OGH 4Ob302/86 (RS0066644)

Veröff: ÖBl 1986,77

Veröff: ÖBl 1990,24

Beisatz: Markenbestandteil "Disco-Queen" nicht unterscheidungskräftig. (T1) Veröff: ÖBl 1991,98

Beisatz: Gaudi-Stadl (T2)

Beisatz: Resch und frisch (T3) Veröff: ÖBl 1992,218

Veröff: ÖBl 1992,221

Beisatz: Candy & Company (T4) Veröff: ÖBl 1993,15

Beisatz: SMASH (T5)

Beisatz: Diesen Phantasiewörtern stehen Bezeichnungen gegenüber, die überhaupt nicht schutzfähig sind und solche, die nur bei Verkehrsgeltung schützbar werden. Für die Abgrenzung sind dieselben Kriterien heranzuziehen, die nach § 4 Abs 1 Z 2 und 3 MSchG in Verbindung mit § 4 Abs 2 MSchG für die Registrierbarkeit einer Marke maßgebend sind. (T6) Veröff: ÖBA 1994,556

Beisatz: Moosalm (T7)

Beisatz: "Leumin" - "Leimin". (T8) Veröff: SZ 69/38

Beisatz: Breiteck-Pfiff. (T9)

Auch; nur: Unterscheidungskraft haben bei Wortmarken grundsätzlich nur frei erfundene, keiner Sprache angehörende Phantasiewörter (im engeren Sinn) oder Zeichen, die zwar dem allgemeinen Sprachgebrauch angehören, jedoch mit der Ware, für die sie bestimmt sind, in keinem Zusammenhang stehen (Phantasiewörter im weiteren Sinn). Entscheidend ist, ob die Worte im Verkehr als Phantasiebezeichnungen aufgefasst werden. (T10)

Vgl auch

Auch; nur T10; Veröff: SZ 71/35

Auch; nur T10

Auch; nur T10

Auch; nur T10

Auch; nur: Unterscheidungskraft haben bei Wortmarken grundsätzlich nur frei erfundene, keiner Sprache angehörende Phantasiewörter oder Zeichen, die zwar dem allgemeinen Sprachgebrauch angehören, jedoch mit der Ware, für die sie bestimmt sind, in keinem Zusammenhang stehen. (T11)

Vgl auch

nur T11

Auch; Beisatz: Hier: "Castello" (T12)

Vgl auch; Beisatz: Hier: "Vienna Delights". (T13)

nur T10

Auch; nur T10; Beisatz: Hier: easyCredit. (T14)

Vgl; Beisatz: Hier: App „myTaxy“. (T15)

Vgl; Beisatz: Ob eine eintragungsfähige, keiner Sprache angehörige Phantasiebezeichnung vorliegt, ist bezogen auf den Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung zu prüfen. Auch ein ursprünglich erfundenes Wort kann sich daher durch Verwendung im Verkehr zur Gattungsbezeichnung entwickeln, wenn dies der Sicht der Verbraucher entspricht. (T16)<br/>Beisatz: Ein Eintrag in einem Wörterbuch kann zwar als Nachweis fehlender Unterscheidungskraft gelten. Aus dem Umstand, dass sich ein solcher Nachweis nicht führen lässt, folgt aber nicht zwingend, dass dem Begriff Kennzeichnungskraft für die damit versehenen Waren oder Dienstleistungen zukommt. (T17)