OGH 4Ob12/30 (RS0044046)

Veröff: SZ 7/17

Veröff: EvBl 1951/422

Veröff: JBl 1954 H21,546

Veröff: JBl 1957,159

Veröff: EvBl 1959/115 S 190

Beisatz: Beschluss auf Zurückweisung eines Rekurses wird vom Rekursgericht endgültig aufgehoben. (T1)

Beisatz: Behebung der Zurückweisung eines Zwischenfeststellungsantrages und Auftrag, hierüber sachlich zu entscheiden. (T2)

Beisatz: Hier: Auftrag, auf die Kündigung einzugehen, nachdem das Erstgericht Aussetzung nach der 6.KSchAusfV beschlossen hat. (T3)

Veröff: JBl 1970,320

Beisatz: Aufhebung des erstgerichtlichen Zurückweisungsbeschlusses wegen Zuständigkeit des Arbeitsgerichtes und Auftrag an Erstgericht, Verfahren fortzusetzen. (T4)<br/>Veröff: EvBl 1969/240 S 353 = Arb 8605

Beisatz: Das Rekursgericht hob hier den Beschluss des Erstrichters auf, weil es im Gegensatz zu diesem der Ansicht war, der Einstellungsantrag sei nicht gerechtfertigt, da beide Rentenbezüge des Verpflichteten zusammengerechnet, das Existenzminimum überstiegen. Das Rekursgericht hat daher zur Frage der Berechtigung des Einstellungsantrages meritorisch Stellung genommen. (T5)

Veröff: EvBl 1970/25 S 42

Beisatz: Das Rekursgericht ändert hier den erstgerichtlichen Beschluss dahin ab, dass der Ausspruch des Erstgerichtes über die Abweisung des Antrages des Beklagten, das Verfahren erster Instanz und das Versäumungsurteil nach § 12 (3) RatenG als nichtig aufzuheben, aufgehoben und dem Erstgericht aufgetragen wurde, über diesen Antrag nach rechtskräftiger Beendigung des Verfahrens neuerlich zu entscheiden. (T6) <br/>Veröff: JBl 1972,46

Beisatz: Hier: Aufhebung des erstgerichtlichen Zurückweisungsbeschlusses und Auftrag an Erstgericht, das gesetzliche Verfahren über Klage einzuleiten. (T7)

Beisatz: Aufhebung des erstgerichtlichen, die Zulässigkeit des Rechtsweges verneinenden Beschlusses. (T8)

Beis wie T2

Veröff: SZ 45/76

Veröff: JBl 1974,101

Beis wie T7<br/>Veröff: MietSlg 24584

Veröff: EvBl 1973/56 S 132

Veröff: JBl 1974,104

Veröff: SZ 45/106

Beisatz: Hier: Wies Erstgericht gegen Gemeinschuldner gerichtete Klage gemäß § 6 Abs 1 KO zurück; Rekursgericht behob Beschluss des Erstgerichtes und trug diesem Verfahren Fortsetzung auf, weil Masseforderungen (gegen Masseverwalter) im ordentlichen Rechtsweg geltend gemacht werden können (hier nach Verbesserung der unrichtigen Parteienbezeichnung). (T9)

Beisatz: Revisionsrekurs des Revisionsgegners gegen Beschluss des Rekursgerichtes, das die Zurückweisung der Revision durch Erstgericht aufhebt und Vorlage der Revision aufträgt, jedoch unzulässig. (T10)

Beisatz: Erstgericht stellt Unterbrechung des Verfahrens gemäß § 7 KO fest; Rekursgericht behebt Unterbrechungsbeschluss und trägt dem Erstgericht Fortsetzung des Verfahrens auf. (T11)<br/>Veröff: SZ 46/35

Beisatz: Hier: Beseitigte das Rekursgericht ersatzlos den Untersagungsbeschluss des Konkursgerichtes im Sinne des § 95 KO. (T12)<br/>Veröff: EvBl 1973/269 S 553

Beisatz: Hier: Hob das Rekursgericht den Beschluss des Erstrichters, mit dem das Verfahren für nichtig erklärt und die Klage wegen örtlicher Unzuständigkeit zurückgewiesen worden war, auf und trug dem Erstgericht die Fortsetzung des Verfahrens unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund auf. (T13)

