OGH 7Ob598/84 (RS0042762)

Auch

Vgl aber; Beisatz: Ein Verstoß gegen § 498 Abs 1 ZPO ist auch über eine außerordentliche Revision wahrzunehmen. (T1) Veröff: MR 1986 H4,29 (Korn) = RdW 1986,272 = SZ 59/101 = ÖBl 1987,78 (Wiltschek)

Beis wie T1

Vgl aber; Veröff: EvBl 1987/203 S 756 = SZ 59/163

Vgl aber; Beis wie T1; Veröff: ÖA 1988,53

Auch

Vgl aber

Vgl aber; Beisatz: Im Interesse der Rechtssicherheit ist wahrzunehmen, daß das Rekursgericht im Widerspruch zur Aktenlage davon ausgegangen ist, die Klägerin hätte eine prozeßerhebliche Behauptung der Beklagten unbestritten gelassen. (T2)

Vgl aber; Beis wie T1

Vgl aber

Vgl aber; Beisatz: Eine dem Rekursgericht unterlaufene Aktenwidrigkeit ist als zur Wahrung der Rechtssicherheit erhebliche Rechtsfrage wahrzunehmen. (T3)

Vgl aber; Beisatz: Die aktenwidrige Annahme des Berufungsgerichtes, die Beklagte habe einen erheblichen Einwand in erster Instanz unterlassen, begründet die Zulässigkeit der Revision. (T4) Veröff: SZ 69/199

Vgl aber; Beis wie T3

Vgl aber; Beis wie T1; Beis wie T2 nur: Im Interesse der Rechtssicherheit ist wahrzunehmen, daß das Rekursgericht im Widerspruch zur Aktenlage ausgegangen ist. (T5)

Vgl auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T3; Beis wie T5

Vgl aber; Beisatz: Die Zulässigkeit der außerordentlichen Revision ist dann zu bejahen, wenn das Berufungsgericht im Widerspruch zur Aktenlage etwa davon ausgeht, dass die Klägerin ein erhebliches Vorbringen nicht erstattet hat. (T6)

Vgl; Beisatz: Im Weg einer außerordentlichen Revision kann nur eine für die Entscheidung erhebliche Aktenwidrigkeit wahrgenommen werden. (T7); Beisatz: Der Rechtsmittelwerber ist zur Dartuung der abstrakten Eignung des Verfahrensmangels gehalten, wenn die Erheblichkeit des Mangels nicht offenkundig ist. (T8)

Vgl auch; Beis wie T7

Vgl; Beis wie T7

Vgl; Beis wie T7; Beis wie T8

Beis wie T2

Beis wie T7

Beis wie T7; Beis wie T8

Beis wie T2