OGH 3Ob433/57; 4Ob358/71; 4Ob367/71; 4Ob332/75; 4Ob343/75; 4Ob317/76; 4Ob327/76; 4Ob333/76; 4Ob337/76; 4Ob364/76; 4Ob353/77; 4Ob394/77; 4Ob396/77; 4Ob404/77; 4Ob363/78; 4Ob332/79; 4Ob390/79; 4Ob400/80; 4Ob377/81; 4Ob415/82; 4Ob378/85; 4Ob398/85; 4Ob395/87; 4Ob15/88; 4Ob38/88; 4Ob30/89; 4Ob20/89 (RS0079571)

Veröff: JBl 1958,207 = ÖBl 1957,89

Beisatz: Möbelberg - Möbel-Berger (T1) <br/>Veröff: ÖBl 1972,72

Veröff: ÖBl 1972,69

Beisatz: Bi und BIC (T2) <br/>Veröff: ÖBl 1976,65

Beisatz: Supermast-Superkraft (T3) <br/>Veröff: ÖBl 1976,41

Beisatz: "Falmers-Jeans" "Palmers" (T4) <br/>Veröff: ÖBl 1976,164

Veröff: ÖBl 1977,12

Beisatz: Bayer - Bayrol (T5)

Beisatz: Grotta Azzura (T6)

Beisatz: Bouchet - 3 x 3 choco-bouchees (T7) <br/>Veröff: ÖBl 1978,13

Beisatz: Gerobit - Gerovital (T8) <br/>Veröff: ÖBl 1978,68

Beisatz: Fizzers - Fizz Pop (T9) <br/>Veröff: ÖBl 1978,98

Veröff: ÖBl 1978,97

Beisatz: Fiorelle - Figurelle für Kosmetikinstitute - Labor bzw Schönheitsstudio (T10)<br/>Veröff: ÖBl 1979,78

Beisatz: "I.C.I." und "ict" nicht verwechselbar ähnlich (Wortbildmarke). (T11)<br/>Veröff: ÖBl 1979,136

Beisatz: "Sportgummi-OK Spotgum" nicht verwechselbar ähnlich. (T12) <br/>Veröff: ÖBl 1980,79

Beisatz: FISBA - FIBA (T13)

Beisatz: Es genügt also schon die Verwechslungsgefahr nach einem dieser Gesichtspunkte. Gesellschaft für Bauinformation. (T14) Veröff: ÖBl 1982,42

nur: Die Verwechslungsgefahr besteht bei einer Wortbezeichnung dann, wenn letztere entweder im Wortklang oder im Wortbild oder im Wortsinn einander so nahe kommen, dass Verwechslungen im Verkehr entstehen können. (T15) <br/>Beis wie T14; Beisatz: Bergkraxler (T16) <br/>Veröff: ÖBl 1983,85

nur T15; Veröff: ÖBl 1986,129

Beisatz: Ein deutlich verschiedener Begriffsinhalt kann akustische und/oder optische Ähnlichkeit in den Hintergrund drängen. (T17) Veröff: ÖBl 1986,92 (Harald Schmidt) = GRURInt 1987,50

Veröff: MR 1988,59 = ÖBl 1989,52

nur T15

nur T15

Beisatz: Die Verwechslungsgefahr muss keinesfalls immer dann bejaht werden, wenn sie nur in Bezug auf das Wortbild, den Wortklang oder den Wortsinn besteht; vielmehr hat sich immer mehr die Erkenntnis durchgesetzt, dass der abweichende Begriffsinhalt trotz (etwa) klanglicher Ähnlichkeit die Verwechselbarkeit ausschließen kann. (T18)

nur T15; Veröff: SZ 62/84

Auch; Beisatz: Bei reinen Wortmarken ohne typische Schriftzeichen kommt der Bildwirkung nur geringe Bedeutung zu. - "quattro" - "Quadra". (T19) <br/>Veröff: GRURInt 1991,387 = ÖBl 1991,93

