OGH 6Ob761/82 (RS0020483)

Veröff: SZ 56/103 = EvBl 1984/2 S 17 = JBl 1984,489 = MietSlg 35210(17)

Veröff: SZ 58/58

Veröff: SZ 58/180 = EvBl 1986/177 S 760

Auch

Veröff: SZ 60/229 = JBl 1988,245

Beisatz: Doch ist analoge Heranziehung der Vorschrift des § 1483 ABGB auf Fallfristen geboten. (T1) <br/>Veröff: SZ 61/146 = EvBl 1989/38 S 145 = JBl 1988,721 = NZ 1990,67

Beisatz: Regeln über die Unterbrechung und Hemmung der Verjährung sind jedoch sinngemäß anwendbar. (T2) <br/>Veröff: WoBl 1991,165 = MietSlg XLII/27

Auch; Beisatz: Fristenlauf beginnt unabhängig von der Kenntnis der Beschädigung der Bestandsache mit der Rückstellung. (T3)

Veröff: WoBl 1992,9

Beisatz: Die Anwendung von Verjährungsregeln findet dort ihre Grenze, wo dem der Zweck der Regelung entgegensteht. Der Zweck der Vorschrift des § 1111 ABGB liegt darin, die Ansprüche des Bestandgebers nach Rückstellung der Bestandsache möglichst rasch einer Klärung zuzuführen (SZ 58/180). Dieser Zweck verbietet es, § 1489 ABGB auf den Fristbeginn schlechthin anzuwenden. (T4) Veröff: ecolex 1992,90

Beis wie T2

Vgl; Beis wie T2

Beisatz: Die Frist ist daher von Amts wegen wahrzunehmen. (T5)

Beis wie T5; Beisatz: Wird das Klagebegehren erst nach Ablauf dieser Frist ausgedehnt, ist dieser Anspruch verjährt. (T6)<br/>Beisatz: Zur Wahrung dieser Präklusivfrist bedarf es konkreter und detaillierter Investitionsbehauptungen; bloße Hinweise auf „vorzulegende Rechnungen" oder ähnlich reichen nicht. (T7)

Ähnlich; Beisatz: Die Frist des § 1097 ABGB ist eine Präklusivfrist. (T8)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T2

Ähnlich; Beis wie T8; Beisatz: Wurden Art und Ausmaß der Investitionen in der fristgerecht eingebrachten Klage im Wesentlichen dargestellt und das Gesamtbegehren auch entsprechend beziffert, so ist dies ausreichend und damit fristwahrend im Sinne des § 1097 ABGB. Eine weitergehende Detaillierung(spflicht) bereits in der Klage zu verlangen, würde eine durch den Gesetzeszweck des § 1097 ABGB nicht gerechtfertigte Überspannung der Anforderungen an eine „ordnungsgemäße" Klagsführung im Sinne des § 1497 ABGB bedeuten. (T9)

Beis wie T5

Vgl

Vgl

Auch; Beisatz: Hier: Ablauf der Frist des § 1111 ABGB als Oppositionsgrund. (T10)