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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 4/2018

Heft 4 v. 1.8.2018

​​Aufsätze

  1. ​ Stegmayer, Raumordnung - Salzburgs neue Wege (Teil 2)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Kärnten
      2. ​ Flächenwidmung „Wohngebiet“; Wohngebäude; „dazugehörige sonstige bauliche Anlagen“
    3. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Beschwerdelegitimation beim VfGH; Gemeinde; Recht auf Selbstverwaltung
      3. ​ Elektrische Pferdeführanlage; bauliche Anlage; bewilligungspflichtige Maßnahmen; Spiel- und Sportgeräte; freie Bauvorhaben
      4. ​ Atmosphärische Niederschläge; Oberflächenwässer; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      5. ​ Durchfeuchtung des Bauplatzes; Standfestigkeit; Einsturzgefahr; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      6. ​ Hochwasserschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
    4. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Lageplan; Ausweisung des Bestandes
      3. ​ Flächenwidmung „Betriebsbaugebiet“; privater Lagerplatz
      4. ​ Immissionsschutz; Schutzwürdigkeit der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; zukünftige Nutzungen
    5. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Flächenwidmung „Bauland-Kerngebiet“; Gastgewerbe; Betriebserweiterung; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Gleichheitssatz; Sachverständigengutachten; Stand der Technik; Richtlinie „Immissionsschutz in der Raumordnung“; Önorm S 5021; ÖAL-Richtlinie 3; energieäquivalenter Dauerschallpegel; Spitzenpegel; Gästeverhalten außerhalb des Betriebes; Verursachung eines übermäßigen Straßenverkehrs
      3. ​ Bauplatzerklärung; Grundabtretung; trennbare Prozessgegenstände; Rechtskraft
      4. ​ Luftwärmepumpe; bewilligungspflichtige Maßnahmen; technische Einrichtungen von Bauten; Zubau; Parteistellung der Nachbarn
      5. ​ Schriftliches Anbringen; E-Mail; elektronische Signatur
    6. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Gastgewerblicher Betrieb; „Partystadl“; Bauten vorübergehenden Bestandes; besonderer Verwendungszweck
      3. ​ Beschwerde; Einbringung außerhalb der Amtsstunden; Betriebsbereitschaft von Empfangsgeräten; Telefax; E-Mail; Onlineformulare
      4. ​ Montagegrube; bauliche Anlage; bewilligungspflichtige Maßnahmen
      5. ​ Bebauungsdichte; bebaute Fläche; Kfz-Stellplatz; Schotterrasen
      6. ​ Beschwerde an das LVwG; Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung; unverhältnismäßiger Nachteil
    7. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Wesentliche Änderung des Gebäudes; Verglasung des Balkons; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      3. ​ Verwendungszweckänderung; Baudelegierungsverordnung; Bauwerke für öffentliche Zusammenkünfte
    8. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Instandhaltungspflicht; Verwaltungsübertretung
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Zusatzaufträge auf Baustelle; Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz; Rücktritt
    3. ​ Werkvertrag; Mitverschulden; Sachverständiger auf Seiten des Bestellers
    4. ​ Bauträgervertrag; Rückforderungsanspruch gegen Treuhänder; Zinsen
    5. ​ Schadenersatzanspruch des Maklers; grundlose Vereitelung eines von ihm geschlossenen Kaufvertrags durch den Geschäftsherrn
    6. ​ Unterlassungsanspruch gegen Videoüberwachung
    7. ​ Leistungspflicht bei Betriebshaftpflichtversicherung
    8. ​ Treuhänderhaftung wegen Auszahlung über Baufortschritt; Schadensermittlung nach Insolvenz des Bauträgers
    9. ​ Amtshaftung der Gemeinde; fehlerhafte Rückwidmung von Bauland
    10. ​ Voraussetzung gutgläubigen Erwerbs von Liegenschaftsteilen
    11. ​ Arbeitsunfall; Mitverschulden durch Verletzung von Sicherheitsvorschriften, Beweislast
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Widerruf; sachlicher Grund; bestandfeste Ausschreibung; Unklarheit
    3. ​ Zuschlagsprinzip; fehlende Festlegungen in der Ausschreibung
    4. ​ Pauschalgebühr; Klaglosstellung; Gebührenersatz; Obsiegen; zweckentsprechende Rechtsverfolgung

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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