Beisatz: Hier: Endgültige Aufhebung eines Exekutionseinstellungsbeschlusses. (T14)

Beisatz: Ersatzlos Aufhebung des erstgerichtlichen Beschlusses im Konkursverfahren. (T15)

Veröff: Arb 9205

Veröff: RZ 1975/53 S 117

Veröff: SZ 48/16 = Arb 9322 = SozM IC,887

Beis wie T8; Beisatz: Hier: § 18 Abs 1 der 6.DVEheG. (T16)

Beis wie T7

Veröff: SZ 48/113

Veröff: SZ 49/31

Veröff: SZ 49/61

Beis wie T8

Beisatz: Wiedereinsetzungsverfahren (T17)

Beis wie T7; Veröff: EvBl 1977/52 S 128

Veröff: RZ 1977/38 S 80

Beis wie T8; Beisatz: Konkurseröffnung (T18)

Beis wie T8; Veröff: SZ 49/128

Beis wie T8

Veröff: EvBl 1978/19 S 73

Beisatz: Entscheidung über Voraussetzungen für eine Nichtigerklärung des Verfahrens ab Klagszustellung im Sinne des § 7 Abs 1 ZPO. (T19)

Beisatz: Unzulässigkeit des Rechtsweges. (T20)

Beisatz: Auftrag an das Erstgericht eine gemäß § 261 Abs 6 ZPO überwiesene Rechtssache anzunehmen und das gesetzliche Verfahren durchzuführen. (T21)

Beisatz: Aufhebung der erstgerichtlichen Zurückweisung wegen Unzuständigkeit und Auftrag, das gesetzliche Verfahren einzuleiten. (T22) <br/>Veröff: SZ 51/132

Veröff: JBl 1979,605

Beis wie T7; Beisatz: Und Einrede der rechtskräftig entschiedenen Sache. (T23)

Beisatz: Klagsänderung (T24)

Beis wie T22

Zweiter Rechtsgang zu 5 Ob 530/80

Veröff: Arb 10027

Beis wie T8

Beis wie T7

Auch; Beis wie T19

Beisatz: Aufhebung der erstgerichtlichen Zurückweisungsbeschlusses, weil im außerstreitigen Verfahren gemäß § 37 MRG zu entscheiden ist. (T25)<br/>Veröff: MietSlg XXXVI/19

Beis wie T8

Auch

Auch

Veröff: JBl 1989,172

Auch

Beisatz: Zulassung der vom Erstgericht abgelehnten Klagsänderung. (T26)

Auch

Auch

Vgl auch; Beisatz: Abweichend zu 3 Ob 49/77. (T27) <br/>Beisatz: Schon das Fehlen einer gesetzlichen Anordnung für einen Ausspruch über die Sperrfrist im Einstellungsbeschluss nach § 188 Abs 4 EO (aF), der auch für die Fälle der Einstellung des Versteigerungsverfahrens mangels Erzielung des geringsten Gebots heranzuziehen ist, spricht gegen eine konstitutive (rechtsbegründende) Wirkung. Vielmehr kommt ihm nur die Wertigkeit einer Rechtsmittelbelehrung zu. (T28)

Beisatz: In diesen Fällen hat das Rekursgericht Aussprüche nach § 526 Abs 3 iVm § 500 Abs 2 ZPO zu machen. (T29)

Beisatz: Aufhebung der erstgerichtlichen Zurückweisung mit dem Auftrag, das gesetzmäßige Verfahren unter Abstandnahme vom herangezogenen Zurückweisungsgrund einzuleiten. (T30)<br/>Beisatz: Hier: § 64 Abs 1 AußStrG 2005. (T31)

Vgl; Beisatz: Die Regelung des § 64 Abs 1 Satz 1 AußStrG, wonach ein Beschluss, mit dem das Rekursgericht einen Beschluss des Gerichts erster Instanz aufgehoben und diesem eine neuerliche, nach Ergänzung des Verfahrens zu fällende Entscheidung aufgetragen hat, nur dann anfechtbar ist, wenn das Rekursgericht ausgesprochen hat, dass der Revisionsrekurs zulässig ist, gilt nur für „echte" Aufhebungsbeschlüsse. (T32)<br/>Veröff: SZ 2007/183

Vgl

Vgl auch

Auch; Veröff: SZ 2014/21

Vgl; Beis ähnlich wie T30