OGH 3Ob147/62 (RS0001590)

EvBl 1963/11 S 18

Beisatz: Fahrnisexekution (T1)

Beis wie T1

nur: Die Aufschiebung einer noch nicht vollzogenen Exekution ist allerdings der Aufschiebung einer Exekution unter Aufhebung der vollzogenen Exekutionsakte nach § 43 Abs 2 EO gleichzuhalten, sie kann daher nur bei Leistung der Sicherheit für die volle Befriedigung des vollstreckbaren Anspruches bewilligt werden. (T2)<br/>Beisatz: Auch bei einer nur Zug um Zug gegen Liegerung eines bestimmten Gegenstandes zu erbringenden Geldleistung bemisst sich eine solche Sicherheit in der Höhe des betriebenen Anspruches. (T3)

Auch; nur T2

nur T2; Beis wie T1; SZ 59/204

Auch

nur T2; Beisatz: Hier: Zukünftige Beugestrafen nach § 355 EO. (T4)

nur T2; Beis wie T4; Rdw 1989,160

Auch; nur T2; Beis wie T1; SZ 62/23

Vgl auch; nur T2

nur: Die Aufschiebung einer noch nicht vollzogenen Exekution kann nur bei Leistung der Sicherheit für die volle Befriedigung des vollstreckbaren Anspruches bewilligt werden. (T5)

nur T2; Beisatz: Hier: Einstweilige Vorkehrung nach § 458 ZPO. (T6)

nur T2; Beis wie T1

nur T5; Beisatz: Dies muss auch für das Unterbleiben der Vollziehung von zur Sicherstellung bewilligten Exekutionshandlungen gemäß § 376 Abs 1 Z 2 EO gelten. (T7)

nur T5

Vgl; nur T5; Beisatz: Wenn auch im Rahmen der Fahrnisexekution der Vermögensnachteil des Aufschiebungswerbers auch vor Pfändung von Gegenständen als offenkundig erachtet wird, so ist die Aufschiebung in diesem Verfahrensstadium nur gegen Sicherheitsleistung zu bewilligen. (T8)<br/>Veröff: SZ 2008/172

Auch; nur T5; Beis wie T8