OGH 7Ob129/68; 1Ob229/70; 6Ob252/71; 6Ob333/71; 7Ob124/72; 8Ob262/72; 5Ob76/73; 1Ob99/73; 6Ob176/73; 1Ob83/74; 7Ob103/74 (RS0033952)

Veröff: SZ 41/76

Veröff: EFSlg 13763

nur: § 1435 ABGB wurde von Lehre und Praxis über seinen Inhalt hinaus als Stützpunkt für die grundsätzliche Anerkennung einer condictio wegen Wegfalles des Grundes und Nichteintrittes des erwarteten Erfolges verwendet. (T1) <br/>Veröff: SZ 44/192

nur T1

nur T1; Veröff: MietSlg 24205

Vgl auch

nur T1; Veröff: EvBl 1973/278 S 575

nur T1; Veröff: SZ 46/62 = EvBl 1973/317 S 660 = JBl 1974,430 = MietSlg 25186

nur T1; Veröff: MietSlg 25185

Beisatz: Hier: Hausbau (T2)

nur T1; Beisatz: Hier: Anspruch des Hinterlegers auf Rückstellung der im voraus entrichteten Entlohnung im Falle der vorzeitigen Rückstellung der verwahrten Sache. (T3) <br/>Veröff: JBl 1974,622

Zweiter Rechtsgang zu 6 Ob 333/71

nur T1; Veröff: SZ 48/9 = EvBl 1975/246 S 551 = JBl 1976,648

nur T1; Beisatz: Verpflichtung zur Rückgabe der Vorleistung wegen Nichtüberbindung einer vertraglichen Bierbezugsverpflichtung. (T4)

nur T1; Beisatz: Wurde für diesen Fall im Vertrag aber bereits Vorsorge getroffen - (hier: Herausgabe der leihweise zur Verfügung gestellten Reklameleuchten vereinbart) - kann nicht unter Berufung auf § 1435 ABGB die Bezahlung des auf die vereinbarte Benützungsdauer noch fehlenden Zeitraumes entsprechenden Anteiles an den Anschaffungskosten begehrt werden. (T5)

nur T1; Beisatz: Rückforderung von Darlehen einer Lebensgefährtin. (T6)

nur T1; Beisatz: Lizenzvertrag (T7)

Vgl auch

nur T1

nur T1; Beisatz: Hiezu bedarf es keiner ausdrücklichen Abrede über den Rechtsgrund der Zuwendung; es muss aber doch das Motiv und der Zweck der Leistung in einer dem Leistungsempfänger zweifelsfrei erkennbaren Weise zum Ausdruck gebracht worden sein, um im Falle der Zweckverfehlung die Leistung rückfordern zu können. (T8)

nur T1

nur T1; Veröff: SZ 53/20

nur T1

nur T1; Beisatz: Sie ist immer dann anzuwenden, wenn der Geschäftszweck oder ganz allgemein diejenigen Umstände weggefallen sind, die nach der Interessenabwägung und nach dem Sinn und Zweck des Geschäftes die Grundlage der Leistung gewesen waren. (T9)<br/>Beis wie T8<br/>Veröff: SZ 53/71 = JBl 1981,153

nur T1

nur T1; Beis wie T9; Beisatz: Aufwendungen für Kuranden in der Erwartung lebenslänglichen Wohnrechtes. (T10)

Auch; nur T1

nur T1; Beis wie T2; Beis wie T9

nur T1; Beis wie T9

nur T1

nur T1; Beis wie T9

nur T1; Beis wie T9; Beis wie T8<br/>Veröff: RZ 1985/23 S 86 = JBl 1985,679 (Wilhelm)

nur T1; Beis wie T8

Auch; Beis wie T9

nur T1; Beis wie T9<br/>Veröff: SZ 58/204 = EvBl 1986/78 S 279

nur T1

nur T1

Beis wie T9

Vgl; Beis wie T9<br/>Veröff: JBl 1987,390

nur T1; Veröff: JBl 1988,235

nur T1; Beis wie T9<br/>Veröff: SZ 61/76 = EvBl 1988/149 S 754

nur T1; Beis wie T9

nur T1; Beisatz: Hier: Entnahmen des stillen Gesellschafters akonto des Gewinnes. (T11)

