IT-Recht
- Janisch, Unzulässige AGB-Klauseln im Online-Handel
- Staudegger, Recht und Normung - Artikel 40 KI-VO und die "Menschliche Aufsicht" als Bewährungstest für den "New Approach"
- Thiele, Gesetzgebungsmonitor Strafrecht: Unaufgeforderte Übermittlung von Genitalbildern - Dick-Pic-Spreading als strafbare sexuelle Belästigung
IT-Recht Judikatur
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- IT-Recht
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- »Urheberrecht
- BGH: Urheberrechtliche Bewertung des Browser-Plug-in "Adblock Plus"
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- »Medienrecht
- OLG Wien: Wa**ler & Schneebru**er als Beleidigung
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- kurz & buendig
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- »EuGH
- Haftung für Software(-Update) mit unzulässiger Abschalteinrichtung
- Sorgfaltspflichtverletzungen bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen im Online-Banking
- Gesamteindruck des Unionsdesigns bei modularen Systemen
- Besitz im Markenrecht auch mittelbar möglich
- Keine unbeschränkte Anwendung innerstaatlicher Grundsätze im Markenrecht
- Nationale Beschränkungen des Schutzes von Handelsnamen sind zur Vermeidung von Verwechslungsgefahr zulässig
- Zum Begriff der Telemedizin
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- »EUG
- Fehlende Eigenart und damit Nichtigkeit eines eingetragenen Unionsdesigns
- Rechtsbeständigkeit eines Unionsdesigns, das nicht ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt ist
- Nichtigkeit eines Unionsdesigns aufgrund einer älteren Marke
- Zur designrechtlichen Eigenart von Bauteilen komplexer Erzeugnisse
- Eigenart eines Leuchtendesigns
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Datenschutz & E-Government Judikatur
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- Datenschutzrecht
- EuGH: Kein präventiver Unterlassungsanspruch nach der DSGVO
- EuGH: Begriff der personenbezogenen Daten
- EuG: Zur Zulässigkeit des EU-US Data Privacy Framework
- VfGH: Verwendung des Web-ERV als justizielle Tätigkeit
- BGH: Vorlage an den EuGH zum Personenbezug dynamischer IP-Adressen und zu rechtsmissbräuchlichen Schadenersatzansprüchen
Datenschutzrecht Judikatur
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- kurz & buendig
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- »VwGH
- Keine Bindung des BVwG an den Beschlussentwurf der federführenden Aufsichtsbehörde
- Vollständiger Name in einer Google-Rezension verletzt Recht auf Geheimhaltung
- Zulässigkeit der Einwilligung zu intelligenten Wasserzählern im öffentlichen Bereich
- Bestellung als "Gast" in einem Online-Shop
- Fährlässige Zugänglichmachung eines ärztlichen Gutachtens durch einen Referatsleiter im BMJ
- Unzulässigkeit der Videoüberwachung eines Wanderweges
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- »OLG WIEN
- Unerlaubte Datenabfragen durch Bankmitarbeiter:innen
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- »OLG GRAZ
- Recht auf Datenkopie bei Online-Casinos
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Rezensionen
- Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Simulation der anwaltlichen Rechtsberatung - Regulierung zur Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsberatung. Von Kim-Lukas Martin. Internetrecht und Digitale Gesellschaft (IDG), Band 77. Duncker & Humblot, Berlin 2025. ISBN: 978-3-428-19513-8. 317 Seiten, € 92,50 (Print/E-Book [PDF-Datei]).
- Künstliche Intelligenz und Urheberrechte. Von Henrik Mark Leon Dietrich. Verlag Dr. Kovač, Hamburg 2025. ISBN: 978-3-339-14438-6. 362 Seiten, € 99,80.