vorheriges Dokument
nächstes Dokument

DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 6/2017

Heft 6 v. 1.11.2017

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Mader, Schlüssige Arbeitsvertragsübernahme bei Ummeldung ohne Wissen des Arbeitnehmers
    3. ​ Bachhofer, Kollektivvertragsverfallsfrist erst ab Kenntnis von polizeilichem Abschlussbericht ausgelöst
    4. ​ Gagawczuk, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend sechste Urlaubswoche
    5. ​ Kariotis, Rechtsgeschäftliche Vertragsübernahmen stellen keine Auflösungen iSd § 45a Abs 1 AMFG dar
    6. ​ Cordic, Dauerhafte Reduzierung der Arbeitszeit – Berechnung der Abfertigung auf Basis des zuletzt bezogenen Entgelts
    7. ​ Halwax, Auch regelmäßige Diensterfindungsvergütungen eines nicht zur Erfindertätigkeit angestellten Arbeitnehmers sind bei der Berechnung der Abfertigung miteinzubeziehen
    8. ​ Tinhof, Unzulässiger Kettendienstvertrag mangels sachlicher Rechtfertigung der zweiten Befristung
    9. ​ Chlestil, Grenzen der Bindung des Arbeitgebers an Entscheidung der Disziplinarkommission bei Entlassung
    10. ​ Koxeder, Kein Feststellungsinteresse im Zusammenhang mit der Statutenänderung und Aberkennung der Kollektivvertragsfähigkeit einer freiwilligen Berufsvereinigung
    11. ​ Schneller, Arbeitskräfteüberlassung: Auch "freie" Betriebsvereinbarungen können die Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich reduzieren
    12. ​ Chlestil, Verschlechterung der betrieblichen Pensionszusage durch Betriebsübergang: Abfindung
    13. ​ Schrittwieser, Berechnung der Abfertigung alt nach Teilzeitarbeit zur Kinderbetreuung
    14. ​ Tinhof, Entbindung von ärztlicher Schweigepflicht verweigert – kein Entlassungsgrund
    15. ​ Gagawczuk, Verletzung der Informations- und Anhörungsrechte bewirkt Nichtigkeit der Entscheidung eines Organs der EU
    16. ​ Mader, Stufenklage: Unterbrechung des Verfahrens durch Insolvenzeröffnung
    17. ​ Tinhof, Auslegung einer einvernehmlichen Lösung als "objektiv betriebsbedingte" Arbeitgeberkündigung
    18. ​ Schrittwieser, Fristenhemmung für die Geltendmachung von Ansprüchen nach dem Stmk L-GBG
    19. ​ Kaltschmid, Entlassungsschutz nach VKG: Auswirkungen des Wahlrechts auf die Wirksamkeit einer Entlassung
    20. ​ Tinhof, Kündigung eines Vertragsbediensteten wegen Verurteilung aufgrund Besitzes pornographischer Darstellungen Minderjähriger rechtswirksam und rechtzeitig
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Voraussetzungen der Kranken- und Pensionsversicherung gem § 34 AlVG während des Beschäftigungsverbotes nach dem MSchG mangels Verfügbarkeit nicht erfüllt
    3. ​ Sdoutz, Fehlende Verfügbarkeit trotz flexibler Einteilung der Praktikumsstunden
    4. ​ Sdoutz, Vertraglich vorgesehene Abzüge für Spesen (Reinigung der Arbeitskleidung) vom kollektivvertraglichen Mindestgehalt führen zur Unzumutbarkeit der Beschäftigung
    5. ​ Sdoutz, Ermittlung des Ergänzungsbetrages im Notstandshilfebezug
    6. ​ Sdoutz, Anspruch auf Notstandshilfe in Österreich nach Erschöpfen der Schweizer Arbeitslosengeldentschädigung
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Thomasberger, Keine Mitversicherung von Kindern in der österreichischen Krankenversicherung bei eigenständiger Krankenversicherung des Kindes in der Schweiz
    3. ​ Tumberger, Selbsterhaltungsfähigkeit beim Bezug der Waisenpension – Sonderzahlungen bei Ermittlung des Nettoerwerbseinkommen zu berücksichtigen
    4. ​ Weissensteiner, Bei einer Verurteilung eines Vertragsarztes wegen eines Vorsatzdelikts erlischt das Vertragsverhältnis wegen "groben Verschuldens" gem § 343 Abs 2 Z 5 ASVG
    5. ​ Thomasberger, Beachtlichkeit des Einkommenssteuerbescheides für die Berechnung der Zuverdienstgrenze nach dem KBGG
    6. ​ Izgi, Der Antrag auf Kinderbetreuungsgeld umfasst nicht alle denkbaren noch eine Zuerkennung ermöglichenden Varianten
    7. ​ Weissensteiner, Die Herabsetzung einer Geldstrafe bedingt auf Grund des Verschlechterungsverbots auch die Herabsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Gasteiger, Sonderzahlungen bei ehemals freien Dienstverträgen und Werkverträgen nicht mehr auf Kollektivvertragsbasis zu berechnen?
  2. ​ Panhölzl, Waisenpension auch bei Fernstudium
  3. ​ Peyrl, Das Fremdenrechtsänderungsgesetz 2017 und die Novelle des AuslBG 2017 oder die jährlichen Grüße des Murmeltiers

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Balla, Tagungsbericht Arbeitsrechtsforum 2017
  2. ​ Hruška-Frank, Ettl, Rechtsangleichungen Angestellte und ArbeiterInnen im Parlament beschlossen
  3. ​ Prinzinger, Neuerungen in der Primärversorgung durch das Gesundheitsreformumsetzungsgesetz 2017 (GRUG 2017)

​​Korrespondenz

  1. ​ Bachhofer, Replik zu Patricia Wolf: Neues aus der Rechtsprechung zur Elternteilzeit (DRdA-infas 2017, 254)

​​Neue Bücher

  1. ​ Goricnik, Kühling/Buchner, DS-GVO – Datenschutz-Grundverordnung – Kommentar
  2. ​ Koxeder, Eliasz, Arbeitsrecht für Start-ups – Die Dos und Don’ts für eine neue Generation von Unternehmen
  3. ​ Melzer-Azodanloo, Düwell/Schubert (Hrsg), Mindestlohngesetz – Handkommentar
  4. ​ Prinzinger, Sonntag (Hrsg), GSVG – Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
  5. ​ Resch, Dittrich/Tades/Mayr, ArbR – Österreichisches, europäisches und internationales Arbeitsrecht
  6. ​ Schneller, Pirker, Ausgewählte betriebsverfassungsrechtliche Aspekte der Arbeitskräfteüberlassung
  7. ​ Schüller, Trinko, Alles Wissenswerte rund um die Lehrlingsausbildung
  8. ​ Stadler, Sonntag/Schober/Konezny, KBGG – Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz – Kommentar
  9. ​ Vinzenz, Tomandl, Arbeitskräfteüberlassung – Leitfaden
  10. ​ Ziehensack, Heider/Schneeberger, ArbeitnehmerInnenschutzgesetz

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.