OGH 1Ob593/86 (RS0069534)

nur: Gemeinsamer Haushalt besteht in auf Dauer berechnetem gemeinsamen Wohnen und Wirtschaften. Der eintretende nahe Angehörige muß seinen Lebensschwerpunkt in der Wohnung gehabt haben. (T1)

Zweiter Rechtsgang zu 1 Ob 593/86

nur T1

nur: Gemeinsamer Haushalt besteht in auf Dauer berechnetem gemeinsamen Wohnen und Wirtschaften. (T2) Beisatz: Daß die Aufnahme in die Haushaltsgemeinschaft unwiderruflich sein müßte, wird vom Gesetz nicht verlangt. (T3) Veröff: ImmZ 1991,15

Veröff: SZ 64/93 = EvBl 1991/197 S 849

Auch; nur T2; Veröff: RZ 1992/91 S 287 = WoBl 1993,14

nur T1

nur T2

Auch; nur T2; Beis wie T3

Auch; nur T2; Beisatz: Daß die Aufnahme in die Haushaltsgemeinschaft unwiderruflich sein müßte, wird vom Gesetz nicht gefordert. (T4); Beisatz: Die durch besondere Lebensumstände bewirkte Unterbrechung des Zusammenlebens hebt den gemeinsamen Haushalt nicht auf, sofern die Absicht besteht, die erzwungene Trennung bei Änderung der Sachlage wieder zu beenden. Ob die Abwesenheit bloß vorübergehend oder dauernd ist, wird maßgeblich von der Willensrichtung der Betroffenen bestimmt, die Rückkehr darf nur nicht schlechthin ausgeschlossen sein. (T5)

nur T2; Beisatz: Gemeinsames Wirtschaften setzt voraus, daß die Bedürfnisse des täglichen Lebens auf gemeinsame Rechnung befriedigt werden, wobei Art und Intensität jeweils von den Umständen des Einzelfalls abhängen. Die Annahme gemeinsamer Wirtschaftsführung wird an sich nicht dadurch ausgeschlossen, daß insbesondere bei großen Einkommens- oder Altersunterschieden ein Teil die gesamten Kosten trägt und der andere nichts beiträgt. (T6)

nur T1; Beis wie T6; Beisatz: Im Falle der Anwendung des § 12 MRG bei Einhaltung der dort geforderten Mindestzeiten kommt es nicht darauf an, ob die Haushaltsgemeinschaft auf Dauer beabsichtigt war. (T7)

Vgl auch; nur T1; Beis wie T3

nur T2; Veröff: SZ 72/188

nur T2; Beisatz: Gemeinsames Wirtschaften setzt voraus, dass die Bedürfnisse des täglichen Lebens auf gemeinsame Rechnung befriedigt werden, wobei Art und Intensität jeweils von den Umständen des Einzelfalls abhängen. (T8)

nur T2; Beis ähnlich wie T5; Beis ähnlich wie T8

nur T2

Auch; nur T2

Vgl auch; Beisatz: Hier: Kein gemeinsamer Haushalt mehr, wenn der Revisionswerber zum Zeitpunkt, als er seine Rückkehr plante, bereits mehr als 20 Jahre lang nicht mehr im gemeinsamen Haushalt mit der Hauptmieterin gelebt hat. (T9)

nur T2; nur: Entsprechend der besonderen familiären Situation können aber auch zwei Haushalte selbständige Schwerpunkte der Wirtschaftsführung gebildet haben. (T10)