Beis wie T14; Veröff: WBl 1993,164

nur T15; Beisatz: Lock-Loctite (T20)<br/>Veröff: ÖBl 1993,156 = WBl 1994,30

Beisatz: Ritter-Knight (T21)

Auch; nur T15; Beisatz: Die verschiedene optische Ausgestaltung der Bezeichnungen kann Verwechslungen nicht verhindern, weil dafür auch die bloß akustische Übereinstimmung genügt. (T21)

Auch; nur T15; Beisatz: "Leumin" - "Leimin". (T22) <br/>Veröff: SZ 69/38

Beis wie T17; Beisatz: "Baccara" - "Bacardi". (T23)

Vgl auch; nur T15; Beisatz: "BOSS" - "joss" - keine Verwechslungsgefahr. (T24)

nur T15; Beis wie T14; Beisatz: "A la Carte" - "Card a la Carte". (T25)

Auch

Auch; nur: Die Verwechslungsgefahr besteht bei einer Wortbezeichnung dann, wenn letztere entweder im Wortklang oder im Wortbild oder im Wortsinn einander so nahe kommen, dass Verwechslungen im Verkehr entstehen können, wobei es auf den Gesamteindruck ankommt. (T26)

Vgl auch; Beisatz: Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf die Aufmerksamkeit, Urteilsfähigkeit und Fachkenntnis der im Einzelfall beteiligten Verkehrskreise abzustellen; maßgeblich ist der Gesamteindruck, den ein nicht ganz unbeträchtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise bei flüchtiger Wahrnehmung empfängt. (T27)<br/>Beisatz: Selbst Zeichen mit geringer Kennzeichnungskraft (sogenannte schwache Zeichen) sind grundsätzlich gegen missbräuchliche Verwendung geschützt, auch wenn bei ihnen schon geringe Abweichungen genügen, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen. Die unveränderte, buchstabengetreue Übernahme ist auch bei einem solchen Zeichen in jedem Fall unzulässig. (T28)

Vgl auch; Beis wie T27

Auch; Beisatz: Dem Zeichenvergleich dürfen nicht nur die übereinstimmenden Zeichenbestandteile zugrunde gelegt werden, vielmehr sind die unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen und im Einzelfall zu prüfen, welcher Einfluss den einzelnen Markenbestandteilen auf den Gesamteindruck des Zeichens zukommt, den ein Durchschnittsverbraucher, der die Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt, von diesem Zeichen erhält. (T29)<br/>Beisatz: Verwechslungsfähigkeit von Marken "summer splash" - "summer jam". (T30)

Beis wie T30

Auch; Beis wie T30

Vgl auch; Beisatz: Ist die Wortbezeichnung jedoch Teil einer Wortbildmarke, sind auch die grafischen Elemente zu berücksichtigen. (T31)

Auch; Beisatz: Gehören zu den angesprochenen Kreisen sowohl Fachleute als auch Endverbraucher, genügt es, wenn Verwechslungsgefahr nur für einen dieser Verkehrskreise besteht. (T32)<br/>Beisatz: Hier: „SINUPRET“ und „Sinuvex“ für ein nicht rezeptpflichtiges Arzneimittel ‑ Verwechslungsgefahr bejaht. (T33)

Auch; Beis wie T7; Beis wie T18; Beisatz: Hier: Verwechslungsgefahr wegen des eindeutigen Sinngehalts der Zeichen „Arktis“ und „Artist“ sowie des Unterschieds im Wortklang verneint. (T34)

vgl; Beisatz: Hier: Verwechslungsgefahr ZARA HOME (prioritätsältere Wortmarke) – AZRA HOME (Wort-Bild-Marke) verneint (T35)

Beisatz wie T14 nur: Es genügt also schon die Verwechslungsgefahr nach einem dieser Gesichtspunkte. (T36)<br/>Beisatz: Verwechslungsgefahr zwischen Kräuterlikör und Jägermeister aufgrund der Ausstattung und Etikettierung in der von der Beklagten gewählten Form mit der Farbkombination, Frakturschrift auf oranger Banderole und bildlicher Darstellung (Hirschkopf) bejaht. (T37)