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wobl Inhaltsverzeichnis Heft 4/2016

Heft 4 v. 1.4.2016

​​Aufsätze

  1. ​ Vonkilch, Anwendbarkeit des Verbotes der mittelbaren Diskriminierung durch bauliche Barrieren ab 1. Jänner 2016 auch bei Bestandsgebäuden: Auswirkungen auf bestehende Mietverhältnisse*
  2. ​ Knoll, Scharmer, IWD – Richtwert, Lagezuschlag und Befristungsabschlag am Prüfstand des Verfassungsrechts – Fällt das Richtwertsystem in Österreich?

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ MRG
    2. ​ Tamerl, Keine Duldungspflicht des Vermieters bei einer wesentlichen Veränderung am Mietgegenstand aufgrund einer allenfalls aufgezwungenen Mietergemeinschaft
    3. ​ Eintrittsrecht naher Angehöriger; Notwendigkeit der Bekanntgabe der Abtretung der Mietrechte bei einem vertraglich vereinbarten (unbeschränkten) Weitergaberecht
    4. ​ Durch unsachgemäße Installation herbeigeführte Gefährdung der Substanz des Hauses als erheblich nachteiliger Gebrauch iSd § 30 Abs 2 Z 3 MRG
    5. ​ Kündigung wegen Nichtbenützung der Wohnung
  2. ​
    1. ​ WEG
    2. ​ Zum (negativen) Erfordernis „baulich verbunden“ zur Begründung von WE-Zubehör
    3. ​ Hausmann, Abberufung des Verwalters wegen seiner vorbereitenden Tätigkeit im Zusammenhang mit der Neufestsetzung von Nutzwerten
  3. ​
    1. ​ ABGB
    2. ​ Gänzliche Überwälzung der Erhaltungskosten auf den Bestandnehmer im EKZ gröblich benachteiligend
    3. ​ Abgrenzung der Bittleihe zum Mietverhältnis bei Übernahme der Kosten für notwendige und nützliche Aufwendungen sowie Arbeitsleistungen durch den Gebrauchsberechtigten
    4. ​ Reichweite des Vertrags mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter
    5. ​ Zur Passivlegitimation der Eigentümergemeinschaft gemäß § 1319 ABGB und zur Haftung des Vermieters für einen ordnungsgemäßen Zugang zum Bestandobjekt
  4. ​
    1. ​ Grundbuchsrecht
    2. ​ Bittner, Zur Frage, wie im Grundbuchsverfahren Firmenbuch- bzw Handelsregistereintragungen in ausländischen elektronischen Datenbanken nachzuweisen sind
    3. ​ Zur Frage, ob auch für die Streitanmerkung nach § 66 GBG der Antragsteller in einem dinglichen Recht verletzt sein muss
    4. ​ Bittner, Zur Frage, ob in den Legalisierungsvermerk auch das Geburtsdatum des Antragstellers aufzunehmen ist
    5. ​ Illedits, Keine Verbücherung bei Zweifel über den Rechtsgrund
  5. ​
    1. ​ Maklerrecht
    2. ​ Kothbauer, Zum Verstoß gegen den Alleinvermittlungsauftrag und dessen vorzeitige Auflösung
  6. ​
    1. ​ Abgabenrecht
    2. ​ Lenneis, Werbungskosten bei gemischter Nutzung eines Mietobjektes
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