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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 3/2017

Heft 3 v. 1.6.2017

Aufsätze

  1. Schindelegger, Alpine Schutzhütten aus Sicht der Raumordnung
  2. Klever, Die Denkmaleigenschaft im Gewährleistungsrecht

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Niederösterreich
      2. Baurechtlicher Konsens; Feststellungsbescheid
      3. Flächenwidmung „Grünland-Grüngürtel"; Kfz-Abstellanlage; baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Wiederherstellung eines früheren Zustandes
      4. Flächenwidmung „Grünland-Freihaltefläche"; Photovoltaikanlagen
      5. Abweichung vom Baukonsens; Verwaltungsübertretung; Täter; Wohnungseigentümergemeinschaft
      6. Einfriedung; Künette; Zaunsockel; vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken
      1. »Oberösterreich
      2. Schweinestall; Baubewilligungsverfahren; Nachbarn; betroffene Öffentlichkeit; Parteistellung; UVP-Pflicht; Feststellungsantrag
      3. Änderung des Verwendungszweckes; zusätzliche schädliche Umweltauswirkungen; baubewilligungspflichtige Maßnahmen; anzeigepflichtige Maßnahmen
      1. »Salzburg
      2. Brand; Wiederaufbau; Instandsetzung; Neubau; Umbau; Zubau; Trennbarkeit des Bauvorhabens; Mindestabstand; Nachbarn; Parteistellung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Mindestabstand; Bauplatzgrenze; Grundstücksgrenze; übergeleitete Bauplatzerklärungen
      4. Abbruch von Bauten unter 500 m3; Bebauungsplan; Erhaltungsgebot; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      5. Apartmenthaus zur touristischen Nutzung; Apartmenthotel; Betrieb zur gewerblichen Beherbergung; Baufreiheit; Eigentumsfreiheit
      1. »Steiermark
      2. Vorübergehende Inanspruchnahme von Nachbargrundstücken; Sicherheitsleistung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Gerätehütte; Gewächshaus
      1. »Tirol
      2. Mindestabstand gegenüber Verkehrsflächen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Schwimmbecken; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. Rechtswidriges Abweichen von der Baubewilligung; Verschulden
      1. »Vorarlberg
      2. Aufstellung von mehreren Containern ohne Baubewilligung; Mehrfachbestrafung; fortgesetztes Delikt; Sammeldelikt
      3. Giese, Mindestabstand; Geländer; lichtdurchlässiges Stabgeländer; untergeordneter Bauteil; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      1. »Wien
      2. Flächenwidmung „Betriebsbaugebiet"; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Verkehrsaufschließung; Grundabtretung; Form des Trennstückes; Aufteilungsregelung; Enteignung; Eigentumsschutz; Verhältnismäßigkeit
    1. Zivilrecht
    2. Sukzessiver Abverkauf von Wohnungen; Gutachten über Bauzustand
    3. Trafostation eines Energieversorgers in einem eigenen Kellerraum eines gekauften Hauses; Vereinbarung der Lastenfreiheit; Preisminderung
    4. Zubehörwohnungseigentum ohne Grundbuchseintragung; Voraussetzungen
    5. Rechtskrafterstreckung im Unterlassungsverfahren; Übernahme offenkundiger Dienstbarkeiten
    6. Erschwerung der Dienstbarkeitsausübung
    7. Druck durch Erdaufschüttung; unmittelbare Zuleitung
    8. Kein Ersatz der Baumehrkosten bei Aufklärungspflichtverletzung des Grundstücksmaklers
    9. Risikoausschluss in Rechtsschutzversicherung im Zusammenhang mit Bauvorhaben
    10. Risikoausschluss in Betriebshaftpflichtversicherung
    11. Ausgleichszahlungen aufgrund ortsunüblicher Staubimmissionen durch Kraftwerksbau
    12. Qualifizierung eines Messestandes als Geschäftsraum; Sittenwidrigkeit von AGBs
    13. Unwirksamkeit einer Werkvertragsklausel, Vertretungsbefugnis der örtlichen Bauaufsicht
    14. Pflichten des Bauführers; Adressat der Warnpflicht des Werkunternehmers
    15. Höhe des Haftrücklasses beim Verbrauchergeschäft; Bankgarantie
    16. Verjährung von Ansprüchen aus Baumängeln; Feststellungsbegehren; Unterbrechungswirkung
    1. Vergaberecht
    2. Keschmann, Befugnis; Sammlung und Behandlung von Abfällen; Ausscheiden; Antragslegitimation
    3. Subunternehmer; Ablehnung; Ausscheiden; Verbleiben des Angebots
    4. Feststellungsverfahren; Geldbuße; Antragsrecht
    5. Antragslegitimation; Ausscheiden; Rs Fastweb; Rs VAMED

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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