OGH 6Ob217/69 (RS0033835)

Veröff: SZ 43/60 = JBl 1970,418 (mit Besprechung von Bydlinski)

Veröff: EvBl 1973/146 S 325 = RZ 1973/85 S 65

Veröff: SZ 49/3

Veröff: SZ 50/35 = JBl 1978,262 (mit Anmerkung von König)

Veröff: ZVR 1980/73 S 81

nur: Schuldtilgung durch Aufrechnung tritt erst zufolge Geltendmachung des Rechts auf Aufrechnung durch einen der Beteiligten, sei es außergerichtlich oder gerichtlich, ein. (T1)

Vgl auch; Beisatz: Für die Geltendmachung der Aufrechnung reicht anstelle einer ausdrücklichen Aufrechnungserklärung auch ein schlüssiges Verhalten aus. (T2) <br/>Veröff: SZ 59/137 = JBl 1987,127 = Arb 10544

Auch; nur: Schuldtilgung durch Aufrechnung. (T3) <br/>Veröff: RdW 1987,158 = WBl 1987,191 (Wilhelm)

Vgl auch

Beis wie T2; Veröff: ÖBA 1989,200 = JBl 1989,171

Auch; nur T3

Auch; nur T1; Beis wie T2

Ausdrücklich gegenteilig; Beisatz: Eine rechtswirksame Kompensation bedarf des Einverständnisses des Vertragspartners. (T4)

Auch; Beis wie T2; Veröff: SZ 67/124

Vgl; nur T1

Vgl auch; Beis wie T2

Auch; nur T1; Beis wie T2

Vgl auch

nur: Zustimmung des Gegners ist nicht erforderlich. (T5)<br/>Veröff: SZ 2002/1

Auch; Beisatz: Die Aufrechnung tritt nicht ex lege ein, sondern nur durch eine entsprechende rechtsgestaltende Willenserklärung und bedarf keiner Zustimmung des anderen Gläubigers. (T6)

Auch; Veröff: SZ 2003/47

nur T5

Vgl; Beisatz: Das Gegenüberstehen gleichartiger Forderungen schafft nur ein Aufrechnungsverhältnis, führt aber ohne Aufrechnungshandlung noch nicht zur Schuldtilgung. (T7)

Verstärkter Senat; Auch; Beis wie T2; Veröff: SZ 2015/135

Auch