OGH 7Ob17/75; 7Ob519/80; 7Ob537/82; 7Ob577/83; 3Ob585/84 (RS0011074)

Veröff: EvBl 1975/261 S 605 = QuHGZ 1977 H13,152 = NZ 1981,75

nur: Die Unredlichkeit des Grundeigentümers (er lässt den Bauführer bauen, obwohl er weiß, dass dieser auf fremdem Grund baut) ist das rechtlich entscheidende Moment für den Eigentumserwerb durch den redlichen Bauführer (Scheffknecht, NZ 1954,85, insb 87 f). (T1)

Beis wie T1; Beisatz: § 418 Satz 3 ABGB ist vor allem als Sanktion für ein unredliches Verhalten des Grundeigentümers gedacht (Ostheim, 51 f). (T2) Veröff: JBl 1985,741 = NZ 1986,226 (Hofmeister)

nur T1; nur T2; Beisatz: Für die Verwirkung des Eigentumsrechtes am Grund ist das Verhalten des Grundeigentümers wesentlich, der in Kenntnis seines eigenen Rechtes zusieht, wie dem Bauführer aus Unkenntnis dieses Rechtes Vermögensnachteile zu erwachsen drohen. (T3) Veröff: SZ 59/38

Beis wie T1; Beis wie T2; Beis wie T3

Bei wie T3; Veröff: JBl 1989,582

Auch; nur T1; Beis wie T2; Beis wie T3

Auch; Beis wie T2; Beisatz: Bei einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Grundeigentümer und Bauführer kann nicht von einem Eigentumserwerb des letzteren ausgegangen werden. (T4)

Auch

Vgl auch; Beisatz: Voraussetzung ist die Errichtung eines Gebäudes oder eines in der Wertigkeit nach der Verkehrsanschauung gleich zu haltenden Bauwerks. (T5)

Beis wie T2

Auch; Beis ähnlich wie T4

Vgl; Beis ähnlich wie T4

Auch; nur T1; Beis wie T2; Auch Beis wie T3; Auch Beis wie T4; Beisatz: Hier: Keine Unredlichkeit des Grundeigentümers, da der Bauführung nur deswegen „zugesehen“ wurde, weil der Abschluss eines Pachtvertrags unterstellt bzw ins Auge gefasst war. (T6)

Auch; Beisatz: Ob die Voraussetzungen des § 418 Satz 3 ABGB erfüllt sind, kann nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden. (T7)

Beis wie T7

Beisatz wie T4<br/>Beisatz: Gestattet der Grundeigentümer dem Bauführer zwar die Errichtung eines Gebäudes auf seinem Grund, will er aber – wie dies insbesondere bei der unwirksamen Vereinbarung eines Superädifikats der Fall ist – erkennbar Eigentümer der Grundfläche bleiben, kommt § 418 Satz 3 ABGB mangels „abredewidrigen Verhaltens“ des Grundeigentümers nicht zur Anwendung. (T8)<br/>Beisatz: Für die Anwendbarkeit des § 418 Satz 3 ABGB reicht es nicht aus, wenn der Grundeigentümer bloß mit der Bauführung auf seinem Grund einverstanden ist, ohne „irgendwie“ ein (berechtigtes) Vertrauen des Bauführers auf einen (künftigen) Grunderwerb zu wecken. (T9)