OGH 5Ob511/86; 6Ob724/87; 3Ob595/87 (RS0057528)

Beisatz: Hier: Eine gegen Entgelt zu besichtigende Tierschau. (T1)

Vgl auch

Beisatz: Ohne daß es darauf ankäme, daß bei Einbeziehung in die Aufteilungsmasse der Unternehmensbestand oder Arbeitsplätze gefährdet würden. (T2)

Veröff: SZ 68/127

Auch; Beisatz: Das Gesetz enthält eine generalisierende Betrachtungsweise, sodaß es nicht darauf ankommt, ob bei Einbeziehung der dem Unternehmer gewidmeten Sachen in die Aufteilungsmasse der Unternehmensbestand tatsächlich gefährdet würde (EFSlg 57.328). (T3)

Auch; Beisatz: Der Zweck der Regelung, dass Sachen, die zu einem Unternehmen gehören, nicht der Aufteilung nach §§ 81 ff EheG unterliegen (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG), liegt darin, den Bestand lebenskräftiger Unternehmen nicht durch die Aufteilung ihrer Substanz zu gefährden. Dieser Zweck wäre bei einem bereits stillgelegten Unternehmen nicht erreichbar. (T4)

Vgl auch

Auch

Auch

Beisatz: Kredite, die der Finanzierung zu Unternehmen gehörigen Sachen dienten, sind mit von der Aufteilung ausgenommen (so schon 1 Ob 73/12k). (T5)<br/>Beisatz: Hier: Im Hinblick auf die Entnahme ehelicher Ersparnisse zur Finanzierung der Ordination eines Ehegatten ist auf § 91 Abs 2 EheG Bedacht zu nehmen. (T6)

Auch; Beis wie T4; Beisatz: Hier: Liegenschaften. (T7)

Beis wie T5; Beis wie T6; Beisatz: Hier: Ein Wertpapierdepot eines Ehegatten, welches während aufrechter ehelicher Lebensgemeinschaft als Sicherheit für seinen Unternehmenskredit verpfändet wurde und dessen Realisat für eine bereits festgelegte in der Zukunft liegende „Sondertilgung“ vorgesehen ist; soferne es sich dabei um eheliche Ersparnisse handelt, wird auf § 91 Abs 2 EheG Bedacht zu nehmen sein. (T8)

Beis wie T5; Beisatz: Hier: Zuwendungen der Verwandten beider Ehegatten zur Bedienung von Bürgschaften, die zur Besicherung von Unternehmensschulden eingegangen wurden. (T9)

vgl; Beisatz wie T6

Anm: Hier: Wertpapiere, die nach § 10 Abs 1 Z 4 iVm Abs 3 Z 2 EStG (aus Erträgen einer Arztpraxis) angeschafft wurden.