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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 6/2017

Heft 6 v. 1.11.2017

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Mader, Schlüssige Arbeitsvertragsübernahme bei Ummeldung ohne Wissen des Arbeitnehmers
    3. Bachhofer, Kollektivvertragsverfallsfrist erst ab Kenntnis von polizeilichem Abschlussbericht ausgelöst
    4. Gagawczuk, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend sechste Urlaubswoche
    5. Kariotis, Rechtsgeschäftliche Vertragsübernahmen stellen keine Auflösungen iSd § 45a Abs 1 AMFG dar
    6. Cordic, Dauerhafte Reduzierung der Arbeitszeit – Berechnung der Abfertigung auf Basis des zuletzt bezogenen Entgelts
    7. Halwax, Auch regelmäßige Diensterfindungsvergütungen eines nicht zur Erfindertätigkeit angestellten Arbeitnehmers sind bei der Berechnung der Abfertigung miteinzubeziehen
    8. Tinhof, Unzulässiger Kettendienstvertrag mangels sachlicher Rechtfertigung der zweiten Befristung
    9. Chlestil, Grenzen der Bindung des Arbeitgebers an Entscheidung der Disziplinarkommission bei Entlassung
    10. Koxeder, Kein Feststellungsinteresse im Zusammenhang mit der Statutenänderung und Aberkennung der Kollektivvertragsfähigkeit einer freiwilligen Berufsvereinigung
    11. Schneller, Arbeitskräfteüberlassung: Auch "freie" Betriebsvereinbarungen können die Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich reduzieren
    12. Chlestil, Verschlechterung der betrieblichen Pensionszusage durch Betriebsübergang: Abfindung
    13. Schrittwieser, Berechnung der Abfertigung alt nach Teilzeitarbeit zur Kinderbetreuung
    14. Tinhof, Entbindung von ärztlicher Schweigepflicht verweigert – kein Entlassungsgrund
    15. Gagawczuk, Verletzung der Informations- und Anhörungsrechte bewirkt Nichtigkeit der Entscheidung eines Organs der EU
    16. Mader, Stufenklage: Unterbrechung des Verfahrens durch Insolvenzeröffnung
    17. Tinhof, Auslegung einer einvernehmlichen Lösung als "objektiv betriebsbedingte" Arbeitgeberkündigung
    18. Schrittwieser, Fristenhemmung für die Geltendmachung von Ansprüchen nach dem Stmk L-GBG
    19. Kaltschmid, Entlassungsschutz nach VKG: Auswirkungen des Wahlrechts auf die Wirksamkeit einer Entlassung
    20. Tinhof, Kündigung eines Vertragsbediensteten wegen Verurteilung aufgrund Besitzes pornographischer Darstellungen Minderjähriger rechtswirksam und rechtzeitig
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Voraussetzungen der Kranken- und Pensionsversicherung gem § 34 AlVG während des Beschäftigungsverbotes nach dem MSchG mangels Verfügbarkeit nicht erfüllt
    3. Sdoutz, Fehlende Verfügbarkeit trotz flexibler Einteilung der Praktikumsstunden
    4. Sdoutz, Vertraglich vorgesehene Abzüge für Spesen (Reinigung der Arbeitskleidung) vom kollektivvertraglichen Mindestgehalt führen zur Unzumutbarkeit der Beschäftigung
    5. Sdoutz, Ermittlung des Ergänzungsbetrages im Notstandshilfebezug
    6. Sdoutz, Anspruch auf Notstandshilfe in Österreich nach Erschöpfen der Schweizer Arbeitslosengeldentschädigung
    1. Sozialrecht
    2. Thomasberger, Keine Mitversicherung von Kindern in der österreichischen Krankenversicherung bei eigenständiger Krankenversicherung des Kindes in der Schweiz
    3. Tumberger, Selbsterhaltungsfähigkeit beim Bezug der Waisenpension – Sonderzahlungen bei Ermittlung des Nettoerwerbseinkommen zu berücksichtigen
    4. Weissensteiner, Bei einer Verurteilung eines Vertragsarztes wegen eines Vorsatzdelikts erlischt das Vertragsverhältnis wegen "groben Verschuldens" gem § 343 Abs 2 Z 5 ASVG
    5. Thomasberger, Beachtlichkeit des Einkommenssteuerbescheides für die Berechnung der Zuverdienstgrenze nach dem KBGG
    6. Izgi, Der Antrag auf Kinderbetreuungsgeld umfasst nicht alle denkbaren noch eine Zuerkennung ermöglichenden Varianten
    7. Weissensteiner, Die Herabsetzung einer Geldstrafe bedingt auf Grund des Verschlechterungsverbots auch die Herabsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Gasteiger, Sonderzahlungen bei ehemals freien Dienstverträgen und Werkverträgen nicht mehr auf Kollektivvertragsbasis zu berechnen?
  2. Panhölzl, Waisenpension auch bei Fernstudium
  3. Peyrl, Das Fremdenrechtsänderungsgesetz 2017 und die Novelle des AuslBG 2017 oder die jährlichen Grüße des Murmeltiers

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Balla, Tagungsbericht Arbeitsrechtsforum 2017
  2. Hruška-Frank, Ettl, Rechtsangleichungen Angestellte und ArbeiterInnen im Parlament beschlossen
  3. Prinzinger, Neuerungen in der Primärversorgung durch das Gesundheitsreformumsetzungsgesetz 2017 (GRUG 2017)

Korrespondenz

  1. Bachhofer, Replik zu Patricia Wolf: Neues aus der Rechtsprechung zur Elternteilzeit (DRdA-infas 2017, 254)

Neue Bücher

  1. Goricnik, Kühling/Buchner, DS-GVO – Datenschutz-Grundverordnung – Kommentar
  2. Koxeder, Eliasz, Arbeitsrecht für Start-ups – Die Dos und Don’ts für eine neue Generation von Unternehmen
  3. Melzer-Azodanloo, Düwell/Schubert (Hrsg), Mindestlohngesetz – Handkommentar
  4. Prinzinger, Sonntag (Hrsg), GSVG – Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
  5. Resch, Dittrich/Tades/Mayr, ArbR – Österreichisches, europäisches und internationales Arbeitsrecht
  6. Schneller, Pirker, Ausgewählte betriebsverfassungsrechtliche Aspekte der Arbeitskräfteüberlassung
  7. Schüller, Trinko, Alles Wissenswerte rund um die Lehrlingsausbildung
  8. Stadler, Sonntag/Schober/Konezny, KBGG – Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz – Kommentar
  9. Vinzenz, Tomandl, Arbeitskräfteüberlassung – Leitfaden
  10. Ziehensack, Heider/Schneeberger, ArbeitnehmerInnenschutzgesetz

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