OGH 6Ob126/63 (RS0068334)

Veröff: MietSlg 15395

Auch: Beisatz: Großvater und studierender Enkel, der sich dessen Bedingungen fügen muss und wegen familiärer Spannungen nicht bei der Mutter wohnen kann. (T1) Veröff: MietSlg 17496

Veröff: MietSlg 16433

Veröff: MietSlg 17493

Veröff: MietSlg 19350

Veröff: MietSlg 18446

Veröff: MietSlg 23404

Veröff: MietSlg 24329

Beisatz: Möbliertes Zimmer bei beruflicher Abwesenheit im Ausland kein gleichwertiger Ersatz. (T2) Veröff: MietSlg 26290

Veröff: MietSlg 26291

Beisatz: Andere ausreichende Unterkunft. (T3)

Beisatz: Bei Heimkehr nach beruflicher Tätigkeit im Ausland ist die Befriedigung des Wohnungsbedürfnisses nur unter dem Gesichtspunkt der nunmehr im Inland aufgebauten oder aufzubauenden Existenz zu beurteilen. Wohnung im Ausland irrelevant. (T4)

Vgl; Beisatz: Faktische Gleichwertigkeit nicht erforderlich, wohl aber rechtliche Gleichwertigkeit. (T5) Veröff: MietSlg 33360 = MietSlg 33373(7)

Vgl; nur: Das Vorliegen eines dringenden Wohnungsbedürfnisses ist nur dann zu verneinen, wenn eine ausreichende Unterkunft zur Verfügung steht. (T6) Beis wie T5

Vgl; Beis wie T5; Veröff: SZ 54/37 = JBl 1983,89

Vgl auch; Beis wie T5; Beisatz: Dem nahen Angehörigen ist mangels besonderer Umstände eine Verlegung seines Lebensmittelpunktes in ein von ihm bereits seit Jahren saisonweise regelmäßig benütztes Eigenheim grundsätzlich zuzumuten; mit Ausführungen über behauptete rechtliche Unmöglichkeit (Bauordnung) und zur Verkehrssituation. (T7) Veröff: MietSlg 33376

Auch; Beisatz: Rechtlich gleichwertige Unterkunft. (T8) Veröff: EvBl 1987/133 S 496 = ImmZ 1986,330 = MietSlg XXXVIII/19

nur: Das Vorliegen eines dringenden Wohnungsbedürfnisses ist nur dann zu verneinen, wenn eine ausreichende und gleichwertige Unterkunft zur Verfügung steht. (T9) Beisatz: Die Gleichwertigkeit bezieht sich hiebei weniger auf die faktische als die rechtliche Position. (T10)

Auch; nur T9; Beis wie T10

Vgl; nur T9; Beis wie T8; Veröff: SZ 68/169

Vgl; Beis wie T5

Vgl; nur T9; Beisatz: Nicht rechtliche und faktische Gleichwertigkeit. (T11)

Vgl auch; nur T9; Beis wie T8; Beisatz: Die nur im Familienrecht (Unterhaltsanspruch) begründete anderwertige Wohnmöglichkeit ist nicht als rechtlich gleichwertig gegenüber dem Mietrechtsverhältnis, in das eingetreten werden soll, anzusehen, und schließt das Bestehen eines dringenden Wohnbedürfnisses im Sinn des § 30 Abs 2 Z 6 MRG nicht aus. (T12)

Vgl; Beisatz: Die Rechtsprechung zu § 14 MRG ist auch maßgebend, wenn sich ein Sachverhalt vor Inkrafttreten des Mietrechtsgesetzes verwirklicht hat, da die Rechtslage in den hier wesentlichen Punkten gleich geblieben ist und gleiche Tatbestände die gleichen Rechtsfolgen nach sich ziehen. (T13)

nur T6; Beisatz: Hier: In einer 40 m2 bzw 52m² großen Garconniere kann keine mit einer 140 m² großen Wohnung vergleichbare ausreichende Wohnmöglichkeit gesehen werden, zumal die Beklagte bis zum Zeitpunkt des Todes des bisherigen Hauptmieters rund 20Jahre in der gegenständlichen Wohnung lebte. (T14)

Auch

Auch

nur T6