OGH 1Ob115/98p (RS0110773)

Vgl auch

Auch; Beisatz: Neuerungen im Rekurs. (T1)

Vgl auch

Beisatz: Zulässig, wenn die Vorlage der Beweismittel in erster Instanz nicht möglich war. (T2)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Der Einwand der auffallenden Sorglosigkeit im Sinn des § 2 Notwegegesetz ist auch noch im Rekurs gegen den erstinstanzlichen Beschluss möglich. (T3)

Beisatz: Hier: Außerstreitige Unterhaltssache. (T4)

Beis wie T4

Beis wie T4

Beis wie T2

Beis wie T1; Beis wie T4

Beis wie T4

Beis wie T4

Beis wie T4

Vgl auch; Beisatz: Zur Rechtslage nach dem AußStrG 2005. (T5); Beisatz: Zum Zeitpunkt des Beschlusses erster Instanz schon vorhandene Tatsachen und Beweismittel können nicht berücksichtigt werden, wenn sie von der Partei schon vor der Erlassung des Beschlusses hätten vorgebracht werden können, es sei denn, die Partei kann dartun, dass es sich bei der Verspätung (Unterlassung) des Vorbringens um eine entschuldbare Fehlleistung handelt. (T6); Beisatz: Das gilt unabhängig davon, ob das erstgerichtliche Ermittlungsverfahren durch das Einlangen von Stellungnahmen der Parteien beziehungsweise den erfolglosen Ablauf der Äußerungsfrist des § 17 AußStrG oder aber durch einen anderen Akt des Beweisverfahrens beendet wird. (T7)

Auch; Beisatz: Eine ausnahmsweise Durchbrechung des Neuerungsverbots aus Gründen des Kindeswohls ist hier nicht geboten. (T8)

Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Sofern die betreffenden Umstände nicht ohnehin schon eindeutig und zweifelsfrei dem Akteninhalt zu entnehmen sind, hat dann die Partei diejenigen besonderen Umstände darzutun und erforderlichenfalls auch zu bescheinigen, welche die begünstigende Regelung der ausnahmsweisen Berücksichtigung von nova reperta rechtfertigen können. (T9)

Vgl auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T6; Beis wie T7

Auch; Beis ähnlich wie T6; Beis auch wie T9

Auch; Beis wie T6

Beis wie T5; Beisatz: Hier: Verfahren über die Weitergewährung von Unterhaltsvorschüssen. (T10); Veröff: SZ 2015/136

Beis wie T6