OGH 5Ob581/80 (RS0021941)

Veröff: HS X/XI/27

Auch; Beisatz: Hat allerdings der Unternehmer, der mit seinen Arbeiten auf den Arbeiten eines anderen Unternehmers aufbaut, wie dies etwa der Fall ist, wenn an einem Hausbau mehrere Unternehmer beteiligt sind, vertraglich die Kontrolle von Vorarbeiten übernommen, dann ist ihm eine eingehende Prüfung der geleisteten Arbeiten zuzumuten. (T1)

nur: Die dem Unternehmer im Sinne des § 1168a ABGB auferlegten Aufklärungspflichten und Warnpflichten dürfen nicht überspannt werden. (T2)<br/>Beisatz: Wenn einem Unternehmer, dem die statische Berechnung eines Neubaues unter Bedachtnahme auf die auf Nachbarliegenschaften bestehenden Bauwerke, nicht jedoch auch die Bauüberwachung selbst übertragen wird, auferlegt würde, die gehörige Durchführung der Bauarbeiten zu überwachen und von vornherein durch entsprechende Hinweise an den Bauherrn oder den mit den Bauarbeiten betrauten Unternehmer auf allfällige Möglichkeiten des Eintrittes von auf unsachgemäße Bauausführung zurückzuführende Veränderungen der Grundlagen seiner statischen Berechnungen aufmerksam zu machen, und zwar mit der Sanktion einer Haftung im Sinne der angeführten Gesetzesstelle für alle Folgen einer unsachgemäßen Bauführung, so läge eine solche Überspannung vor. (T3)

nur T2; Veröff: SZ 57/197

Vgl auch; nur T2

nur T2

nur T2; Veröff: WBl 1987,219

nur T2; Veröff: WBl 1988,98

nur T2; Veröff: SZ 63/20 = JBl 1990,656 (Dullinger)

Auch; nur T2

nur T2

nur T2

nur T2; Beisatz: Die Aufklärungspflicht geht nicht so weit, dass der Werkunternehmer davon ausgehen müsste, dass sein (fachkundiger) "Vormann" nicht fachgerecht arbeiten werde. (T4)<br/>Beisatz: Hier: Auch nur teilweises Freilegen der Fundamente eines Baues, bei dem der Keller bereits zur Gänze errichtet wurde, hieße Überspannung der Prüfungspflicht. (T5)

nur T2; Beis wie T4

nur T2

nur T2

nur T2

Auch; nur T2

Vgl; Beis wie T4

Auch; nur T2

Vgl; Beisatz: Hier: Die von der Klägerin bei der Rechnungsprüfung eingehaltene Vorgangsweise, den Skontoabzug nur von der um die Anzahlungsrate verringerten Teilrechnungssumme zu berechnen, beruhte auf konkreten Vorgaben der Beklagten, nämlich dem von ihr als Arbeitsunterlage zur Verfügung gestellten Berechnungsblatt. Diese Vorgaben standen auch nicht in Widerspruch mit der zugrundeliegenden Vereinbarung zwischen der Beklagten und dem rechnungslegenden Unternehmen. Eine Warnpflicht der Klägerin gegenüber der Beklagten bestand daher nicht. (T6)