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ÖBA Inhaltsverzeichnis Heft 6/2024

Heft 6 v. 15.6.2024

Newsline

  1. Rudorfer, 1. Topthemen
  2. Rudorfer, 2. Bankenaufsicht
  3. Rudorfer, 3. Kapitalmarktrecht
  4. Rudorfer, 4. Sustainable Finance
  5. Rudorfer, 5. Zahlungsverkehr / Digitalisierung
  6. Rudorfer, 6. Steuerrecht
  7. Rudorfer, 7. Geldwäsche / Sanktionen
  8. Rudorfer, 8. Sonstige Themen

Neues in Kürze - Aufsichtsrecht und Risikomanagement

    1. national
    2. Damm, FMA veröffentlicht Verordnungsentwurf zur Änderung der KIM-V
    1. international
    2. Damm, Gesetzesentwurf zum DORA-Vollzugsgesetz liegt vor
    3. Damm, Novelle der BRRD und der SRMR im Amtsblatt veröffentlicht
    4. Damm, Geldwäscheprävention – Liste mit Hochrisikoländern aktualisiert

Börseblick

  1. Simbürger, Europa am Scheideweg

Abhandlungen

  1. Trenker, Streitfragen zur Insolvenzanfechtung von Liegenschaftstransaktionen

Berichte und Analysen

  1. Klausegger, Judt, Fina, Sobotka, Vertrauen in Banken
  2. Judt, Klausegger, Was ist eigentlich … ein Flywheel?

Rechtsprechung

    1. Zivilrechtliche und strafrechtliche Entscheidungen
      1. »OGH-Entscheidungen
      2. Lurger, Korp, Eine Auslegung des nationalen Rechts, wonach die Ausübung der Rechte aus der Klausel-RL davon abhängig gemacht wird, dass der Verbraucher vor Gericht erklärt, dass er der Aufrechterhaltung der Klausel nicht zustimmt, die Konsequenzen der Nichtigerklärung versteht und dieser zustimmt, ist nicht mit Art 6 und 7 Klausel-RL vereinbar. Der Verbraucher hat Anspruch auf die vollständige Rückzahlung aller geleisteten Zahlungen, ohne Abzug von Zinsen, die dem Kreditinstitut bei einem gültigen Vertrag zustünden.
      3. Kellner, Liebel, § 41 IO: Anfechtung und Gegenleistung des Anfechtungsgegners.
      4. Kellner, Liebel, Wissenszurechnung und Gläubigerbenachteiligung.
      5. Kellner, Liebel, Zur Publizität bei der Global(-sicherungs-)zession.
      6. Kellner, Liebel, Antrag auf rückwirkende Kontenöffnung durch Pflichtteilsberechtigte.
      7. Kellner, Liebel, Gerichtliche Hinterlegung von Wertpapieren: keine Parteistellung des Erlagsgegners im Rechtsmittelverfahren / Erlag von sammelverwahrten Wertpapieren.
      8. Kellner, Liebel, Zum Recht auf Löschung aus der "Warnliste".
      9. Kellner, Liebel, Rechtsschutzversicherung: keine Deckung für Klage iZm angeblicher Unwirksamkeit von FX-Kreditverträgen.
      10. Kellner, Liebel, AGB-Geltungskontrolle: Gemeinsame Website zweier möglicher Vertragspartner des Verbrauchers.
      11. Kellner, Liebel, FAGG: Lesbarkeit von Muster-Widerrufsformularen.
    1. Europäischer Gerichtshof (EuGH) und Gericht 1. Instanz (EuG)
      1. »EuGH-Entscheidungen
      2. Lurger, Korp, Gemäß Artikel 8 und 23 der Verbraucherkredit- RL kann ein Kreditvertrag, bei dem der Kreditgeber seine Pflicht zur Bonitätsprüfung des Verbrauchers verletzt hat, als Sanktionierung auch dann für nichtig erklärt werden und der Anspruch auf die vereinbarten Zinsen verloren gehen, wenn der Vertrag bereits erfüllt wurde und der Verstoß keine nachteiligen Folgen für den Verbraucher hatte.

Fachliteratur

    1. Buchbesprechung
    2. Lucius, Handbuch WAG / Wertpapieraufsichtsgesetz
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