OGH 4Ob10/54; 4Ob14/62; 4Ob58/64; 4Ob78/72 (RS0080959)

Veröff: Arb 6002

Veröff: SozM IA/d,477 = Arb 7576

Veröff: Arb 7955

Veröff: EvBl 1973/114 S 265 = Arb 9046 = SozM IA/d,1061 = DRdA 1974,27 (kritisch Schwarz) = Ind 1974 H12,913

Veröff: Arb 9106 = SozM IA/e,1102

Veröff: Ind 1977 H5,1064 = SozM IA/d,1157

nur: Die Dienstversäumnis muß erheblich sein und des rechtmäßigen Grundes entbehren. (T1) <br/>Veröff: Arb 9991

Veröff: Arb 10097

Auch; Veröff: ZAS 1984,136 (Dusak)

nur: Unter "unbefugtem Verlassen" der Arbeit ist jede mit der Verpflichtung des Arbeiters, die ortsübliche Arbeitszeit einzuhalten (§ 76 GewO) unvereinbare absichtliche Unterbrechung oder ein länger dauerndes Aufgeben der Arbeit anzusehen. Die Dienstversäumnis muss erheblich sein und des rechtmäßigen Grundes entbehren. (T2) <br/>Veröff: RdW 1985,222 = Arb 10427

nur T1

nur T1; Beisatz: Erheblich, pflichtwidrig und schuldhaft sein. (T3)

Veröff: RdW 1987,419 = WBl 1987,342 = Arb 10649

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Frage des Rechtsirrtums. (T4) <br/>Veröff: SZ 61/105 = Arb 10714

Vgl auch

nur T1

nur T2; Beisatz: § 48 ASGG. (T5)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Barkellner, der an einem bestimmten Tag wegen des zu erwartenden starken Geschäftsganges besonders dringend benötigt worden wäre, nicht erschienen ist, obwohl er seine privaten Erledigungen verschieben hätte können. (T6)

Vgl auch; Beisatz: Bei Vorliegen einer eine Arbeitsversäumnis rechtfertigenden Dienstverhinderung ist die Einholung einer Genehmigung des Arbeitgebers nicht erforderlich. (T7) <br/>Beis wie T5

Vgl. auch; Beisatz: Hier: Rechtfertigungsgrund bejaht, da die türkische Zollbehörde die Ausreise verhinderte, weil bei der letzten Ausreise des Arbeitnehmers die Durchführung der Abfertigung unterblieben war und deshalb ein Stempel über die Wiederausfuhr des PKW im Paß fehlte. (T8) <br/>Beis wie T5

Auch; nur T1; Beis wie T5

Auch; nur T2; Beis wie T5; Beisatz: Die Pflichtwidrigkeit eines Dienstversäumnisses liegt vor, wenn der Arbeiter die vertragliche, kollektivvertragliche oder gesetzliche Arbeitszeit ohne einen die Pflichtwidrigkeit ausschließenden Rechtfertigungsgrund nicht eingehalten hat. Die Nichtbefolgung einer Anordnung von Arbeitsleistungen, die gegen die Bestimmungen des Arbeitzeitschutzrechtes verstößt, bildet keinen Entlassungsgrund. (T9)

Beisatz: Tatbestandsmäßig ist daher auch der Nichtantritt der Arbeit (8 ObA 292/95). (T10)

Vgl auch; Beis wie T10

Auch; nur T1; Beisatz: Wenn einer der beiden zum Dienst eingeteilten Arbeitnehmer - für den anderen erkennbar - seine Arbeitspflicht grob verletzt und gar nicht am Arbeitsort anwesend ist, muss dem anderen auch ohne ausdrückliche Anweisung des Arbeitgebers klar sein, dass zumindest er seinen Arbeitsplatz nicht verlassen darf, weil sonst der gesamte Arbeitsvorgang - abgesehen von der technischen Überwachung - völlig unbeaufsichtigt abläuft und niemand (!) dabei anwesend ist. Daher ist der Entlassungsgrund des § 82 lit f GewO, 1. Tatbestand, verwirklicht. (T11)

Auch

nur T2