OGH 12Os15/87; 14Os104/88; 12Os144/88; 15Os8/89; 15Os151/92; 13Os189/93; 13Os156/93; 14Os9/95; 15Os73/95; 15Os88/97; 14Os81/99; 12Os14/00; 12Os13/03; 13Os159/09w (RS0097697)

OGH12Os15/87; 14Os104/88; 12Os144/88; 15Os8/89; 15Os151/92; 13Os189/93; 13Os156/93; 14Os9/95; 15Os73/95; 15Os88/97; 14Os81/99; 12Os14/00; 12Os13/03; 13Os159/09w17.6.2010

Rechtssatz

Eine psychologische Begutachtung eines unmündigen Zeugen kommt (mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters) nur in besonders gelagerten Fällen in Betracht, in denen konkrete Indizien dafür vorhanden sind, dass der Zeuge vom normalen Erscheinungsbild seiner Altersstufe allenfalls abweichende Züge und Eigenschaften aufweisen könnte, die seine volle Wahrnehmungsfähigkeit und Mitteilungsfähigkeit oder Aussageehrlichkeit in Frage stellen.

Normen

StPO §134
StPO §150

12 Os 15/87	OGH	07.05.1987
Veröff: SSt 58/36

14 Os 104/88	OGH	28.09.1988
Beisatz: Oder auch eines jugendlichen Zeugen. (T1)

12 Os 144/88	OGH	15.12.1988
Vgl auch; Beisatz: Oder bei konkreten Hinweisen auf eine phantastische Veranlagung oder eine Neigung des Unmündigen zur Pseudologie. (T2)

15 Os 8/89	OGH	31.01.1989
Beisatz: Anders im Fall der Entschlagung in der Hauptverhandlung. (T3)

15 Os 151/92	OGH	11.03.1993
Vgl auch

13 Os 189/93	OGH	26.01.1994
Vgl auch

13 Os 156/93	OGH	16.03.1994
Vgl; Beisatz: Ein derartiger Sachverständigenbeweis, soll er nicht auf die unzulässige Aufnahme eines Erkundungsbeweises hinauslaufen, setzt konkret erhebliche Bedenken gegen die allgemeine Wahrnehmungsfähigkeit oder Wiedergabefähigkeit (§ 151 Z 3 StPO) oder doch gegen die (vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit des Zeugen voraus. (T4)

14 Os 9/95	OGH	31.01.1995
Vgl auch

15 Os 73/95	OGH	12.10.1995
Vgl auch

15 Os 88/97	OGH	03.07.1997
Auch; Beis wie T4

14 Os 81/99	OGH	05.10.1999
Vgl

12 Os 14/00	OGH	04.05.2000
Vgl auch; Beisatz: Bietet die Aktenlage keinerlei konkrete Bedenken gegen die Aussageehrlichkeit des (hier zum Zeitpunkt der letzten Tathandlungen bereits sechzehnjährigen) Unzuchtsopfers, ist dessen - keineswegs generell, sondern nur in besonders gelagerten Ausnahmsfällen gerechtfertigte-psychiatrische Untersuchung nicht zulässig. (T5)

12 Os 13/03	OGH	27.03.2003
Auch; Beisatz: Die Beurteilung der Verlässlichkeit der Angaben jugendlicher Zeugen kommt gemäß §258 StPO ausschließlich dem Gericht zu, die Einholung eines Gutachtens eines Psychiaters oder Jugendpsychologen kommt hingegen nur in besonders gelagerten Fällen, etwa bei festgestellter abwegiger Veranlagung in psychischer oder charakterlicher Hinsicht oder Entwicklungsstörung von Jugendlichen in Betracht. (T6)

13 Os 159/09w	OGH	17.06.2010
Auch; Beis ähnlich wie T6

Dokumentnummer

JJR_19870507_OGH0002_0120OS00015_8700000_002