OGH 3Ob201/52 (RS0001958)

EvBl 1956/90 S 162

Gegenteilig; Beisatz: Bindung an die Beweiswürdigung des Erstgerichtes. (T1) = EvBl 1963/153 S 218

EvBl 1964/392 S 552

RZ 1965,12

ÖBl 1966,92

ÖBl 1968,13

Beisatz hier: § 382 Z 8 EO (T2)

Beisatz: Nicht expressis verbis ausgesprochen - Kontravotum 33. (T3)

ÖBl 1970,99

ÖBl 1971,156

Beisatz: Außerstreitverfahren (T4)

Beisatz: Mit ausführlicher Begründung (T5)

Beisatz: § 382 Z 8 EO (T6)

Beisatz: Das Rekursgericht ist berechtigt, von den Tatsachenfeststellungen des Erstgerichtes abzugehen, weil das Außerstreitverfahren nicht vom Grundsatz der Unmittelbarkeit beherrscht wird (EvBl 1956/90 uva). (T7)

Beisatz: Weil der Grundsatz der Unmittelbarkeit nicht gilt. (T8)

Auch; Beisatz: Es ist das gesetzliche Recht des Rekursgerichtes, jederzeit ergänzende Sachverhaltfeststellungen zu treffen. (Außerstreitverfahren). (T9)

Vgl aber; Beisatz: Eine teilweise, aber keineswegs vollständige, Überschneidung der Beurteilungsgrundlagen und Beurteilungsmaßstäbe für die vom Erstgericht angestellte Zulässigkeitsprüfung einerseits und die vom Rekursgericht vorgenommene Sachprüfung andererseits berechtigte keinesfalls dazu, die Formalentscheidung des Erstgerichtes in eine Sachentscheidung umzudeuten. (T10)

Auch; EUGRZ 1982,113

Auch; Beis wie T9

nur: Im Ausserstreitverfahren steht es dem Rekursgericht frei, aus dem Akt unabhängig von der Beweiswürdigung des Erstrichters Feststellungen zu treffen. (T11)

nur T11

Auch; nur T11; Beis wie T7; ÖA 1985,142

nur T11; Beis wie T9

nur T11; Beis wie T8

Gegenteilig

nur T11; WBl 1990,182 (Schuhmacher)

Auch; nur T11; Beisatz: Unwürdigung der Beweise durch das Rekursgericht. (T12)

Auch; nur T11; Beis wie T7

Gegenteilig; Beisatz: Das Rekursgericht darf die vom Erstgericht unmittelbar aufgenommenen Beweise nicht umwürdigen. (T13) Veröff: SZ 69/74

Vgl; Beis wie T13; Beis wie T8

Gegenteilig; Beis wie T13

Gegenteilig; Beis wie T13

Gegenteilig; Beis wie T13

Vgl auch; Beisatz: Der Grundsatz der Unmittelbarkeit ist nunmehr im Verfahren außer Streitsachen (§ 52 Abs 2 AußStrG) ausdrücklich auch für das Rekursgericht angeordnet. (T14)