OGH 10ObS51/90 (RS0084628)

Veröff: SZ 63/33 = SSV-NF 4/27

Beisatz: Eine verschiedene Behandlung von Lehrzeiten und Beschäftigungszeiten (Anlernzeiten) ist nicht gleichheitswidrig, da ein Versicherter, der durch praktische Arbeit qualifizierte Kenntnisse oder Fähigkeiten erwirbt, in keinem Lehrverhältnis oder Ausbildungsverhältnis, sondern in einem Beschäftigungsverhältnis steht. (T1)<br/>Veröff: SSV-NF 5/123

Veröff: SZ 66/113

Beisatz: Selbst eine abgeschlossene Lehrzeit hat bei Prüfung, ob in mehr als der Hälfte der Beitragsmonate nach dem ASVG die erlernte Berufstätigkeit ausgeübt wurde, außer Betracht zu bleiben. (T2)

Auch; Beis wie T2

Beis wie T2

Auch; Beis wie T2

Beisatz: Gleiches hat auch für Beitragszeiten zu gelten, die durch die Absolvierung von Praxiszeiten erworben werden, die in den Vorschriften über eine Schulausbildung mit deren erfolgreichem Abschluss der Erwerb eines Lehrabschlusszeugnisses verbunden ist, vorgeschrieben sind. Eine einschlägige Tätigkeit vor Ablegung der Matura (nach der Verordnung über den Ersatz der Lehrabschlussprüfung und der Lehrzeit aufgrund schulmäßiger Ausbildung, BGBl 1985/356) erfüllt die Voraussetzungen des § 255 Abs 1 ASVG nicht. (T3) <br/>Beisatz: Praxiszeiten im Rahmen des Lehrplanes der höheren Lehranstalten für Elektrotechnik zählen nicht als Zeiten einer unqualifizierten Berufsausübung und sind nicht berufsschutzschädlich. (T4)

Auch

Auch; Beis ähnlich T2

Vgl auch; Beisatz: Daraus wird deutlich, dass der Gesetzgeber der Ausbildung allein noch keine privilegierende Wirkung zubilligt. Es kommt vielmehr darauf an, dass der Versicherte das Erlernte in der Praxis auch anwendet. (T5)<br/>Beisatz: Keine verfassungsmäßigen Bedenken gegen § 255 Abs 2 Satz 2 ASVG. (T6)

Auch; Beisatz: Aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung schulmäßiger Berufsausbildungen folgt, dass Beitragszeiten, in denen eine Ausbildung erfolgte, grundsätzlich als „berufsschutzunschädlich" zu qualifizieren sind. (T7)

Auch; Beis wie T6

Beis wie T7

Beis wie T5