OGH 8Ob175/77; 6Ob511/83; 7Ob52/83; 8Ob649/86; 6Ob700/87; 1Ob536/88; 2Ob677/87; 10Ob526/94; 4Ob518/96; 1Ob157/07f; 2Ob31/07h; 5Ob119/09z; 4Ob74/10a; 2Ob157/10t; 2Ob157/12w; 1Ob249/12t; 6Ob173/13d; 3Ob42/14v; 5Ob148/13w; 2Ob236/13i; 10Ob8/15x; 4Ob119/15a; 9Ob7/17w; 4Ob209/17i; 5Ob69/19m; 4Ob50/21p; 8Ob126/22w; 1Ob60/23i; 4Ob161/23i; 2Ob57/24g; 2Ob65/24h (RS0104142)

Auch; Beisatz: § 1042 ist beim Bestehen einer eigenen Schuld höchstens anwendbar, soweit sie der fremden subsidiär war. (T1) Veröff: ZVR 1985/7 S 14

Beisatz: Erfüllt der Zahlende aber nur eine eigene Schuld, dann ist diese Gesetzesbestimmung nicht anwendbar. (T2)

Auch; Beis wie T2

Veröff: SZ 61/89 = ÖA 1990,47

nur: Nach § 1042 ABGB ist der Aufwand zu ersetzen, den ein anderer nach dem Gesetze hätte machen müssen. (T3)<br/>Beis wie T2; Beis wie T1<br/>Veröff: JBl 1988,785

nur T3

nur T3; Beisatz: Diese Tatbestandsvoraussetzung des § 1042 ABGB gilt im übrigen nach ständiger Rechtsprechung auch bei der Erfüllung fremder Vertragspflichten. (T4)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Aufwand für baubehördlich aufgetragene Instandsetzungsarbeiten an einer Liegenschaft. (T5)<br/>Beisatz: Der Ersteher eines Hauses, der dessen Baugebrechen behebt, erfüllt nämlich eine nach der Bauordnung ihn selbst treffende Verpflichtung, und nicht etwa eine Verpflichtung der Baubehörde. (T6)<br/>Beisatz: Da die Kläger somit keine fremde Schuld erfüllt haben, kommt ein Ersatzanspruch gemäß § 1042 ABGB gegen die Gemeinde nicht in Frage. (T7)

Vgl

Auch

Vgl; Beisatz: Hier: Unterhalt. (T8)

Vgl; Veröff: SZ 2011/60

nur T3; Beisatz: Hievon ist jede vom Gesetz anerkannte Verpflichtung, auch eine solche vertraglicher Natur, erfasst. (T9)<br/>Veröff: SZ 2012/135

Auch; Beis wie T9

Auch; Beisatz: Der Umfang des Regressanspruchs ist zweifach begrenzt, und zwar einerseits mit der Leistung des Verkürzten und andererseits mit dem Umfang der Verpflichtung des Bereicherten. (T10)

Auch; Beisatz: Ist die Höhe des Überschusses nicht strittig, kann im Verfahren nach § 52 Abs 1 Z 6 WEG iVm § 31 Abs 3 WEG auch der bloße Herausgabeanspruch durchgesetzt werden. (T11)

Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T9

Vgl auch; Beis wie T1

Veröff: SZ 2016/6

Auch

Beis wie T10

Beisatz: Hier: Verwendungsanspruch der Gemeinde auf Zahlung der Kosten der Herstellung des Wasseranschlusses. (T12)

Vgl; Beis wie T10; Beisatz: Hier: Aufgewendeten Kosten für die Errichtung einer Anlage auf fremdem Grund sind gemäß § 1042 ABGB ersatzfähig, sofern der Beklagte materiell-rechtlich selbst zu diesem Aufwand verpflichtet gewesen wäre. (T13)<br/>Beisatz: Nach § 858 Satz 2 ABGB steht es dem zur Errichtung einer Einfriedung verpflichteten Liegenschaftseigentümer grundsätzlich frei, auf welche konkrete Weise er seine Verpflichtung erfüllt. Dies kann aber nicht dazu führen, dass der nach § 1042 ABGB aufgrund einer Ersatzvornahme regressberechtigte Liegenschaftsnachbar nur auf die billigste mögliche Einfriedungslösung verwiesen wäre. (T14)

Beisatz: Hier: Unterhaltspflicht und TMSG (T15)

vgl; Beisatz nur wie T1: Hier: Nach Übergang einer Verpflichtung aus einem Bescheid mit "dinglicher Wirkung" kann die Erfüllung dieser Verpflichtung nicht gemäß § 1042 vom Voreigentümer ersetzt werden. (T16); Beisatz nur wie T2

Beisatz wie T9