Normen
ABGB §1295 IId2
1 Ob 544/81 | OGH | 04.03.1981 |
8 Ob 567/84 | OGH | 04.10.1984 |
nur: Für die Sicherung von Gefahrenquellen ist in umso höherem Maße zu sorgen, je weniger angenommen werden kann, dass die von der Gefahr betroffenen Personen sich ihrerseits vor Schädigung vorzusehen und zu sichern wissen. Strenge Anforderungen sind zu stellen, wenn damit gerechnet werden muss, dass spielende Kinder, sei es auch unbefugt, an die Gefahrenquelle gelangen. (T1) Beisatz: Hier: Gefährliches Aufstellen eines hohen Klettergerüstes für Kinder auf Kaltasphalt - Mischgut. (T2) |
8 Ob 57/85 | OGH | 24.10.1985 |
nur: Für die Sicherung von Gefahrenquellen ist in umso höherem Maße zu sorgen, je weniger angenommen werden kann, dass die von der Gefahr betroffenen Personen sich ihrerseits vor Schädigung vorzusehen und zu sichern wissen. (T3) |
8 Ob 664/87 | OGH | 09.12.1987 |
Auch; Beisatz: Hier: Zwölfjähriger Bub tritt entgegen der Anweisung des Arbeiters so nahe an die Drehbank, dass er vom Werkstück erfasst und verletzt wird. (T4) |
2 Ob 93/88 | OGH | 25.10.1988 |
nur T3 |
8 Ob 650/88 | OGH | 22.09.1988 |
Auch; nur T3; Beisatz: Hier: Mit alkoholischen Getränken bewirtete Gäste in einer Gastwirtschaft. (T5) |
3 Ob 514/89 | OGH | 24.05.1989 |
nur: Strenge Anforderungen sind zu stellen, wenn damit gerechnet werden muss, dass spielende Kinder, sei es auch unbefugt, an die Gefahrenquelle gelangen. Aber auch diese Pflichten dürfen nicht überspannt werden. (T6) <br/>Veröff: RZ 1992/77 S 214 |
5 Ob 595/89 | OGH | 12.09.1989 |
nur T6; Beisatz: Hier: Ungesichertes Fußballtor. (T7) <br/>Veröff: JBl 1990,113 |
2 Ob 513/96 | OGH | 04.07.1996 |
Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Sicherung einer Glaseingangstür in einem Stiegenhaus eines von mehreren Mietern bewohnten Hauses durch den Vermieter. (T8) |
6 Ob 301/97a | OGH | 29.10.1997 |
nur T6 |
3 Ob 35/98p | OGH | 28.01.1998 |
nur: Strenge Anforderungen sind zu stellen, wenn damit gerechnet werden muss, dass spielende Kinder, sei es auch unbefugt, an die Gefahrenquelle gelangen. (T9) |
7 Ob 343/99p | OGH | 11.01.2000 |
Auch; nur T9 |
8 Ob 164/00a | OGH | 25.01.2001 |
nur T3 |
7 Ob 212/01d | OGH | 19.12.2001 |
Auch; nur T9; Beisatz: Hier: 6-jähriges Kind wird infolge widmungsgemäßer Verwendung eines Gummiseiles mit Metallklemme (Dehnen auf die doppelte Länge) verletzt, als das Seil zurückschnellt und dem Kind das Auge ausschlägt. (T10) |
5 Ob 3/02f | OGH | 29.01.2002 |
Auch; nur T1; Beisatz: An die Verkehrssicherungspflicht sind strenge Anforderungen zu stellen, wenn zu erwarten ist, dass Kinder in den Gefahrenbereich gelangen, was dann zutrifft, wenn sich in unmittelbarer Nähe ein Spielplatz befindet. (T11)<br/>Beisatz: Für die Verkehrssicherungspflicht spielt auch die Möglichkeit des Selbstschutzes eine Rolle. (T12)<br/>Beisatz: Bodenvertiefungen in der Nähe eines Kinderspielplatzes können auch dann eine besondere Sicherungsmaßnahmen erfordernde Gefahr signalisieren, wenn sie erkennbar sind. (T13) |
1 Ob 103/04k | OGH | 01.07.2004 |
nur T3; Beisatz: Hier: 18-Jähriger benutzt Wasserrutsche in knieender Rutschhaltung bei Wassertiefe von lediglich 1 Meter. (T14) |
7 Ob 255/04g | OGH | 17.11.2004 |
Auch |
2 Ob 99/07h | OGH | 15.11.2007 |
Beisatz: Hier: Benützung einer Schaukelente durch Kleinkind. (T15) |
1 Ob 114/08h | OGH | 11.08.2008 |
nur T6; Beisatz: Hier: Sicherungspflicht des Betreibers einer Wasserrutsche. (T16) |
8 Ob 138/10t | OGH | 30.08.2011 |
Auch |
2 Ob 60/11d | OGH | 30.08.2011 |
Auch |
3 Ob 222/13p | OGH | 19.12.2013 |
Beisatz: Hier bewahrte die beklagte Betreiberin einer Kindergruppe in einem für Kinder zugänglichen Bereich Spülmittel in einem Trinkbecher auf. (T17) |
5 Ob 91/22a | OGH | 08.11.2022 |
Beisatz: Kindern nicht vergleichbar: gesellige Tourengeher. (T18) |
Dokumentnummer
JJR_19810304_OGH0002_0010OB00544_8100000_001
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