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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 1/2012

Heft 1 v. 17.1.2012

​​Editorial

  1. ​ Liebe Leserinnen und Leser,

​​In aller Kürze

  1. ​ Verwendung eines Ortsnamens als Domainname
  2. ​ Basiszinssatz, Verzugszinsen zwischen Unternehmern
  3. ​ Beratung von Nichtmitgliedern durch Arbeiterkammer - kein Verstoß gegen anwaltlichen Vertretungsvorbehalt
  4. ​ Sozialrechtssache - Prozesskostenersatz, Rechtsanwaltstarif und Rechtsschutzversicherung
  5. ​ Existenzminimumtabellen für 2012

​​Thema

  1. ​ Schürz, Vereinsgesetznovelle 2011
  2. ​ Thiele, Einwendungen gegen die Kostennote: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand 12. 1. 2012)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Heranziehung des Vermögens für Kindesunterhalt
    3. ​ Zurückweisung des Unterhaltsherabsetzungsantrags aufgrund des anhängigen Oppositionsverfahrens
    4. ​ Keine gemeinsame Obsorge eines Elternteils und seines gleichgeschlechtlichen Lebensgefährten
    5. ​ Keine Sachwalterbestellung aufgrund Alkoholmissbrauchs
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Nachbarrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen überhängende Äste
    3. ​ Miteigentum - Einstimmigkeitserfordernis bei Verfügungen
    4. ​ Beitragsforderungen anderer Miteigentümer sind im Außerstreitverfahren geltend zu machen
    5. ​ Vermutung des Miteigentums an einer Grenzmauer
    6. ​ Grundbuch - Einverleibung eines mit Handlungsvollmacht abgeschlossenen Rechtsgeschäfts
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Fremdhändiges Testament - Hinweis auf die Rolle als Testamentszeuge
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Zertifikate statt Aktien - kein Aliud
    3. ​ Sittenwidrigkeit eines Gewährleistungsausschlusses
    4. ​ Berichtigung einer Überweisung im zweipersonalen Verhältnis
  5. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Aufrechnungsverbot zulasten des Mieters
    3. ​ Kündigung wegen erheblich nachteiligen Gebrauchs - unterlassene Meldung massiver Schimmelbildung
    4. ​ Kündigung des Verwaltungsvertrags - Zustellung der Kündigungserklärung an den Verwalter
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Lkw-Lenker hat an Kreuzung mit vorfahrenden Radfahrern zu rechnen
    3. ​ Bauwerkhaftung für versenkbaren Poller
    4. ​ Umstürzen eines morschen Baums - Haftung des Halters nach § 1319 ABGB
    5. ​ Fehlende Warnhinweise an einem neuen Personenaufzug - kein Instruktionsfehler
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Geltendmachung der Gestattungspflicht des Straßeneigentümers im ordentlichen Rechtsweg
    3. ​ Wiederaufnahmeklage gegen Zahlungsbefehl
    4. ​ Gerichtsgebühren für mit eigenen Mitteln hergestellte Aktenkopien verfassungswidrig

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Beck, Verzicht auf die Obsorge? EF-Z 2012, 22.
    3. ​ Bernat, Anm zu EF-Z 2012/7.
  2. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Stabentheiner/Cap, Die neue Verbraucherrechte-Richtlinie, ÖJZ 2011, 1045.
    3. ​ Lukas, Schutz unterlegener Unternehmer nach Verbrauchermaßstäben, JBl 2011, 772.
  3. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Riss, Der sogenannte Auffüllungsanspruch bei der Mietkaution - insbesondere in der Insolvenz, wobl 2011, 409.
  4. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Steininger, Anm zu EvBl 2011/152.