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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 6/2018

Heft 6 v. 1.12.2018

​​Aufsätze

  1. ​ Eisenberger, Wurzinger, Grundstücksausverkauf in alpinen Ferienorten?

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Ergänzungsbedürftigkeit von Sachverständigengutachten; Zurückverweisung an Behörde
      3. ​ Bauansuchen; anzeigepflichtige Maßnahmen; Parteistellung der Nachbarn
      4. ​ Bauwerke in Kleingärten; Baubewilligungsverfahren; Parteistellung von Kleingartenvereinen
      5. ​ Bewilligungspflicht; unrichtige Behördenauskunft; Baukonsens; Verbotsirrtum
    3. ​
      1. ​ »Kärnten
      2. ​ Giese, Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Hühnerkäfig; bauliche Anlage; Flächenwidmung „Bauland-Wohngebiet“
      3. ​ Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Flächenwidmung „Bauland-Wohngebiet“; bauliche Anlage; Vogelvoliere; mitteilungspflichtige Maßnahmen
      4. ​ Behinderung der Zufahrt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; privatrechtliche Einwendungen
    4. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Giese, Hühnermaststall; Umwelteinwirkungen; Luftschadstoffe; Tierantibiotika; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Schornstein; Immissionen; Gesundheitsgefährdung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. ​ Kulturzentrum; Wohnbau; heranrückende Wohnbebauung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      5. ​ Bauansuchen; anzeigepflichtige Maßnahmen; Bauanzeige; Parteistellung der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
    5. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Mindestabstände; Ausnahmebewilligung; Schwarzbau; Carport, Begriff „Nebenanlage“
      3. ​ Nebenanlage; Baugrenzlinie; Dachterrasse; Garagendach
      4. ​ Wohnungseigentumsobjekt; Bauansuchen; Bauwerber; Eigentümergemeinschaft; Parteifähigkeit; Instandhaltung; Sanierungsmaßnahmen
      5. ​ Bauvollendungsanzeige; verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit
    6. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Zubau; Überdachung; elektrisch betriebene, einrollbare Markise; bewilligungspflichtige Maßnahme
      3. ​ Bauherr; Überwachung der Bauausführung; Kontrollpflichten; wirksames Kontrollsystem; verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit
      4. ​ Baubewilligung; unzulässige Auflagen
      5. ​ Schuppen; Höhe; freies Bauvorhaben
      6. ​ Baupolizeilicher Auftrag; Mängelbehebung; Herstellung des rechtmäßigen Zustandes; Bestätigung des bauausführenden Unternehmens; Auflagen
      7. ​ Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Wiederherstellung des früheren Zustandes
    7. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Garage im Vorgartenbereich; Bewilligung auf Widerruf
      3. ​ Konsenswidrige Baumaßnahmen; baupolizeilicher Auftrag; Wohnungseigentumsobjekt; Verschulden der Miteigentümer
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Pflicht zur Rechnungslegung von Regieleistungen binnen vier Wochen bei sonstigem Verfall
    3. ​ Abbrucharbeiten; mobile Brecheranlage; Ausgleichsanspruch
    4. ​ Exekution auf Superädifikate
    5. ​ Schikanöse Ausübung einer Dienstbarkeit; Gefahr einer Freiheitsersitzung
    6. ​ Ungültigkeit eines Kaufvertrages wegen Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot; Unternehmereigenschaft des Liegenschaftsverkäufers
    7. ​ Widmungsgemäße Bebauung einer Liegenschaft; Bebauungspflicht; Auslegung eines Verwendungsvertrags
    8. ​ Verjährung von Amtshaftungsansprüchen
    9. ​ Verkehrssicherungspflicht bei Tanzveranstaltungen
    10. ​ Sittenwidrigkeit der Vorausleistungspflicht des Werkbestellers
    11. ​ Treuwidrige Auszahlung von Treuhandgeldern
    12. ​ Bagatellhafte Veränderungen von Zubehörwohnungseigentum; Abtrennung durch Gartenzaun
    13. ​ Keine Widmungsänderung durch Bordellbetrieb in einem Mischhaus
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Wesentliche Leistungsänderung; Änderungsklausel; Transparenz; Gleichbehandlung; nachträgliche Anpassung des abgeschlossenen Vertrages
    3. ​ Bietergemeinschaft; Mitteilungspflicht bei Bildung einer Bietergemeinschaft; Aufforderung zur Angebotsabgabe; Bieter; Parteifähigkeit; nicht aufgeforderte Bieter
    4. ​ Zuschlagsentscheidung; Begründung; Wirksamkeit
    5. ​ Bietergemeinschaft; Rahmenverträge; Kartellrecht; wettbewerbswidrige Absprache

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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