OGH 7Ob562/77; 1Ob708/78; 1Ob4/82; 6Ob770/83; 6Ob720/83; 8Ob529/88; 7Ob636/94; 8Ob523/95; 4Ob272/99z; 10Ob37/05x; 7Ob8/07p; 9Ob9/08a; 4Ob9/10t; 4Ob69/10s; 7Ob173/10g; 1Ob227/10d; 2Ob215/10x; 2Ob254/12k; 6Ob38/13a; 5Ob118/13h; 2Ob20/15b; 6Ob231/16p; 6Ob60/20x; 8Ob55/23f (RS0010497)

Veröff: SZ 50/99 = MietSlg 29040

Veröff: SZ 55/30

Vgl auch

nur: Bei der Prüfung der Wiederholungsgefahr darf nicht engherzig vorgegangen werden. (T1)<br/>nur: Wiederholungsgefahr ist daher auch anzunehmen, wenn der mit der Unterlassungsklage Belangte sein Unrecht nicht einsieht. (T2) <br/>Veröff: ImmZ 1985,398

Veröff: SZ 61/133

nur T1; nur T2

Auch; nur T1

nur T2

Beisatz: Bei der Beurteilung der Wiederholungsgefahr ist nicht „engherzig" vorzugehen. Dies bedeutet aber nicht, dass auf behauptete Abhilfemaßnahmen zur Vermeidung künftiger Immissionen des mit Unterlassungsklage in Anspruch genommenen Störers nicht eingegangen zu werden braucht, leitet sich doch die Wiederholungsgefahr gerade vom Fortbestehen eines Zustands ab, der keine Sicherungen gegen weitere Rechtsverletzungen bietet. (T3)<br/>Beisatz: Bei der Beurteilung der Wiederholungsgefahr ist auf den Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung in erster Instanz abzustellen. (T4)

Auch; nur T1; nur T2

Auch; nur T1

nur: Bei der Prüfung der Wiederholungsgefahr darf nicht engherzig vorgegangen werden. Diese liegt schon im Fortbestehen eines Zustandes, der keine Sicherungen gegen weitere Rechtsverletzungen bietet. (T5)

Veröff: SZ 2012/20

nur T5; Beis wie T4

Beis wie T3; Beis wie T4

Auch; nur T2; Veröff: SZ 2016/22

Vgl; Beisatz: Entscheidend ist nicht, ob bei Klagseinbringung ein widerrechtlicher Eingriff noch andauerte, sondern ob zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung erster Instanz die Gefahr bestand, dass sich ein bereits erfolgter Eingriff wiederholt. (T6)

Beis wie T4; Beis wie T6

nur T1