Europarecht: Das Neueste auf einen Blick
- Urlesberger, Europarecht: Das Neueste auf einen Blick
Rechtsprechung
-
-
- Unternehmensrecht
- Schuhmacher, Fuchs, Zu Unterscheidungskraft und Irreführungseignung einer Firma
- Actio pro socio bei der GmbH & Co - Sicherungsfähigkeit
- Ungültigkeit eines Wechsels bei Angabe von zwei Ausstellungstagen
-
- Wettbewerbsrecht; Domainnamen
- Zur Geldbuße nach dem österr KartG als Ermessensentscheidung mit präventivem und repressivem Zweck; zur Feststellungskompetenz des Kartellgerichts nach § 28 Abs 1 KartG
- Thiele, Zur unbefugten Namensanmaßung durch das bloße Registrieren fremder Namen als Domain; Ausbeuten des Namens; Löschungsanspruch; Judikaturangleichung an die dRsp
-
- Öffentliches Wirtschaftsrecht
- Wasserrechtlicher Antrag im UVP-Verfahren als eigener Beurteilungsgegenstand; Verkehr auf öffentlichen Straßen; Störfälle und gesundheitliche Nachbarbeeinträchtigung
- Antragsabweisung wegen unbehebbarer Projektsmängel; Funktion der Umweltverträglichkeitserklärung
- Verfall einer vorläufigen Sicherheit und Stellung des Lenkers bzw des Verantwortlichen des Unternehmens nach dem GefahrgutbeförderungsG
-
- Europarecht
-
- »Weitere Urteile (Kurzinformation)
- 1. Niederlassungsfreiheit
- 2. Freier Warenverkehr - Versandverfahren
- 3. Gerichtsstand und Vollstreckung
- 4. Vergabe
- 5. Marken
- 6. Steuern
- 7. Verkehr
- 8. Klagerücknahme
- Zu abgestimmten Verhaltensweisen nach Art 81 EG; Informationsaustausch auf oligopolistischen Märkten; Eignung zur Verringerung von Unsicherheiten als Grundlage zur Annahme einer bezweckten Wettbewerbsbeeinträchtigung; einmalige Teilnahme
- Zur Unzulässigkeit der Preisbindung bei Büchern; Warenverkehrsfreiheit; Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen; Rechtfertigung