OGH 4Ob155/30; 7Ob533/56; 5Ob10/58; 2Ob41/58; 6Ob154/59; 6Ob459/60; 5Ob328/62; 2Ob66/63; 2Ob171/64; 5Ob280/64; 7Ob89/67; 5Ob229/68; 5Ob287/70; 5Ob93/74; 8Ob10/75; 1Ob188/75; 5Ob748/79; 4Ob556/80; 1Ob577/90; 7Ob354/97b; 6Ob7/06g; 3Ob75/06k; 2Ob209/07k; 3Ob111/09h; 9Ob40/14v; 1Ob191/15t; 8Ob91/17s; 6Ob244/17a; 1Ob122/18z; 7Ob16/19g; 6Ob186/21b; 6Ob161/22b; 10Ob31/23s; 4Ob150/22w; 10Ob36/23a (RS0014827)

Veröff: SZ 12/103

Beisatz: Sie setzt den Willen oder wenigstens das Bewusstsein voraus, den rechtswidrigen Erfolg dadurch herbeizuführen, dass der Getäuschte durch unrichtige Vorspiegelungen zu einer Handlung gebracht wurde, die er sonst nicht gesetzt hätte. (T1)

Veröff: JBl 1968,89

Beis wie T1

Beis wie T1

Beisatz: List ist soviel wie Betrug, also ein rechtswidriges Verhalten, wenn auch nicht gerade im strafrechtlichen Sinn. (T2)

Beis wie T1

Beisatz: Das Wort "List" bedeutet soviel wie Betrug und kann gewiss auch in einer Verschweigung liegen, wenn dadurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (JBl 1975,318; SZ 37/76; RZ 1963,196). (T3)

Vgl auch; Beisatz: List im Sinne des § 870 ABGB ist rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung (Betrug). Der Vertragschließende wird durch die Vorspiegelung falscher Tatsachen in Irrtum geführt oder durch Unterdrückung wahrer Tatsachen in seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt. Täuschung durch Verschweigen erfordert zudem, dass eine Aufklärungspflicht verletzt wurde, was nach den Anschauungen des redlichen Verkehrs zu beurteilen ist. Dabei kommt es maßgeblich auf die Umstände des Einzelfalls an. (T4); Veröff: SZ 2006/22

Beis wie T2; Beis wie T3; Beis wie T4 nur: List im Sinne des § 870 ABGB ist rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung (Betrug). Der Vertragschließende wird durch die Vorspiegelung falscher Tatsachen in Irrtum geführt oder durch Unterdrückung wahrer Tatsachen in seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt. Täuschung durch Verschweigen erfordert zudem, dass eine Aufklärungspflicht verletzt wurde, was nach den Anschauungen des redlichen Verkehrs zu beurteilen ist. (T5)

Vgl auch

Auch; Beis wie T4; Beis wie T5

Auch; Beisatz: Für die listige Irreführung ist rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung (zivil-rechtlicher Betrug) erforderlich; grobe Fahrlässigkeit reicht nicht aus. (T6)<br/>

Beis wie T5; Beisatz: Hier: Vertragshändler. Aufklärungspflicht über die beabsichtigte Platzierung eines eigenen Konkurrenzprodukts bejaht. (T7)<br/>

Beis wie T4; Beis wie T6; Beisatz: Die Frage, ob ein Vergleichspartner arglistig gehandelt hat, ist immer nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und stellt somit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar. (T8)<br/>

Vgl; Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T8

Beis wie T4; Beis wie T8

Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T6

Beisatz wie T4: Hier: Skoda Superb mit VW Diesel-Motor EA 189 (T9)

Beisatz wie T4; Beisatz wie T5<br/>Beisatz: Hier: Audi Q5 mit Dieselmotor EA189, EU 5 (T10)

Beisatz wie T9

Beisatz wie T4; Beisatz wie T5<br/>Beisatz: Hier: Verfahrensergänzung erforderlich, da zur Frage der Schadenersatzpflicht des Herstellers eines Motors mit unzulässiger Abschalteinrichtung erforderliche Feststellungen fehlen. (T11)