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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 3/2017

Heft 3 v. 1.6.2017

​​Aufsätze

  1. ​ Schindelegger, Alpine Schutzhütten aus Sicht der Raumordnung
  2. ​ Klever, Die Denkmaleigenschaft im Gewährleistungsrecht

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Baurechtlicher Konsens; Feststellungsbescheid
      3. ​ Flächenwidmung „Grünland-Grüngürtel"; Kfz-Abstellanlage; baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Wiederherstellung eines früheren Zustandes
      4. ​ Flächenwidmung „Grünland-Freihaltefläche"; Photovoltaikanlagen
      5. ​ Abweichung vom Baukonsens; Verwaltungsübertretung; Täter; Wohnungseigentümergemeinschaft
      6. ​ Einfriedung; Künette; Zaunsockel; vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken
    3. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Schweinestall; Baubewilligungsverfahren; Nachbarn; betroffene Öffentlichkeit; Parteistellung; UVP-Pflicht; Feststellungsantrag
      3. ​ Änderung des Verwendungszweckes; zusätzliche schädliche Umweltauswirkungen; baubewilligungspflichtige Maßnahmen; anzeigepflichtige Maßnahmen
    4. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Brand; Wiederaufbau; Instandsetzung; Neubau; Umbau; Zubau; Trennbarkeit des Bauvorhabens; Mindestabstand; Nachbarn; Parteistellung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Mindestabstand; Bauplatzgrenze; Grundstücksgrenze; übergeleitete Bauplatzerklärungen
      4. ​ Abbruch von Bauten unter 500 m3; Bebauungsplan; Erhaltungsgebot; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      5. ​ Apartmenthaus zur touristischen Nutzung; Apartmenthotel; Betrieb zur gewerblichen Beherbergung; Baufreiheit; Eigentumsfreiheit
    5. ​
      1. ​ »Steiermark
      2. ​ Vorübergehende Inanspruchnahme von Nachbargrundstücken; Sicherheitsleistung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Gerätehütte; Gewächshaus
    6. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Mindestabstand gegenüber Verkehrsflächen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Schwimmbecken; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. ​ Rechtswidriges Abweichen von der Baubewilligung; Verschulden
    7. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Aufstellung von mehreren Containern ohne Baubewilligung; Mehrfachbestrafung; fortgesetztes Delikt; Sammeldelikt
      3. ​ Giese, Mindestabstand; Geländer; lichtdurchlässiges Stabgeländer; untergeordneter Bauteil; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
    8. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Flächenwidmung „Betriebsbaugebiet"; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Verkehrsaufschließung; Grundabtretung; Form des Trennstückes; Aufteilungsregelung; Enteignung; Eigentumsschutz; Verhältnismäßigkeit
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Sukzessiver Abverkauf von Wohnungen; Gutachten über Bauzustand
    3. ​ Trafostation eines Energieversorgers in einem eigenen Kellerraum eines gekauften Hauses; Vereinbarung der Lastenfreiheit; Preisminderung
    4. ​ Zubehörwohnungseigentum ohne Grundbuchseintragung; Voraussetzungen
    5. ​ Rechtskrafterstreckung im Unterlassungsverfahren; Übernahme offenkundiger Dienstbarkeiten
    6. ​ Erschwerung der Dienstbarkeitsausübung
    7. ​ Druck durch Erdaufschüttung; unmittelbare Zuleitung
    8. ​ Kein Ersatz der Baumehrkosten bei Aufklärungspflichtverletzung des Grundstücksmaklers
    9. ​ Risikoausschluss in Rechtsschutzversicherung im Zusammenhang mit Bauvorhaben
    10. ​ Risikoausschluss in Betriebshaftpflichtversicherung
    11. ​ Ausgleichszahlungen aufgrund ortsunüblicher Staubimmissionen durch Kraftwerksbau
    12. ​ Qualifizierung eines Messestandes als Geschäftsraum; Sittenwidrigkeit von AGBs
    13. ​ Unwirksamkeit einer Werkvertragsklausel, Vertretungsbefugnis der örtlichen Bauaufsicht
    14. ​ Pflichten des Bauführers; Adressat der Warnpflicht des Werkunternehmers
    15. ​ Höhe des Haftrücklasses beim Verbrauchergeschäft; Bankgarantie
    16. ​ Verjährung von Ansprüchen aus Baumängeln; Feststellungsbegehren; Unterbrechungswirkung
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Keschmann, Befugnis; Sammlung und Behandlung von Abfällen; Ausscheiden; Antragslegitimation
    3. ​ Subunternehmer; Ablehnung; Ausscheiden; Verbleiben des Angebots
    4. ​ Feststellungsverfahren; Geldbuße; Antragsrecht
    5. ​ Antragslegitimation; Ausscheiden; Rs Fastweb; Rs VAMED

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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