OGH 4Ob100/59; 1Ob27/63; 8Ob241/63 (RS0039201)

Veröff: EvBl 1963/253 S 355

Veröff: SZ 45/141 = JBl 1973,421

Veröff: JBl 1975,607 (mit kritischer Anmerkung der Schriftleitung)

Beisatz: Hier: Abweisung mangels Schlüssigkeit, wenn konkret möglicher Schade nicht behauptet wird. (T1)

Auch

Auch

Vgl auch; Beisatz: Das Feststellungsbegehren ist unschlüssig, wenn das begehrte Recht nicht aus den hiezu aufgestellten Behauptungen folgen kann. (T2)

nur: Eine Feststellungsklage ist bei mangelndem rechtlichen Interesse an der alsbaldigen Feststellung durch Urteil abzuweisen. (T3)

Auch

nur: Eine Feststellungsklage ist bei mangelndem rechtlichen Interesse an der alsbaldigen Feststellung durch Urteil abzuweisen. (T4)

nur T3

Vgl auch; Beisatz: Hier: Feststellungsklagen, die auf die Feststellung von Tatsachen gerichtet sind, sind nicht in Beschlussform zurückzuweisen, sondern meritorisch zu behandeln und mit Urteil abzuweisen. (T5)

Auch

Vgl; Beisatz: Das Bestehen eines rechtlichen Interesses an der alsbaldigen Feststellung im Sinn des § 228 ZPO richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, denen - vom Fall grober Fehlbeurteilung abgesehen - keine über diesen hinausgehende Bedeutung zukommt. (T6)

Auch; Beis wie T3; Beis wie T4; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T6

nur T3

Veröff: SZ 2011/122

Auch

Auch

Auch; nur T3

Vgl

Auch

Auch; Veröff: SZ 2014/107

Beisatz: Abstrakte Rechtsfragen sind nicht feststellungsfähig. (T7)

Vgl auch; Beis wie T6

nur T3

Auch

Vgl; nur T3

Vgl; Beis nur wie T6

vgl