IT-Recht Judikatur
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- E-Commerce
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- »Medienordnungsrecht
- Thiele, EuGH: Online-Zeitungen können durch Einbinden von Videos als audiovisueller Mediendienst eingestuft werden
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- International
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- Strafrecht
- Bernreiter, OGH: Verhetzung via Facebook und die Berücksichtigung des Doppelverwertungsverbots
- Bergauer, OGH: Echte Realkonkurrenz bei Herstellung und anschließendem Besitz pornografischer Darstellungen
- Bergauer, OGH: Zum Konkurrenzverhältnis des betrügerischen Datenverarbeitungsmissbrauchs (§ 148a StGB) und dem Eingriff in das Recht auf Zugangskontrolle (§ 10 ZuKG)
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- Zivilrecht
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- »AGB
- Lengauer, OGH: Zur Sittenwidrigkeit mehrerer AGB-Klauseln betreffend Onlinebanking
- Staudegger, OGH: Schadenersatz bei Datenverlust nach Festplattenreparatur
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- Markenrecht
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- »Domainrecht
- Thiele, OLG Wien: Domainmarke mit Verkehrsgeltung eingetragen
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- BGH-Report
- Meyer, BGH: Verantwortlichkeit für rechtswidrige Äußerungen im Internet
Datenschutz & E-Government Judikatur
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- Datenschutzrecht
- Jahnel, EuGH: Informationspflicht bei Datenübermittlungen zwischen Verwaltungsbehörden
- Thiele, EuGH: Anwendbares Datenschutzrecht bei Verkauf von Immobilien im Internet
- Thiele, OGH: Ausreichende Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen
- Flendrovsky, BVwG: Einsichtsrecht in Krankengeschichte kann nicht datenschutzrechtlich durchgesetzt werden
- Flendrovsky, BVwG: Zur Zulässigkeit der Information der Öffentlichkeit in einem kartellrechtlichen Verfahren
- Flendrovsky, BVwG: Behördliche Medieninformation über Verwaltungsstrafverfahren unzulässig
- Bergauer, DSB: Verletzung im Recht auf Geheimhaltung personenbezogener Daten durch unzulässige erkennungsdienstliche Behandlung
Rechtsinformation
- Strauß-Koscher, Apps für JuristInnen - Österreichisches Designrecht