Auch

nur T1

Auch; Beis wie T9

nur T1; Veröff: SZ 69/89

Auch; nur T1; Beisatz: Der Anwendungsbereich dieser Kondiktion erstreckt sich auf alle jene Fälle, in denen eine Leistung in der Erwartung erbracht wird, dass der Empfänger seinerseits eine Gegenleistung erbringt, zu der er sich aber nicht verbindlich verpflichten kann oder nicht verpflichten will. Ein solcher Zweck kann der weitere Bestand der Lebensgemeinschaft oder auch die gemeinsame Nutzung eines gemeinsam gebauten Hauses sein. (T12)

Vgl; nur T1; Beisatz: Nach Aufhebung der Lebensgemeinschaft können vermögensrechtliche Ansprüche eines Lebensgefährten wegen der aus Anlass des gemeinsamen Wohnens getätigten Investitionen und (oder) geleisteten Arbeiten auf verschiedene Rechtsgründe gestützt werden. Als Rechtsgründe kommen vor allem eine ausdrückliche oder schlüssige Entgeltvereinbarung, der Schenkungswiderruf, eine gesellschaftsvertragliche Regelung über eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, der Wegfall der Geschäftsgrundlage oder aber das Bereicherungsrecht in Betracht. (T13)

nur T1; Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Die Beweislast für eine verschuldensbedingte Anspruchsbegrenzung - und damit für das Verschulden des Anspruchswerbers - trifft damit dessen Gegner, im vorliegenden Fall also die Beklagte. Auch dafür, dass der Eintritt des Geschäftszweckes wider Treu und Glauben durch die Klägerin vereitelt wurde, ist als rechtsvernichtende Tatsache die Beklagte beweispflichtig. (T14)

Auch; nur T1; Beisatz: Die Kondiktion ist zulässig, wenn sich der Leistungsempfänger über den Zweck und den Charakter der Leistungen im Klaren war oder sich hätte im Klaren sein müssen. (T15)<br/>Beisatz: Hier: Aufwendungen des Sohns eines Lebensgefährten auf eine dem anderen - zwischenzeitig verstorbenen - Lebensgefährten gehörige Liegenschaft, die im Hinblick auf eine versprochene Erbseinsetzung des Vaters erfolgten, die letztlich unterblieb; Aktivlegitimation des Sohnes bejaht. (T16)

Auch; nur T1<br/>Veröff: SZ 2009/77

Vgl; Beis wie T8; Beis wie T9

Vgl auch

nur T1

Auch; Beis wie T8; Beis wie T9; Beis wie T15; Beisatz: Hier: Die Parteien irrten dahin, dass das von der einstweiligen Verfügung erlassene Verfügungs- und Zahlungsverbot nicht mehr bestehe und die Klägerin deshalb nunmehr zur Zahlung an den Beklagten nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet sei. (T17)

Auch

nur T1

Auch; nur T1; Beis wie T8; Beis wie T15; Beisatz: Hier: Aufwandersatzanspruch gewerblicher Erbensucher. (T18)

Auch

Auch; Beis wie T8; Beis wie T15; Beis: Hier: Anspruch analog § 1435 ABGB bei Pflegeleistungen in der erkennbaren Erwartung einer Gegenleistung durch letztwillige Zuwendung. (T19)<br/>Beis: „Konkludente“ Offenlegung dieser Erwartungen reicht aus. (T20)<br/>Beis: Bei Geschäftsunfähigkeit des Empfangenden aber Rückabwicklung nach § 877 iVm § 1424 ABGB. (T21)<br/>Veröff: SZ 2016/23

Auch; Beis wie T8

Vgl

Beis wie T12

Beis wie T15

nur T1; Beis wie T8; Beis wie T15

nur T1

Vgl; Beis wie T19