OGH 7Ob249/72 (RS0080972)

Veröff: VersR 1973,1179 = ZVR 1974/71 S 115

nur: Die Verpflichtung, nach Möglichkeit zur Feststellung des Sachverhaltes beizutragen, besteht darin, dass der Versicherungsnehmer alles Zweckdienliche zur Aufklärung des Unfallsereignisses ins Werk zu setzen hat, dies selbst dann, wenn es seinen eigenen Interessen zum Nachteil gereicht. (T1) <br/>Veröff: EvBl 1975/61 S 126 = JBl 1975,266 = ZVR 1975/102 S 155 = VersR 1975,554 = VersRdSch 1975,91 (Baumann)

nur T1; Veröff: VersR 1976,744

nur T1; Veröff: ZVR 1976/26 S 21

nur T1; nur: Durch die Aufklärung seitens des Versicherungsnehmers soll der Versicherer in die Lage versetzt werden, sachgemäße Entscheidungen über die Behandlung des Versicherungsfalles zu treffen. (T2) <br/>Veröff: VersR 1977,1019

nur T1; Veröff: SZ 50/37

nur T1; nur T2; Veröff: ZVR 1978/133 S 194

Veröff: VersR 1979,71

nur T1; Veröff: ZVR 1979/294 S 358

nur T1; nur T2; Veröff: VersR 1981,591

nur T2; Veröff: ZVR 1983/348 S 378

nur: Die Verpflichtung, nach Möglichkeit zur Feststellung des Sachverhaltes beizutragen, besteht darin, dass der Versicherungsnehmer alles Zweckdienliche zur Aufklärung des Unfallsereignisses ins Werk zu setzen hat, dies selbst dann, wenn es seinen eigenen Interessen zum Nachteil gereicht (Stiefel-Wussow, Kraftfahrversicherung 7.Auflage 242 Anmerkung 10, VersR 1970,967 = SZ 42/173 ua). Durch die Aufklärung seitens des Versicherungsnehmers soll der Versicherer in die Lage versetzt werden, sachgemäße Entscheidungen über die Behandlung des Versicherungsfalles zu treffen. Eine in einem wesentlichen Punkt nicht der Wahrheit entsprechende Darstellung des Schadensereignisses durch den Versicherungsnehmer stellt daher eine Verletzung der Aufklärungspflicht dar. (T3) <br/>Beisatz: Unfallzeit als wesentlicher Punkt. (T4) <br/>Veröff: RZ 1984/30 S 96 = VersR 1984,975

nur T3; Veröff: ZVR 1984/190 S 209

nur T2

nur T2; Beisatz: Unrichtige Angabe über Kaufpreis. (T5) <br/>Veröff: SZ 59/148

nur T2; Beisatz: Hier: Art 8 Abs 1 lit c und Abs 2 AEB. (T6) <br/>Veröff: VersRdSch 1988,132

Beisatz: Es genügt, dass die begehrte Auskunft abstrakt zur Aufklärung des Schadensereignisses geeignet ist. (T7)<br/>Veröff: SZ 63/28 = VersRdSch 1990,313 = VersR 1991,87 = ZVR 1991/41 S 119

nur T1

nur: Eine in einem wesentlichen Punkt nicht der Wahrheit entsprechende Darstellung des Schadensereignisses durch den Versicherungsnehmer stellt daher eine Verletzung der Aufklärungspflicht dar (hier: unrichtige Angaben über den Alkoholgenuss am Unfallstag. (T8)

nur T8; Beisatz: Hier: Unrichtige Darstellung des Unfallherganges. (T9)

nur: Eine in einem wesentlichen Punkt nicht der Wahrheit entsprechende Darstellung des Schadensereignisses durch den Versicherungsnehmer stellt daher eine Verletzung der Aufklärungspflicht dar. (T10)<br/>Beis wie T9

nur T1

Auch; nur T1

Auch; Zweiter Rechtsgang zu 7 Ob 74/00h; Beisatz: Eine Verletzung der Versicherungsobliegenheit nach Art 5 Z 3. AFIB 1993, wonach der Versicherungsnehmer "nach Möglichkeit zur Feststellung des Sachverhaltes beizutragen hat", führt nur dann nicht zur vereinbarten Rechtsfolge der Leistungsfreiheit des Versicherers, wenn sie entweder als eine unverschuldete anzusehen ist oder aber, wenn die Verletzung weder auf Vorsatz noch auf grober Fahrlässigkeit beruht und - wird die Obliegenheit nicht mit dem Vorsatz verletzt, die Leistungspflicht des Versicherers zu beeinflussen oder die Feststellung solcher Umstände zu beeinträchtigen, die erkennbar für die Leistungspflicht des Versicherers bedeutsam sind - weder auf die Feststellung des Versicherungsfalles noch auf die Feststellung oder den Umfang der dem Versicherer obliegenden Leistung Einfluss gehabt hat (§ 6 VersVG). (T11)

Auch; nur T1; nur T2

Auch

nur T1

nur T1

Auch; Beisatz: Eine Aufklärungsobliegenheit verpflichtet nach ständiger Rechtsprechung den Versicherten, nach Möglichkeit zur Feststellung des Sachverhalts beizutragen und alles Zweckdienliche zur Aufklärung des Schadenereignisses selbst dann vorzunehmen, wenn es seinen eigenen Interessen zum Nachteil gereichen sollte. (T12)<br/>

nur T2; Beis wie T12; Veröff: SZ 2015/69

Vgl

nur T1

Auch; Beis wie T12

Vgl