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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 6/2015

Heft 6 v. 1.11.2015

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. Tipold, JGG-Novelle 2015, Tilgung von Verurteilungen aufgrund bestimmter Sexualdelikte, Änderungen im FinStrG

Aufsätze

  1. Nimmervoll, Beugehaft über Zeugen
  2. Bugelnig, Kompensation einer unzulässigen staatlichen Tatprovokation im Lichte der EGMR-Rechtsprechung Zugleich eine Besprechung von EGMR, Furcht gegen Deutschland (23.10.2014, 54648/09)
  3. Scherschneva-Koller, Geldwäscheermittlungen im Spannungsfeld zum „Anfangsverdacht“ nach dem Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2014
  4. Stangl, Therapie ohne Grenzen: Zur Rolle der Psychiatrie bei der Entwicklung des Maßnahmenvollzugs in Österreich
  5. Enengel, Wie grundrechtskonform ist der österreichische Strafvollzug?
  6. Schlechter, Sozialnetz-Konferenz bei jugendlichen Straftätern – Wege aus der Kriminalität
  7. Gratz, Gesundheit der Organisation Straf-/Maßnahmenvollzug − einige grundsätzliche Überlegungen
  8. Oberlaber, Straf- / Maßnahmenvollzug und Gesundheit – Bericht über die 4. Universitären Strafvollzugstage
    1. Wirtschafts- und Finanzstrafrecht Aktuell
    2. Huber, Verkürzungsdelikte erst ab grober Fahrlässigkeit strafbar!
    3. Stuefer, Neuregelung der Gewerbsmäßigkeit idF des Strafrechtsänderungsgesetzes 2015 (StRÄG) auf einem Blick
    1. Europastrafrecht Aktuell
    2. Zeder, Menschenrechtswidrige Haftbedingungen als Grund für die Ablehnung der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls?

Judikatur

    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Oberlaber, Zulässigkeit einer Funkzellenauswertung
    3. Örtliche Zuständigkeit beim mehrstufigen Betrugsgeschehen
    4. Feststellung einer Notwehrsituation Voraussetzungen diversionellen Vorgehens
    5. Besonderes Beschleunigungsgebot in Haftsachen – überlange Verfahrensdauer Widerruf der bedingten Strafnachsicht
    6. Besonderes Beschleunigungsgebot in Haftsachen – überlange Verfahrensdauer
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Überlassung von Suchtgift; gemeinsamer Konsum
    3. Anbieten von Suchtgift; Überlassen von Suchtgift; Subsidiarität
    4. Schwaighofer, Gewerbsmäßigkeit; Suchtgifthandel; Beitragstäterschaft zur Aus- und Einfuhr von Suchtgift
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Ein Ausspruch nach § 266 Abs 1 StPO bedeutet, dass der elektronisch überwachte Hausarrest nicht vor dem Verbüßen einer Mindeststrafzeit in Betracht kommt
    3. Liegen die Voraussetzungen nach § 156c Abs 1 Z 1 bis Z 3 StVG nicht vor, erübrigt sich die Erstellung einer Missbrauchsprognose nach § 156c Abs 1 Z 4 StVG
    4. Anforderungen an eine Missbrauchsprognose bei Vorliegen eines Aufenthaltsverbotes
    5. Der elektronisch überwachte Hausarrest ist bei kumulativem Vorliegen der in § 156c Abs 1 StVG normierten Voraussetzungen im Entscheidungszeitpunkt zu gewähren
    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Strafgesetzbuch
      2. Mehrere entscheidende Täuschungshandlungen beim Betrug möglich
      3. Tatortbestimmend ist idR die letzte Ausführungshandlung (hier: letzte Vertragsunterzeichnung beim Betrug)
      4. Doppelverwertungsverbot und Art 4 7. ZPMRK
      5. Wahre Vorwürfe: § 113 StGB – unwahre: § 111 StGB
      6. Erst tadelnder Vorhalt einer gerichtlich strafbaren Handlung verwirklicht § 113 StGB
      7. Milderungsgrund des bisher ordentlichen Lebenswandels trotz vorangegangener diversioneller Erledigungen
      8. § 164 und § 165 StGB: echte Konkurrenz
      9. § 53 Abs 1 erster Satz StGB stellt auf eine „strafbare Handlung“ ab – auch auf „Finanzvergehen“
      1. »Nebengesetze
      2. Angehörige des nach § 7a Abs 1 Z 1 MedienG Verletzten sind keine Opfer
      3. Sorgfaltspflicht des Medieninhabers bei Forendiskussionen und auf Facebook (kommerziell und privat)
      4. Zum Verhältnis von Eingriffen in das Recht auf Zugangskontrolle zu § 148a StGB
      5. Der Betroffene muss nach § 10 Abs 3 MedienG nur die Richtigkeit der Einstellung, nicht aber die Rechtzeitigkeit des Veröffentlichungsbegehrens nachweisen
      6. Besitz mehrerer verbotener Waffen – nur ein Vergehen
      7. Zum Tatzeitpunkt der Abgabenhinterziehung
      8. Der Einzelrichter des Oberlandesgerichts entscheidet über Rechtsmittel gegen Kostenentscheidungen nach § 19 MedienG
      1. »Strafprozessordnung
      2. Teilaufhebung des Schuldspruchs und Widerruf der bedingten Strafnachsicht
      3. Pauschalkosten beim Fortführungsantrag – Entscheidung über die Einbringlichkeit
      4. Gesonderte Urteile – gesonderte Ausfertigungen
      5. Vorbehalt der gesonderten (Sach-)Entscheidung über den Verfall nicht gesondert anfechtbar
      6. Auswirkungen eines Unzuständigkeitsurteils auf die U-Haft
      7. Wechsel der staatsanwaltschaftlichen Zuständigkeit und ihre Auswirkungen auf die Gerichtszuständigkeit
    1. Generalprokuratur
    2. Gemeinsame schriftliche Ausfertigung mehrerer von der Staatsanwaltschaft angeordneter Zwangsmaßnahmen
    1. EuGH – Anhängige Verfahren
    2. Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Curte de Apel (Berufungsgericht) Cluj, Rumänien, im Verfahren über die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls gegen Niculaie Aurel Bob-Dogi, C-241/15
    3. Vorabentscheidungsersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen, Deutschland, im Verfahren über die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls gegen Pál Aranyosi, C-404/15
    1. EGMR-Rechtsprechung
    2. Konventionswidrige Haftbedingungen in ungarischen Gefängnissen

Zur Erinnerung

  1. Nimmervoll, Zum Widerruf eines Geständnisses bei Selbstbelastungsgefahr (§ 157 Abs 1 Z 1 StPO)

Buchbesprechungen

  1. Schwaighofer, Soyer/Schumann (Hg), Treatment versus Punishment for Drug Addiction
  2. Raffeiner, Mark Pieth, Strafrechtsgeschichte, Helbing Verlag, Basel 2015, gebunden,
  3. Birklbauer, Niggli/Heer/Wiprächtiger (Hg), Schweizerische Strafprozessordnung. Jugendstrafprozessordnung,

Veranstaltungstipps

  1. Veranstaltungstipps

Neuerscheinungen Zum Wirtschaftsstrafrecht

  1. Neuerscheinungen Zum Wirtschaftsstrafrecht
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