- Nimmervoll, Beugehaft über Zeugen
- Bugelnig, Kompensation einer unzulässigen staatlichen Tatprovokation im Lichte der EGMR-Rechtsprechung Zugleich eine Besprechung von EGMR, Furcht gegen Deutschland (23.10.2014, 54648/09)
- Scherschneva-Koller, Geldwäscheermittlungen im Spannungsfeld zum „Anfangsverdacht“ nach dem Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2014
- Stangl, Therapie ohne Grenzen: Zur Rolle der Psychiatrie bei der Entwicklung des Maßnahmenvollzugs in Österreich
- Enengel, Wie grundrechtskonform ist der österreichische Strafvollzug?
- Schlechter, Sozialnetz-Konferenz bei jugendlichen Straftätern – Wege aus der Kriminalität
- Gratz, Gesundheit der Organisation Straf-/Maßnahmenvollzug − einige grundsätzliche Überlegungen
- Oberlaber, Straf- / Maßnahmenvollzug und Gesundheit – Bericht über die 4. Universitären Strafvollzugstage
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- Wirtschafts- und Finanzstrafrecht Aktuell
- Huber, Verkürzungsdelikte erst ab grober Fahrlässigkeit strafbar!
- Stuefer, Neuregelung der Gewerbsmäßigkeit idF des Strafrechtsänderungsgesetzes 2015 (StRÄG) auf einem Blick
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- Europastrafrecht Aktuell
- Zeder, Menschenrechtswidrige Haftbedingungen als Grund für die Ablehnung der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls?
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- Allgemeines Strafrecht
- Oberlaber, Zulässigkeit einer Funkzellenauswertung
- Örtliche Zuständigkeit beim mehrstufigen Betrugsgeschehen
- Feststellung einer Notwehrsituation Voraussetzungen diversionellen Vorgehens
- Besonderes Beschleunigungsgebot in Haftsachen – überlange Verfahrensdauer Widerruf der bedingten Strafnachsicht
- Besonderes Beschleunigungsgebot in Haftsachen – überlange Verfahrensdauer
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- Suchtmittelstrafrecht
- Überlassung von Suchtgift; gemeinsamer Konsum
- Anbieten von Suchtgift; Überlassen von Suchtgift; Subsidiarität
- Schwaighofer, Gewerbsmäßigkeit; Suchtgifthandel; Beitragstäterschaft zur Aus- und Einfuhr von Suchtgift
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- Strafvollzugsrecht
- Ein Ausspruch nach § 266 Abs 1 StPO bedeutet, dass der elektronisch überwachte Hausarrest nicht vor dem Verbüßen einer Mindeststrafzeit in Betracht kommt
- Liegen die Voraussetzungen nach § 156c Abs 1 Z 1 bis Z 3 StVG nicht vor, erübrigt sich die Erstellung einer Missbrauchsprognose nach § 156c Abs 1 Z 4 StVG
- Anforderungen an eine Missbrauchsprognose bei Vorliegen eines Aufenthaltsverbotes
- Der elektronisch überwachte Hausarrest ist bei kumulativem Vorliegen der in § 156c Abs 1 StVG normierten Voraussetzungen im Entscheidungszeitpunkt zu gewähren
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- OGH-Leitsatzkartei
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- »Strafgesetzbuch
- Mehrere entscheidende Täuschungshandlungen beim Betrug möglich
- Tatortbestimmend ist idR die letzte Ausführungshandlung (hier: letzte Vertragsunterzeichnung beim Betrug)
- Doppelverwertungsverbot und Art 4 7. ZPMRK
- Wahre Vorwürfe: § 113 StGB – unwahre: § 111 StGB
- Erst tadelnder Vorhalt einer gerichtlich strafbaren Handlung verwirklicht § 113 StGB
- Milderungsgrund des bisher ordentlichen Lebenswandels trotz vorangegangener diversioneller Erledigungen
- § 164 und § 165 StGB: echte Konkurrenz
- § 53 Abs 1 erster Satz StGB stellt auf eine „strafbare Handlung“ ab – auch auf „Finanzvergehen“
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- »Nebengesetze
- Angehörige des nach § 7a Abs 1 Z 1 MedienG Verletzten sind keine Opfer
- Sorgfaltspflicht des Medieninhabers bei Forendiskussionen und auf Facebook (kommerziell und privat)
- Zum Verhältnis von Eingriffen in das Recht auf Zugangskontrolle zu § 148a StGB
- Der Betroffene muss nach § 10 Abs 3 MedienG nur die Richtigkeit der Einstellung, nicht aber die Rechtzeitigkeit des Veröffentlichungsbegehrens nachweisen
- Besitz mehrerer verbotener Waffen – nur ein Vergehen
- Zum Tatzeitpunkt der Abgabenhinterziehung
- Der Einzelrichter des Oberlandesgerichts entscheidet über Rechtsmittel gegen Kostenentscheidungen nach § 19 MedienG
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- »Strafprozessordnung
- Teilaufhebung des Schuldspruchs und Widerruf der bedingten Strafnachsicht
- Pauschalkosten beim Fortführungsantrag – Entscheidung über die Einbringlichkeit
- Gesonderte Urteile – gesonderte Ausfertigungen
- Vorbehalt der gesonderten (Sach-)Entscheidung über den Verfall nicht gesondert anfechtbar
- Auswirkungen eines Unzuständigkeitsurteils auf die U-Haft
- Wechsel der staatsanwaltschaftlichen Zuständigkeit und ihre Auswirkungen auf die Gerichtszuständigkeit
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- Generalprokuratur
- Gemeinsame schriftliche Ausfertigung mehrerer von der Staatsanwaltschaft angeordneter Zwangsmaßnahmen
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- EuGH – Anhängige Verfahren
- Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Curte de Apel (Berufungsgericht) Cluj, Rumänien, im Verfahren über die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls gegen Niculaie Aurel Bob-Dogi, C-241/15
- Vorabentscheidungsersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen, Deutschland, im Verfahren über die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls gegen Pál Aranyosi, C-404/15
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- EGMR-Rechtsprechung
- Konventionswidrige Haftbedingungen in ungarischen Gefängnissen
- Schwaighofer, Soyer/Schumann (Hg), Treatment versus Punishment for Drug Addiction
- Raffeiner, Mark Pieth, Strafrechtsgeschichte, Helbing Verlag, Basel 2015, gebunden,
- Birklbauer, Niggli/Heer/Wiprächtiger (Hg), Schweizerische Strafprozessordnung. Jugendstrafprozessordnung,
