OGH 6Ob87/73 (RS0005256)

Beisatz: Ausbleiben neuer und Verlust vorhandener Klienten. (T1) Veröff: MietSlg 25618

Veröff: SZ 51/20 = GesRZ 1978,170

Beis wie T1; Beisatz: Keine Verweisung auf allfällige Schadenersatzansprüche in Geld schon wegen Schwierigkeit der Ermittlung aller hier in Betracht kommenden Faktoren. (T2)

Vgl; Beisatz: Muss aber behauptet werden; sonst wäre die wegen Verletzung einer Abnahmeverpflichtung beantragte EV nicht zu erlassen, denn der aus einem entgangenen Geschäft (Umsatzrückgang) entstehende Schaden kann ohne weiters ermittelt und durch Zahlung eines entsprechenden Geldbetrages ausgeglichen werden. (T3)

Beisatz: Hier: Gäste eines Hotels (T4)

Beis wie T1; Beis wie T3 nur: Muss aber behauptet werden. (T5) Beisatz: Auch die Gefahr des Verlustes von Kunden muss aus konkreten Gründen als wahrscheinlich erscheinen. (T6)

Auch; Beisatz: Auch für die Annahme eines unwiederbringlichen Schadens durch drohenden Kundenverlust muss sich diese Tatsache aus dem vom Erstgericht als bescheinigt angenommenen Sachverhalt ergeben (wie schon 6 Ob 39/61) oder es müssen konkrete Umstände vorliegen, die den Eintritt dieses Nachteiles als wahrscheinlich erscheinen lassen. (T7)

Auch

Beis wie T7

Beis wie T7

Veröff: WoBl 1992,163

Beis wie T2; Beisatz: Mit dem Verlust bereits bestehender Geschäftsverbindungen und den durch die konkurrenzierende Tätigkeit bedingten Ausfall möglicher weiterer Kunden ist auch eine Schmälerung des good-will-Wertes des Unternehmens verbunden. Ein unwiederbringlicher Schaden kann - entgegen der Entscheidung MietSlg 25618 - auch dann vorliegen, wenn die Existenzgrundlage des Unternehmens nicht gefährdet ist. (T8)

Auch

Ähnlich; Beisatz: Wird einem Eishockeyprofi die Möglichkeit genommen, als Mitglied einer Nationalmannschaft an internationalem Bewerben teilzunehmen, so droht ihm ein unwiederbringlicher Schaden. Für ihn ist mit dem Ausschluss von der Teilnahme an internationalen Bewerben ein Verlust an Bekanntheit verbunden ist, der mit dem Verlust des good-will eines Unternehmens durchaus verglichen werden kann. Überdies droht durch die fehlende Möglichkeit, als Spieler einer Nationalmannschaft an einem internationalen Bewerb teilzunehmen, der Verlust eines ohne Zweifel für jeden Spitzensportler erstrebenswerten Erlebnisses, der durch Geld überhaupt nicht ausgeglichen werden kann. (T9)

Beis wie T1

Beis wie T7

Beis wie T7

Auch

Auch

Vgl; Beisatz: Hier: Sicherung des Anspruchs auf Einhaltung eines gesetzmäßigen Vergabeverfahrens betreffend Kassenplanstelle. (T10)

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T7

Auch; Beis ähnlich wie T7; Beisatz: Hier: Veräußerung eines Kundenstocks. (T11)

Auch; Beis wie T8

Beis wie T7