OGH 2Ob131/73 (RS0085888)

Veröff: JBl 1974,202

Beisatz: Jedoch ist auf zwischenzeitliche Geldwertveränderungen Bedacht zu nehmen. (T1) <br/>Veröff: EvBl 1956/255 S 576

Beisatz: Valorisierung nur dann, wenn das Geld seine Funktion als beständiger Wertmesser verloren hat (ablehnend 1 Ob 621/76). (T2)

Beis wie T2 nur: Valorisierung nur dann, wenn das Geld seine Funktion als beständiger Wertmesser verloren hat. (T3)<br/>Beisatz: 1 Ob 621/76 unanwendbar bei Wertverminderungsermittlung des Restgrundstückes. (T4)

Beis wie T3

Beis wie T2

Auch; Beisatz: Ablehnung von 1 Ob 621/76. (T5)

Beisatz: Keine Valorisierung - mit Darstellung der bisherigen Judikatur. (T6) <br/>Veröff: JBl 1978,541 = RZ 1978/107 S 219

Beis wie T6

Beis wie T3

Beis wie T6; Veröff: SZ 51/175 = EvBl 1979/54 S 156

Beisatz: Ablehnend 1 Ob 621/76 - Extremfall, vereinzelt geblieben. (T7)

nur: Die Entschädigung ist auf den Zeitpunkt der Aufhebung des Rechtes bezogen festzusetzen. (T8)<br/>Beis wie T7; Beisatz: Keine Valorisierung mangels gesetzlicher Grundlage. (T9)

nur T8

nur T8

Beis wie T3

nur T3; Beis wie T6

nur T8

nur T8; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3; Veröff: JBl 1983,432

nur T8; Beis wie T3

Auch; Beis wie T6

Auch

nur T8

Beis wie T2

Auch; Veröff: SZ 60/269

Vgl auch; nur T8; Beisatz: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Aufhebung des Rechtes des Antragstellers und die Festsetzung der Entschädigung ist der Zeitpunkt der Rechtskraft des Verwaltungsbescheides, in dem die Enteignung ausgesprochen wird. (T10)

Auch; Beisatz: Für die Qualität oder den Zustand, also die wertbestimmenden Verwendungsmöglichkeiten, kann grundsätzlich (vgl aber die Vorwirkungen) nur der Eingriffszeitpunkt maßgebend sein. (T11) <br/>Veröff: SZ 67/27

Auch; Beis wie T10; Beisatz: Der Ablauf der Rechtsmittelfrist ist der für die Bemessung der Entschädigung maßgebliche Zeitpunkt. Danach in Kraft getretene Gesetzesänderungen (hier des WRG) sind daher bei materiell-rechtlicher Prüfung des Anspruchs der Antragsteller nicht zu berücksichtigen. (T12)

Auch; nur T8

Auch; Beis wie T10; Veröff: SZ 73/128

nur T8; Beis wie T10; Beisatz: Dafür ist auf das Datum der Zustellung des letztinstanzlichen Bescheids abzustellen (vgl VwSlg 12.063/A). (T13)<br/>Beisatz: Dass die Antragsteller Bescheidbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof erhoben haben, hindert die Rechtskraft des Enteignungsbescheids nicht. (T14)

Auch; Beisatz: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Entschädigung ist der Ablauf der Rechtsmittelfrist des Enteignungsbescheids, das heißt dessen Rechtskraft. (T15)<br/>Beisatz: Hier: Zum Beginn der Jahresrentenzahlung bei vorübergehender Zwangsservitut. (T16)

Vgl; Beisatz: Hier: Änderung von § 25 Abs 1 stmk NaturschutzG. (T17)

Auch; Beis wie T10; Beis ähnlich wie T11; Beis ähnlich wie T12; Beis ähnlich wie T13; Beis ähnlich wie T15

Auch; Beis wie T10; Beis wie T12; Beis wie T13; Beis wie T15

Vgl auch; Beis wie T10; Beis wie T12; Beis wie T13; Beis wie T15

Beis wie T10

Auch; Beis wie T10; Beis wie T12; Beis wie T13; Beis wie T15

Auch; Beis wie T10; Beis wie T15

Auch; Beis wie T12; Beis ähnlich wie T14; Beis wie T15

Vgl; Beis wie T10; Beis wie T12; Beis wie T13; Beis wie T15