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Gesamteindruck des Unionsdesigns bei modularen Systemen

IT-Recht Judikaturkurz & buendigBearbeiter: Thomas Rainer Schmitt/Clemens ThielejusIT 2025/206jusIT 2025, 185 Heft 5 v. 5.11.2025

VO (EG) 6/2002 : Art 6, Art 8 Abs 2 und 3, Art 10, 89 Abs 1 Satz 1

Der Umfang des Schutzes eines Unionsgeschmacksmusters gem Art 8 Abs 3 iVm Art 10 VO (EG) 6/2002 idgF (UGV) ist auch für Bestandteile von modularen Systemen (hier: Lego-Klemmbausteine) anhand des Gesamteindrucks zu beurteilen, den dieses Design bei einem informierten Benutzer erweckt, der über Kenntnisse der relevanten Geschmacksmuster verfügt.

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