OGH 5Ob530/84; 7Ob625/85; 3Ob554/86; 6Ob508/86 (RS0026805)

Veröff: SZ 57/70 = EvBl 1984/160 S 663

Auch

Auch; Veröff: WBl 1987,211 = ÖBA 1987,576

Vgl auch; Beisatz: Hier: Hausbank und Konzernmutter bei Wechseldiskontgeschäft (T1) <br/>Veröff: RdW 1988,130 = WBl 1988,129 (Wilhelm) = ÖBA 1988,828 (mit Anmerkung von Apathy)

Veröff: ÖBA 1988,1037

nur: In besonderen Ausnahmefällen hat die Verschwiegenheitspflicht der Bank gegenüber dem Hauptschuldner hinter die Warnpflicht und Aufklärungspflicht der Bank gegenüber dem Bürgen zurückzutreten. (T2) <br/>Veröff: SZ 61/55 = EvBl 1989/1 S 13 = RZ 1988/51 S 221 = WBl 1988,240 = ÖBA 1988,1022 (Jabornegg)

nur T2; Beisatz: Aufklärungspflicht der Bank nicht nur bei Eingehen einer Bürgschaft, sondern auch während des bestehenden Vertragsverhältnisses, sodass der Bürge über wichtige Veränderungen in den Beziehungen der Bank zum Hauptschuldner verständigt werden muss. (T3) <br/>Veröff: ÖBA 1992,78 (Mader) = JBl 1992,40

Auch; Beisatz: Hier: Auskunftspflicht und Rechnungslegungspflicht der Bank gegenüber Pfandgläubiger und begünstigtem Dritten aus einem Sperrkonto. (T4)<br/>Veröff: ÖBA 1992,654 (Jabornegg) = RdW 1992,171

Auch; Beisatz: Und die Bank damit rechnen muss, dass dem als Bürgen fungierenden nahen Angehörigen diese Umstände nicht ebenfalls bewusst sind. (T5) <br/>Veröff: ÖBA 1993,61 = RdW 1992,399

Vgl auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T5

Beis wie T5

Auch; Beis wie T3; Veröff: SZ 70/182

Auch; Beis wie T5; Beisatz: Im Übrigen dürfen Aufklärungspflichten von Banken gegenüber Bürgen aber nicht überspannt werden. (T6)

Vgl auch; Beis wie T3

Vgl auch; Beis wie T5

Vgl

Vgl auch; Beis wie T5; Veröff: SZ 73/79

Vgl; Beis wie T6; Beisatz: Die Anforderungen an die Bank dürfen nicht überspannt werden, im Besonderen dann nicht, wenn zwischen Hauptschuldner und Bürgen oder Pfandbesteller - wie hier - eine besondere Nahebeziehung besteht. (T7)

Auch; Beisatz: Hier: Pfandbestellungsvertrag. (T8)

Auch; Beis wie T8; Beisatz: Legte eine Bank bei der Prüfung der Ausfinanzierung des Projektes alle Förderungen zugrunde, obwohl noch keine verbindlichen Förderzusagen vorlagen, also nicht einmal die Ausfinanzierung des Projektes und damit der künftige Bestand des Unternehmens vor Aufnahme des Betriebs gesichert war, hätte eine Aufklärungs- und Warnpflicht der Bank bestanden, dass die Förderungen zwar mündlich zugesagt, aber noch nicht bewilligt wurden und daher zurzeit nicht einmal die Ausfinanzierung des Projektes gesichert ist, bevor sie mit den wirtschaftlich an dem Projekt nicht Beteiligten Hypothekarverträge abschloss. (T9)

Vgl auch; Beisatz: Eine bloße Voraussehbarkeit der Zahlungsunfähigkeit oder des unmittelbar bevorstehenden wirtschaftlichen Zusammenbruchs löst die Aufklärungspflicht des Kreditgebers (noch) nicht aus. (T10)

Auch; Beis wie T5; Beis wie T7; Beis wie T8; Beisatz: Auch außerhalb des Anwendungsbereichs von § 25c KSchG. (T11)

Auch; Beis wie T5

Vgl; Beis wie T5

Vgl; Bem: Mit Ausführungen zum Bankgeheimnis nach § 38 BWG. (T12)<br/>Veröff: SZ 2012/127

Vgl auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T5; Beis wie T10

Auch; Beis wie T5

Beisatz wie T5<br/>Beisatz: Hier: nicht unbeträchtliches wirtschaftliches Eigeninteresse des Beklagten am Projekt des Kreditnehmers und damit auch an der Kreditgewährung. (T13)

Beisatz wie T5; Beisatz wie T10