OGH 3Ob504/85 (RS0005731)

Auch; Beisatz: Hier: Ausfolgung der Kaution. (T1) Veröff: SZ 60/24 = EvBl 1987/150 S 537 = JBl 1987,462 = ÖBl 1987,81

Gegenteilig; Beisatz: § 521a ZPO ist sinngemäß anzuwenden. (T2) Veröff: SZ 68/32

Gegenteilig; Beis wie T2; Beisatz: Für Beschlüsse gemäß § 394 Abs 1 EO ist § 402 EO und nicht irgendeiner der Fälle des § 521a ZPO analog anzuwenden. Nach § 402 Abs 1 EO ist auf die dort aufgezählten Beschlüsse § 521 a ZPO sinngemäß anzuwenden. Für die in § 402 Abs 1 aufgezählten Beschlüsse beträgt aber - abweichend von §§ 521 Abs 1 und 521a Abs 1 ZPO - die Frist für den Rekurs und dessen Beantwortung 14 Tage. Auch diese Bestimmung ist auf solche Beschlüsse, die kraft Analogie den in § 402 Abs 1 EO ausdrücklich genannten Entscheidungen gleichzuhalten sind, anzuwenden. (T3)

Gegenteilig; Beis wie T2; Veröff: SZ 69/114

Gegenteilig

Gegenteilig; Beis wie T2

Gegenteilig; Beis wie T3 nur: Nach § 402 Abs 1 EO ist auf die dort aufgezählten Beschlüsse § 521a ZPO sinngemäß anzuwenden. Für die in § 402 Abs 1 aufgezählten Beschlüsse beträgt aber - abweichend von §§ 521 Abs 1 und 521a Abs 1 ZPO - die Frist für den Rekurs und dessen Beantwortung 14 Tage. (T4)

Gegenteilig

Gegenteilig; Beis wie T4

Gegenteilig; Beis wie T4

Gegenteilig; Beis wie T4; Beisatz: Die hier maßgebliche Rekursfrist beträgt gemäß § 402 Abs 3 ZPO 14 Tage. (T5)

Vgl auch; Beis wie T4

Vgl auch; Beis wie T4

Gegenteilig; Beis wie T3; Beis wie T4; Beisatz: Die Bestimmung des § 402 Abs 3 EO (Rekursfrist 14 Tage), schafft für das Provisorialverfahren eine einheitliche Rekursfrist, ohne danach zu unterscheiden, ob § 521a ZPO zur Anwendung gelangt und das Rekursverfahren zweiseitig oder einseitig ist. (T6)