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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6884/2024

Heft 6884 v. 31.1.2024

​​In aller Kürze

  1. ​ Neues Abkommen über Soziale Sicherheit mit Québec
  2. ​ Verlängerung von Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge
  3. ​ Unterhaltsabsetzbetrag - Regelbedarfsätze für 2024

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Lindner, Prankl, Erste Gedanken zur neuen Pflicht zur Begründung von Kündigungen

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Nachtschwerarbeit von Krankenpflegepersonal: Erwerb von Zeitausgleich trotz Arbeitsunfähigkeit
    3. ​ Gleitzeit: Kein Abzug von Minusstunden bei Entstehen der Zeitschulden in der Arbeitgebersphäre
    4. ​ Entstehen von Asbeststaub bei Abbrucharbeiten - kein wirksames Kontrollsystem
    5. ​ ASchG von Dienstnehmern im Verhältnis zueinander zu beachtendes Schutzgesetz
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Vereitelung: Nicht ausreichendes Bemühen um Erlangung einer Beschäftigung
    3. ​ Vereitelung wegen unterlassener Erkundigung über Kostenerstattung für Anreise zum Vorstellungsgespräch
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Antrag auf Berufsunfähigkeitspension - Steuerpflicht des AMS-Vorschusses

​​Aus den Behörden

  1. ​
    1. ​ Finanzministerium
    2. ​ LStR-Wartungserlass 2023

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Stella, Datenänderung nach Erstattung einer AMS-Frühwarnmeldung, ASoK 2023, 398
    3. ​ Wiesinger, Die Bedeutung familiärer Bande im Betriebsverfassungsrecht, ecolex 2023/609