich die Höhe des Vergütungsbetrages an jenem durchschnittlichen Schaden orientiert, der nach der Schätzung eines redlichen Beobachters bei der vorgefallenen Vertragsverletzung normalerweise eintritt. (T2) Veröff: EvBl 1987/415 S 175 = RdW 1987,10

nur T1; Beisatz: Auf Grund einer Interessenabwägung ist zu beurteilen, ob es sich um eine sachlich berechtigte Abweichung von der für den Durchschnittsfall getroffenen Norm des nachgiebigen Rechts handelt. (T3) Veröff: Arb 10816

Auch

nur: Für diesen Zeitpunkt ist eine umfassende, die Umstände des Einzelfalles berücksichtigende Interessenprüfung vorzunehmen. (T4); nur: Ist im konkreten Fall nur ein geringerer oder gar kein Schaden eingetreten, bilden die Bestimmungen über das richterliche Mäßigungsrecht das Regulativ. (T5)

nur: Bei der Angemessenheitskontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB ist objektiv auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses abzustellen. (T6)

Auch; nur T4; Beis wie T3; Veröff: SZ 72/38

Auch

nur T1; Veröff: SZ 73/158

Auch

Auch; nur T1

nur T1

nur T1

Vgl auch; nur: Bei der Angemessenheitskontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB ist eine umfassende, die Umstände des Einzelfalles berücksichtigende Interessenprüfung vorzunehmen. (T7)

nur T1; Beis wie T3; Veröff: SZ 2005/14

nur T6

nur: Bei der Angemessenheitskontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB ist objektiv auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses abzustellen. Für diesen Zeitpunkt ist eine umfassende, die Umstände des Einzelfalles berücksichtigende Interessenprüfung vorzunehmen. Bei Vereinbarung einer Konventionalstrafe wird es darauf ankommen, ob sich die Höhe des Vergütungsbetrages an jenem durchschnittlichen Schaden orientiert, der nach der Schätzung eines redlichen Beobachters bei der vorgefallenen Vertragsverletzung normalerweise eintritt. (T8)

nur T1

Auch; nur T7; Veröff: SZ 2007/38

nur T1

Auch; nur T8; Veröff: SZ 2010/14

nur T7; Beisatz: Die Natur des Rechtsgeschäfts zu berücksichtigen. (T9)<br/>Beisatz: Hier Frage der Haustierhaltung in (Miet-)Wohnungen. (T10)

nur T2<br/>Veröff: SZ 2012/20

nur T6; Veröff: SZ 2012/132

Vgl; Beisatz: Hier: Art 9.6.6. ARB 2010. (T11)

Auch; Beis wie T3; nur T8

Auch

Auch; nur T7; nur T8

Auch; Beisatz: Härtefälle in Ausnahmefällen führen nicht zur Unwirksamkeit. (T12)

nur T2

nur T1; Beisatz: Hier: Art 6.3 AUVB 1999. (T13); Veröff: SZ 2019/98

Auch; nur T7

Vgl