OGH 4Ob530/75; 4Ob530/77; 5Ob305/78 (RS0062829)

Veröff: HS 9775/9

nur: Der Geschäftsherr hat zu beweisen, dass für die nachträgliche Vertragsaufhebung wichtige Gründe maßgebend waren, an denen ihn kein Verschulden trifft. (T1)

nur T1; Beisatz: Hier: Käufer kann Anzahlung nicht leisten und ist konkursreif. (T2)

Zweiter Rechtsgang zu 4 Ob 530/75

nur T1; Veröff: SZ 53/146

Zweiter Rechtsgang zu 5 Ob 305/78

nur T1

Auch

Auch; nur T1; Beisatz: § 48 ASGG. (T3)

Auch; nur T1

Auch; Beisatz: Um sich von seiner Provisionspflicht zu befreien, muss der Auftraggeber nachweisen, dass die Ausführung des vermittelten Geschäfts ohne sein Verschulden infolge einer nachträglichen Änderung der Verhältnisse unmöglich oder unzumutbar geworden ist. (T4)<br/>Beisatz: Unter Umständen ist eine Vertragspartei auch dazu verhalten, gegen einen leistungsunwilligen Vertragspartner Klage zu führen. (T5)

Auch; nur T1; Beis ähnlich wie T4; Beisatz: Um sich von seiner Provisionspflicht zu befreien, muss der Auftraggeber nachweisen, dass die Ausführung des vermittelten Geschäfts ohne sein Verschulden unmöglich oder unzumutbar wurde. (T6)

Vgl; Beis wie T6; Beisatz: Sind die Gründe für die Nichtausführung vom Verkäufer als Drittem zu vertreten und ihm zuzuordnen, trägt der Makler das Risiko der Nichtausführung des Geschäfts. (T7)

Auch; nur T1; Beis wie T4; Beis wie T6; Beis wie T7; Beisatz: Der Provisionsanspruch entfällt auch bei einvernehmlicher Vertragsauflösung, sofern sie aus nicht vom Auftraggeber zu vertretenden objektiv wichtigen Gründen erfolgt. (T8); Veröff: SZ 2012/94

Auch; Beis wie T6; Beis wie T8

Vgl; Beis wie T8; Veröff: SZ 2015/117

Vgl; Beis wie T6

vgl